Daniel Jositsch informiert live zu seiner Zukunft: Bleibt er Ständerat?

Daniel Jositsch an der Medienkonferenz in Zürich am Donnerstag.Bild: keystone

Liveticker

Daniel Jositsch tritt aus der SP aus und kandidiert erneut als Ständerat

Knapp eine Woche ist vergangen, seit die SP-Delegierten Daniel Jositsch abgesägt und ihm eine vierte Amtszeit als Ständerat verwehrt haben. Nun tritt er aus der Partei aus. watson berichtet live.

14:29

Medienkonferenz ist beendet

Daniel Jositsch beschliesst die Medienkonferenz und bedankt sich für das Erscheinen. Auch wir bedanken uns: Vielen Dank fürs Mitschauen und Mitlesen! (her)

14:28

Mit welchen Fraktionen werden Sie sprechen?

Jositsch: «Es gibt die Mitte, die FDP, die SP. Viel mehr Möglichkeiten sehe ich für mich nicht.» Er könnte sich schon auch vorstellen, mit Tiana Angelina Moser von der GLP gemeinsam Wahlkampf zu machen. «Ausschliessen will ich das nicht, aber es gibt ja schon auch Unterschiede zwischen uns»

14:25

Würden Sie mit Badran an einem Podium diskutieren?

Jositsch: «Selbstverständlich, wenn sie Kandidatin werden sollte, können wir gerne ein Podium machen»

14:24

Gefällt es ihnen, den Fehdehandschuh zu werfen?

Jositsch: «So etwas macht mir keine Freude. Ich beanspruche im Übrigen nur einen Sitz»

14:18

Wie schätzen Sie Ihre Chancen ein?

Jositsch: «Das wird ein ganz schwieriger Wahlkampf, es gibt keine direkten Vergleiche, die Sie anstellen können».

14:17

Was waren Fehler?

«Es wurde mir vorgeworfen, dass ich SVP-Salzmann zum Bundesrat vorgeschlagen habe. Da habe einen kommunikativen Fehler begangen. Da gebe ich zu: Das war nicht so schlau?»

14:15

Sie sind ein sehr spezieller Sozialliberaler?

Jositsch: «Man macht immer Fehler. Die Beispiele, die Sie erwähnen, waren keine. Ich habe das Klimaurteil aus Strassburg kritisiert, weil ich der Meinung bin, der Gerichtshof habe seine Kompetenzen überschritten. Diese Diskussion muss man führen können»

Wie bereits vergangene Woche räumt Jositsch keine konkreten Fehler ein, auch nicht bei der Bundesratswahl. «Für den Bundesrat zu kandidieren, ist kein Verbrechen».

14:13

Wie fühlen Sie sich?

«Ich bedaure den Entscheid. Mir wäre es lieber gewesen als SP-Ständerat wieder antreten zu dürfen. Aber ich bin zur Einsicht gekommen, dass es schlauer ist, wenn ich diesen Schritt vornehme und die Partei nach 27 Jahren verlasse.»

14:12

Sind Sie doch ein zweiter Mario Fehr?

Jositsch: «Nein, das stimmt nicht. Man muss die Diskussion aushalten und das hätte ich weiterhin getan. Das ist der Unterschied zwischen mir und Mario Fehr. In einem Punkt gebe ich Mario Fehr Recht: Er hat konstatiert, dass die SP zu links sei. Damals habe ich ihm widersprochen. Jetzt muss ich sagen: Wahrscheinlich hatte er Recht»

14:10

Es dürfen Fragen gestellt werden

Wie stellt sich Jositsch zu einer eigenen Partei?

Jositsch: «Es gibt nur sehr weniger Parteien, die mit einer Neugründung Erfolg hatten. Das Parteiengefüge im Kanton Zürich ist sehr stabil.» Es gebe Raum zwischen der SP und der GLP, aber dieser sei begrenzt. «Ich mache keine Sahra Wagenknecht-Übungen», sagt Jositsch im Bezug auf die ehemalige Politikerin der Linkspartei in Deutschland, die eine eigene Partei gründeten.

14:08

Jositsch beendet seine Rede

Bei einer Wiederwahl müsste ich einer Fraktion beitreten. Welche das sein wird, lässt Jositsch heute offen. «Das ist von meiner Seite her alles», schliesst Jositsch.

