Darum will das VBS nicht auf die Patriot-Systeme verzichten
Das Verteidigungsdepartement (VBS) sorgt sich bei einem Verzicht des US-amerikanischen Flugabwehrsystems Patriot um die Zollverhandlungen mit den USA. Das berichten die NZZ und das SRF unter Berufung auf ein Aussprachepapier des VBS.
Eine Abkehr vom Kauf könnte zu einer «negativen Wahrnehmung in den USA» führen und die «für die Zollverhandlungen relevante Handelsbilanz» beeinflussen, zitiert die NZZ aus dem Papier. Bei einem Patriot-Verzicht droht demnach ein Verlust von 500 Millionen bis einer Milliarde Franken. Das VBS warnt vor «erheblichen Risiken», weshalb ein Abbruch für das VBS nicht infrage komme.
Die USA hätten der Schweiz auch eine angepasste Patriot-Version oder einen Umstieg auf eine neue Generation vorgeschlagen, was das VBS ebenfalls abgelehnt habe. Beide Optionen seien sicherheits- und finanzpolitisch «nicht tragbar», zitieren die Medien weiter aus dem Papier.
Deutschland könnte auf Systeme verzichten
Derweil hoffe das VBS, dass Deutschland auf seine Systeme zugunsten der Schweiz verzichte. Denn im vergangenen Sommer hatten die USA entschieden, zwei für die Schweiz bestimmte Patriot-Systeme an Deutschland umzuleiten. Diese galten als Ersatz für eine deutsche Patriot-Lieferung an die Ukraine. Das VBS will Berlin und Washington dazu bewegen, die Patriot-Systeme dennoch an die Schweiz zu liefern. Das Bundesamt für Rüstung hat laut VBS bereits ein Gesuch an die US-Regierung gestellt. Deutschland könnte zustimmen, da die Systeme für die Schweiz konfiguriert sind.
«Voraussichtlich nach der Sommerpause» sollen Ergebnisse vorliegen, wie die NZZ und SRF weiter aus dem Papier zitieren. Das deutsche Verteidigungsministerium hält sich auf Anfrage von SRF bedeckt. Die «zügige Wiederbeschaffung» der abgegebenen Patriot-Einheiten bleibe «von hohem Interesse», heisst es von einem Sprecher. Dafür stimme sich Deutschland eng mit seinen Partnern ab.
Bundesrat bremste Pfister aus
Eigentlich wollte sich Verteidigungsminister Martin Pfister im Eilverfahren fünf Milliarden für ein zusätzliches Luftabwehrsystem bewilligen lassen, berichtete das SRF am Dienstag unter Berufung auf ein weiteres Papier. Es bestehe ein «dringlicher Bedarf» für ein zusätzliches Luftverteidigungssystem, schrieb Pfister darin.
Die anderen Bundesrätinnen und Bundesräte hatten Pfister jedoch ausgebremst, wie das SRF weiter schreibt. Stattdessen habe er vom Bundesrat den Auftrag bekommen, mit Herstellern aus Frankreich, Südkorea und Israel Verhandlungen für ein zusätzliches System aufzunehmen. «Wir wollen zumindest mittelfristig ein zweites System beschaffen», sagte Pfister am 24. Juni vor den Medien. Denn noch ist unklar, wann ein neues System gekauft werden soll. (hkl)
