Vance kommt (vorerst) nicht: USA-Iran-Gipfel in der Schweiz wirft weiter Fragen auf
Die USA und der Iran wollten sich eigentlich am Freitag auf dem Bürgenstock treffen, um die Verhandlungen für eine endgültige Einigung aufzunehmen. Doch nun hat US-Vizepräsident JD Vance mitteilen lassen, vorerst nicht für Verhandlungen mit dem Iran in die Schweiz zu reisen.
Wie ein US-Regierungsbeamter gegenüber der Deutschen Presse-Agentur am späten Donnerstagabend (Ortszeit) erklärte, wird JD Vance, Stand jetzt, in der Nacht zu Freitag (Ortszeit) nicht wie ursprünglich vorgesehen in die Schweiz fliegen. «Die Logistik für diese Verhandlungen war noch nie einfach oder vorhersehbar.» Ob oder wann die Reise stattfinden soll, blieb zunächst unklar.
Eigentlich war vorgesehen, dass sich Delegationen aus dem Iran und den USA bereits heute treffen, um über ein dauerhaftes Ende des Krieges zu verhandeln. Vance sagte später, die Verhandlungen würden stattfinden, liess aber den Zeitpunkt offen. «Unser Plan ist es, in die Schweiz zu fahren. Ich weiss nicht genau wann.» Er gehe davon aus, dass die technischen Verhandlungen irgendwann an diesem Wochenende starten könnten.
Nach der Unterzeichnung der Absichtserklärung zur Beendigung des Krieges beginnt nun der schwierige Teil. Am Donnerstag bestanden noch viele Unsicherheiten über das Format dieses Treffens. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), das das Protokoll begrüsste, versicherte jedoch, die Vorbereitungen mit den beiden Ländern und den pakistanischen und katarischen Vermittlern liefen weiter.
Doch keine Unterschrift
Ursprünglich war dieses Treffen zur Unterzeichnung des «Memorandums von Islamabad» vorgesehen, das nach monatelangen Auseinandersetzungen zwischen Washington und Teheran errungen worden war. Die elektronische Paraphierung durch den US-Präsidenten Donald Trump und den iranischen Präsidenten Massud Peseschkian am Mittwochabend veränderte jedoch die Ausgangslage.
Nun spricht der pakistanische Vermittler nur noch von einer Zeremonie zum Gedenken an die Unterzeichnung, aber auch vom Beginn 60-tägiger Verhandlungen. Der Premierminister Pakistans sagte seinen Besuch in der Schweiz nach dem Inkrafttreten des Protokolls ab. Der neue starke Mann des iranischen Regimes, Parlamentspräsident Mohammed Ghalibaf, könnte jedoch anreisen. Die Schweiz dürfte ihrerseits auf Stufe Bundesrat vertreten sein.
Gemäss dem Protokoll müssen sich die Vereinigten Staaten und der Iran in den nächsten zwei Monaten insbesondere auf die Modalitäten zur Neutralisierung des auf 60 Prozent angereicherten iranischen Urans einigen. Diese Frist erscheint den meisten Experten kurz, da die Regelung dieser Frage bereits vor dem Abkommen vor rund zehn Jahren, aus dem Trump sein Land zurückgezogen hatte, viel Zeit in Anspruch genommen hatte.
Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEO), Rafael Grossi, wollte am Donnerstag in Genf nicht über die künftige Rolle seiner Institution spekulieren. Er schloss eine Anwesenheit am Freitag nicht aus. Mehrere Szenarien liegen auf dem Tisch, wie ein Transfer des Urans ins Ausland oder eine Verdünnung auf 5 Prozent unter der Aufsicht der UNO-Agentur. (dab/sda/dpa)
