SP Zürich sägt Jositsch ab und nominiert ihn nicht für den Ständerat
Daniel Jositsch wird nicht mehr für den Ständerat des Kantons Zürich nominiert. Das hat die Delegiertenversammlung der SP des Kantons Zürich entschieden.
Daniel Jositsch trug die Niederlage gegen aussen hin mit Fassung und bedankte sich bei seiner Partei für die «Klärung». Ob er nun als unabhängiger Kandidat antreten werde, liess Jositsch offen.
«Ich werde sicher die Legislatur zu Ende bringen», sagt Jositsch gegenüber watson. «Ob ich das allerdings weiterhin als SP-Ständerat tun werde, muss ich mir noch überlegen».
236’775 Stimmen: Mit diesem Resultat wurde Jositsch bei den letzten Parlamentswahlen 2023 als Ständerat für den Kanton Zürich wiedergewählt. Als einziger Kandidat im ersten Wahlgang: Für einen bürgerlichen Kanton ein Glanzresultat.
Bei den eigenen Leuten fiel das Verdikt weniger triumphal aus. An der Delegiertenversammlung in Zürich-Schwamendingen am Donnerstagabend erhielt Jositsch von 203 Delegiertenstimmen nur noch 94 Stimmen.
«Ich bin weiterhin mit voller Überzeugung Mitglied und Amtsträger der SP.» So stand es in der Motivationsrede, mit der sich Jositsch bei den Delegierten um eine Nominierung für eine erneute Kandidatur warb. Jositsch hatte selbst angeregt, zur Klärung dieser Frage eigens eine Delegiertenversammlung einzuberufen.
An dieser sagte er: «In einer Partei muss es möglich sein, dass man ab und zu anderer Meinung ist.» Das möge in der SVP nicht üblich sein, in der SP habe er aber immer das Gefühl gehabt, diese Möglichkeiten zu haben, sagte Jositsch.
Daniel Jositsch stellte an der Delegiertenversammlung die Grundsatzfrage. Er könne Kritik aushalten und werde das weiterhin tun. Die Frage ist, ob die SP ihn auch noch aushalten könne und wolle:
Vor der Versammlung hatte Jacqueline Badran Jositsch unter Druck gesetzt: Sollte er von den Delegierten nicht mehr nominiert werden, stünde sie bereit, sagte sie gegenüber dem Zürcher Lokalmedium Tsüri.
Ansonsten mochte sich vor der Versammlung niemand für oder gegen Jositsch aussprechen. Gegenüber watson sagen zwei in der Partei bestens vernetzte Personen:
Jositsch, Strafrechtsprofessor und Oberstleutnant in der Schweizer Armee, gilt einigen in der SP als zu weit rechts in seiner Politik. Immer wieder weicht er von der Parteilinie ab und vertritt bürgerliche Positionen. Insbesondere in der Juso hat sich Jositsch alles andere als beliebt gemacht, als er im Februar deren Erbschaftssteuer-Initiative öffentlich bekämpfte.
Darauf wurde auch an der Delegiertenversammlung verschiedentlich hingewiesen: «Bei Daniel Jositsch sind es keine Ausreisser, wenn er sich gegen die Parteilinie stellt. Es ist ein Muster», sagte eine Delegierte. Eine andere befand, sie schäme sich ihrem Umfeld erklären zu müssen, in der gleichen Partei wie Jositsch zu sein.
Dass er das Klima-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte als Aktivismus bezeichnet hat, kritisierte Agnes Weber, Ex-Nationalrätin:
Ein weiterer Aspekt, mit dem Jositsch bei vielen Genossen und Genossinnen aneckte in der Vergangenheit: Der 61-Jährige gilt als ambitioniert und eitel.
Besonders zu beobachten war das bei den beiden Bundesratswahlen 2022 und 2023, als die SP mit Simonetta Sommaruga und Alain Berset gleich zwei Sitze in der Landesregierung verteidigen musste.
Beide Male schaffte es Jositsch nicht auf das offizielle Ticket – was er sicht- und hörbar als Schmach empfand. Das reine Frauenticket für Sommarugas Nachfolge bezeichnete Jositsch als diskriminierend. Bei der Ersatzwahl von Berset erhielt er viele Stimmen aus dem bürgerlichen Lager und verzichtete darauf, sich selbst aus dem Rennen zu nehmen.
Darauf wird die SP-Gemeinderätin Lara Can ihn nicht wählen:
Würde Jositsch irgendetwas anders machen? Gegenüber watson verneint er das. «Klar hätte ich es mir einfacher machen können, wenn ich alles so gemacht hätte, wie es Parteimainstream ist. Aber das wollte ich nicht. Dafür bin ich nicht nach Bern gegangen.»
Dann verabschiedet sich Daniel Jositsch, Noch-Ständerat der SP Kanton Zürich. Es ist kurz vor halb elf. «Ich will mit meiner Frau noch etwas Abendessen». Zu der Uhrzeit werde das wohl auf einen Döner oder einen Big Mac hinauslaufen.
