Thomas Aeschi will in den Bundesrat – und zeigt Interesse am EJPD
Thomas Aeschi wagt einen zweiten Anlauf auf den Bundesrat. Der 47-jährige Zuger SVP-Nationalrat bestätigt gegenüber «Schweiz Heute» und dem «Sonntagsblick», dass er für die Nachfolge von Guy Parmelin kandidiert. Bereits 2015 war Aeschi bei einer Bundesratswahl angetreten – damals setzte sich ausgerechnet Parmelin durch.
Seine Motivation sei dieselbe wie damals, sagt Aeschi im Interview. Er wolle sich für die Souveränität der Schweiz, tiefe Steuern und weniger Bürokratie einsetzen. Der langjährige Fraktionschef sagt:
Darum hat Aeschi so lange gezögert
Aeschis Kantonalpartei hatte ihn bereits am letzten Tag der Frist nominiert. Er selbst liess zunächst aber offen, ob er tatsächlich antreten würde. Nun erklärt er, er habe den Entscheid mit seiner Familie, Freunden, Fraktionsmitgliedern und Vertretern anderer Parteien besprechen wollen.
Dass ihm im Gegensatz zu mehreren Konkurrenten Regierungserfahrung fehlt, sieht Aeschi nicht als entscheidenden Nachteil. Auch Guy Parmelin und Albert Rösti seien direkt aus dem Parlament in den Bundesrat gewählt worden. Seine 15 Jahre als Nationalrat, neun Jahre als Fraktionspräsident sowie seine frühere Tätigkeit als Unternehmensberater hätten ihn auf ein Regierungsamt vorbereitet.
Offen für das Justizdepartement
Inhaltlich betont Aeschi gegenüber dem «Blick» vor allem die Innenpolitik. Besonders beim Asyl- und Migrationsbereich sieht er grossen Handlungsbedarf. Auf die Frage, ob die SVP mit ihm bereit wäre, das Justiz- und Polizeidepartement von SP-Bundesrat Beat Jans zu übernehmen, antwortet er: «Selbstverständlich.» Grundsätzlich sei er aber für jedes Departement offen.
Auch das Verteidigungsdepartement würde ihn interessieren. Als ehemaliger Oberleutnant liege ihm das VBS ebenfalls am Herzen. In der Europapolitik bleibt Aeschi auf Parteilinie: Das neue Vertragspaket mit der EU bezeichnet er als «Monstervertrag» und warnt vor einem Verlust schweizerischer Souveränität.
Zweiter Versuch nach elf Jahren
Aeschi gehört seit Jahren zu den prägendsten Köpfen der SVP im Bundeshaus. Seine Rolle als pointierter Fraktionschef könnte bei der Wahl allerdings auch zum Nachteil werden. Er selbst verweist darauf, dass er trotz klarer Positionen in der Lage sei, Kompromisse mitzutragen.
Die Bundesratswahl findet am 9. Dezember statt. Zuvor entscheidet die SVP-Fraktion, welche Kandidierenden sie auf ihr offizielles Ticket setzt. Aeschi weiss bereits, wie eine Niederlage bei einer Bundesratswahl aussieht. Sollte es erneut nicht reichen, wolle er weiterhin als Fraktionspräsident und Nationalrat politisieren. (mke)
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