Bündner Parlament ohne Musikgehör für Kulturschaffende

15.02.17, 16:52

Bündner Kulturschaffende bekommen mit der Revision des Kulturförderungsgesetzes vorerst keinen einzigen Rappen mehr in die Taschen. Ein Nachtragskredit für die Ski-WM in St. Moritz ging dagegen im Kantonsparlament schlank über die Bühne.

Die Hoffnungen der professionellen Bündner Kulturschaffenden wurden bei der Verabschiedung der Totalrevision des kantonalen Kulturförderungsgesetzes am Mittwoch im Kantonsparlament schwer enttäuscht. Der Grosse Rat lehnte alle Anträge auf einen Rahmenkredit ab.

Andy Kollegger, Präsident des kantonalen Musikverbandes, versuchte es am Schluss noch mit einem Akt der Verzweiflung. Der BDP-Grossrat reichte nach Verabschiedung der Totalrevision abermals einen Antrag ein, in dem er einen Rahmenkredit von 12 Millionen Franken für vier Jahre verlangte. Kollegger blitzte ab.

Zuvor hatte das Parlament die Totalrevision des kantonalen Kulturförderungsgesetzes nach zweieinhalb Tagen und Verhandlungen, die phasenweise chaotische Züge annahmen, mit 98:7 Stimmen verabschiedet. Gegen den Erlass stimmten die SVP-Parlamentarier.

Eigentliche Mehrausgaben, die ins Geld gehen, wurden nicht beschlossen. Formal im Gesetz verankert wurden die Musikschulen, die Bibliotheken und Museen. Die im Zusammenhang mit der Totalrevision genehmigten Mehrausgaben liegen für den Kanton unter einer Million Franken.

Der Traum vom Rahmenkredit

Umso mehr machten sich die Kulturschaffenden Hoffnung auf einen Rahmenkredit. Diese Forderung hatte sie Anfang Januar an einem viel beachteten Fest im Saal des Grossen Rates in Chur zusammengeschweisst. Und diese Forderung war den Mitgliedern des Parlaments in Form einer Petition mit knapp 4000 Unterschriften erneut unterbreitet worden.

Alles umsonst: Der Grosse Rat fuhr beim Kulturgesetz einen schon fast aggressiven Sparkurs. Der zuständige Regierungsrat Martin Jäger hatte vorgespurt und dem Parlament nicht wirklich mehr Geld beantragt.

In Sachen Finanzierung der Totalrevision verwies der Regierungsrat, ein passionierter Hobby-Jodler, auf die jährlichen Budgetdebatten für den Kantonshaushalt. Das bedeutet, dass die professionellen Kulturschaffenden weiter den Budgetlaunen des Grossen Rates ausgesetzt sind und Anliegen wie Planungssicherheit in die Ferne rücken.

Wenn das Geld locker sitzt

Dass es auch anders geht und das Geld bisweilen locker sitzen kann, bewies der Rat am Mittwochmorgen. Einen Nachtragskredit von 860'000 Franken an die Organisatoren der alpinen Ski-Weltmeisterschaft in St. Moritz gab kaum zu reden. Das Geschäft wurde oppositionslos abgesegnet und war in zehn Minuten abgehakt.

Das gleiche Parlament hatte schon im Dezember einen Kredit von brutto 25 Millionen Franken für eine Kandidatur zur Ausrichtung von Olympischen Winterspielen 2026 mit einer eindeutigen Mehrheit von 97 zu 17 Stimmen genehmigt. Das Stimmvolk stoppte diesen Ausgabeposten letztes Wochenende mit einem Neinanteil von 60 Prozent. (sda)

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Brikne, 20.7.2017
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