14:07

Weiter geht es für Jositsch als Parteiloser

Jositsch sagt, dass es keinerlei Gespräche mit anderen Parteien gegeben habe. «Ich werde nächste Woche als Parteiloser in die Session zurückkehren nächste Woche». Das sei auch nichts gänzlich Neues, sagt Jositsch, und erinnert an Alt Ständerat Thomas Minder.

14:06

Jositsch kandidiert erneut

«Ich habe sehr viele Mails von Bürgerinnen und Bürgern bekommen, die mich zu einer Kandidatur ermunterten. Ich habe mir das überlegt. Ich bin sehr gerne Ständerat für den Kanton Zürich. Ich fühle mich unterstützt und glaube, dass ich etwas erreichen kann für die Schweiz. Deshalb werde ich nochmals als Ständerat kandidieren.»

14:04

Austritt per sofort

«Die Delegierten haben entschieden und das nehme ich ihnen nicht übel. Die SP geht ein Risiko ein in Bezug auf die Wahlen 2027. Auf der anderen Seite werte ich das als Zeichen, das man den sozialliberalen Flügel so nicht möchte. Vor diesem Hintergrund habe ich mir überlegt, wie ich darauf reagiere.»

«Ich habe mich entschieden, dass ich per sofort aus der SP austrete»

14:03

«Ich wollte nichts beschönigen»

Genau deshalb habe er die Situation klären wollen. «Ich habe keine Lust darauf, bei der Verteidigung meines Sitzes mir nachher Kritik zu meiner Politik aus den eigenen Reihen anhören zu müssen». Mit einem prononcierten Linkskurs sei es, vorsichtig ausgedrückt, deutlich schwieriger, diesen Ständeratsitz zu sichern.

14:01

«Ich war der letzte sozialliberale Kandidat»

«Mittlerweile hat sich die Situation in der SP etwas gewandelt.» Seine Wahrnehmung sei es, dass die Parteileitung die SP nicht breit, sondern auf einem klaren Linkskurs führen wolle. «Für sozialliberale Kräfte ist es in der SP immer schwieriger geworden». In Bezug auf seine Person habe sich das immer mehr zugespitzt.

13:59

Parteileitung war mir dankbar

«Wir wollten dem sozialliberalen Flügel einen Raum geben innerhalb der SP, das war vor 10 Jahren», sagt Jositsch. «Das wurde von der damaligen Parteileitung mit Freude entgegengenommen, weil man damit sagen konnte, die SP ist breit aufgestellt», sagt Jositsch.

13:58

Medienkonferenz beginnt

Daniel Jositsch spricht. Er spricht zuerst über die Vorgeschichte und über seine Rolle als sozialliberalen Politiker innerhalb der SP.

13:56

Bald geht es los

Jositsch hat den Raum betreten. Ein letzter Blick auf seine Notizen, dann wird es losgehen. Was weiss der Noch-SP-Ständerat uns zu berichten?

13:51

Warten auf Jositsch

Der Seminarraum, in dem Jositsch über seine politische Zukunft informiert, ist rappelvoll. Noch warten wir auf den Ständerat.

13:46

Heimspiel für Jositsch

Jositsch hat in die Räumlichkeiten des Kaufmännischen Verbands in der Stadt Zürich geladen. Es ist ein Heimspiel für ihn. Jositsch ist Präsident des Kaufmännischen Verbands Schweiz.

15:49

Daniel Jositsch informiert über seine politische Zukunft

Vor knapp einer Woche haben die Delegierten der SP Kanton Zürich ihrem eigenen Ständerat die Gefolgschaft verwehrt. Daniel Jositsch, seit drei Legislaturen Ständerat im Kanton Zürich, wurde von den Delegierten nicht mehr für eine weitere Amtszeit nominiert.

Vor einer Woche liess sich Jositsch noch nicht in die Karten blicken, was das für seine politische Zukunft bedeutet. Scheidet er per Ende Legislatur aus dem Ständerat aus? Oder tritt er als unabhängiger Kandidat zu einer vierten Amtszeit an? Wechselt er gar die Partei? Kommt es zum Duell mit Jacqueline Badran, die ihre Ambitionen für das Amt bereits angemeldet hat?

Für den Donnerstagnachmittag hat Jositsch zu einer Medienkonferenz eingeladen, wo er über all diese Fragen informieren wird. watson ist vor Ort und tickert live. (her)