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Bundesratswahl-Analyse: Der grosse Knall kommt erst noch

Kandidat Jon Pult, SP-GR, gratuliert links, gratuliert Beat Jans, SP-BS, neu gewaehlter Bundesrat an den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates durch die Vereinigte Bundesversammlung, am Mittwoch, 13 ...
Der klar unterlegene Jon Pult umarmt den neuen Bundesrat Beat Jans.Bild: keystone
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Der grosse Knall wird kommen

Mit Beat Jans wurde der Favorit zum Nachfolger von Alain Berset gewählt. Die Nebengeräusche sind jedoch ein Vorgeschmack auf den Kampf um den zweiten FDP-Sitz.
13.12.2023, 15:2013.12.2023, 16:37
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Auf den ersten Blick lief alles normal. Der Basler Regierungspräsident Beat Jans schaffte wie erwartet die Wahl zum Nachfolger von SP-Bundesrat Alain Berset. Er wurde seiner Favoritenrolle gerecht, die er seit den Fraktionshearings nicht mehr abgab. Bitter lief es hingegen für seinen Kontrahenten Jon Pult. Der Bündner kam nur auf den dritten Platz.

Dazwischen platzierte sich der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch, der in allen drei Wahlgängen auf gegen 70 Stimmen kam. Die Rechtsbürgerlichen konnten es doch nicht lassen. Sie mussten die SP «abstrafen», indem sie das ungeliebte Fraktionsmitglied pushten. Es sind die typischen Machtspiele, die bei kaum einer Bundesratswahl fehlen dürfen.

Überraschend kamen sie nicht. Nach den durchschnittlichen Wiederwahl-Resultaten der beiden FDP-Bundesräte Ignazio Cassis und Karin Keller-Sutter war ein «Revanchefoul» von rechts programmiert. Mit «Geheimplänen» hat das nichts zu tun. Und letztlich spielte es keine Rolle. Die Gesamterneuerungswahl verlief genau so, wie es zu erwarten war.

Den «Fauxpas» korrigiert

Bei allem Bedauern über die «Abstrafung» von Jon Pult: Mit der Wahl von Beat Jans hat die Bundesversammlung in gewisser Weise den «Fauxpas» vom letzten Jahr korrigiert (das «System Schweiz» hat einmal mehr funktioniert). Die städtische Schweiz ist wieder im Bundesrat vertreten, ebenso die Kantone, die in den Finanzausgleich einzahlen.

Für die Stadt Basel ist die Wahl eine besondere Genugtuung. Sie fühlt sich oft genug vom Rest des Landes ignoriert und unverstanden. Nun schaffte sie genau 50 Jahre nach dem Rücktritt von Hans-Peter Tschudi die Rückkehr in die Landesregierung. Ob Jans einmal das Format des legendären AHV-Reformers erreichen wird, muss sich erst noch zeigen.

Keine Lust auf Experimente

Bei Eva Herzog hatte man eigentlich nie gezweifelt, dass sie es kann (vermutlich war es einer der Gründe, warum sie gescheitert ist). Im Fall von Jans gibt es gewisse Fragezeichen. Vieles hängt davon ab, welches Departement er übernehmen kann oder muss. Einiges deutet darauf hin, dass es das Innere sein wird ‒ das einstige Tschudi-Departement.

Der neuzusammengesetzte Bundesrat schwoert und verspricht Amtseid oder Geluebde, von links Viola Amherd, Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Karin Keller-Sutter, Albert Roesti, Elisabeth Baume-Schneider, un ...
Der Bundesrat wird vereidigt, inklusive des neuen Bundeskanzlers Viktor Rossi (r.).Bild: keystone

Vorerst hat sich mit der Wahl von Beat Jans auch die heutige Sitzverteilung im Bundesrat gehalten. Wenn ein auf Stabilität angelegtes System zunehmend instabil wird, hat man wenig Lust auf Experimente. Sondern allenfalls auf Strafaktionen wie jene mit Jositsch. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Der grosse «Hosenlupf» wurde bloss vertagt.

Zweikampf von Grünen und Mitte?

So richtig zur Sache gehen wird es, wenn das nächste Mal ein FDP-Sitz frei wird. Denn die Diagnose von SP und Grünen ist richtig: Die Bundesrats-Mehrheit von SVP und FDP hat keine Grundlage mehr, weder in der Bevölkerung noch im Parlament. Es zeichnet sich ein harter Kampf ab, denn die Grünen wollen den Sitz, und die Mitte liebäugelt damit.

Die Freisinnigen wiederum werden kaum kampflos weichen, weshalb den Grünliberalen eine Schlüsselrolle zukommen dürfte. Doch das ist Zukunftsmusik. Die FDP wird inbrünstig hoffen, dass Cassis und KKS noch mindestens vier Jahre «durchhalten». Aber der grosse Knall wird kommen. Die heutige Bundesratswahl war dafür nur ein Vorgeplänkel.

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320 Kommentare
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FreddyKruger
13.12.2023 14:44registriert Juli 2021
"Bei Eva Herzog hatte man eigentlich nie gezweifelt, dass sie es kann (vermutlich war es einer der Gründe, warum sie gescheitert ist). " Eine Klammerbemerkung, die kurz und bündig die etwas tragische Schwäche unseres sonst stabilen Regierungssystems vor Augen führt. Gerade heute. Das EU-Dossier lässt grüssen.
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Medical Device
13.12.2023 14:26registriert Januar 2021
Der Knall wird auch in der SP kommen. Persönlich kann ich Jositsch verstehen dass er nicht gesagt hat er stehe nicht zur Verfügung. Aber das sehen nicht alle so. Bin gespannt wie es in dieser Causa weitergeht
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Okay, Boomer
13.12.2023 14:35registriert Juli 2022
Wie Vreni Spörri seinerzeit hätte Jositsch mit einer persönlichen Erklärung Grösse zeigen können.
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