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Polnische Oppositionsparteien wollen zusammen gegen PiS antreten



Die beiden stärksten polnische Oppositionsparteien wollen bei den diesjährigen Regionalwahlen mit vereinten Kräften gegen die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) antreten.

Die liberalkonservativen Parteien Bürgerplattform PO und Nowoczesna kündigten am Samstag an, eine Koalition bei den Gemeindewahlen bilden zu wollen, um gegen die PiS zu gewinnen. «Wir müssen den Polen eine Alternative zur schlechten Regierung der PiS geben», sagte PO-Chef Grzegorz Schetyna nach Angaben der Agentur PAP.

Die Wahlen in den 16 Wojewodschaften, die den Kantonen entsprechen, sind voraussichtlich für November geplant - ein genaues Datum steht noch nicht fest.

Mit absoluter Mehrheit hatte die PiS 2015 zwar die Parlamentswahlen, gewonnen, doch viele Gemeinden werden weiter von anderen Parteien regiert. Man wolle diese Gemeinden nun gegen die PiS verteidigen, sagte Nowoczesna-Chefin Katarzyna Lubnauer. Trotz international umstrittener Medien- und Justizreformen im Land hat die PiS Umfragen zufolge weiter die Unterstützung vieler Wähler.

Experten zufolge punkten die Nationalkonservativen bei den polnischen Bürgern vor allem mit der Umsetzung ihrer sozialen Wahlversprechen. Seit ihrer Amtsübernahme führten sie unter anderem ein Kindergeld ein, ausserdem wurde das Renteneintrittsalter gesenkt.

Am Samstag kündigte die Partei von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki eine Fortsetzung des Sozialprogramms an. Senioren sowie Mütter sollen demnach stärker unterstützt und neue Sozialwohnungen gebaut werden. (sda/dpa)

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