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Bild: AP/AP

Trump ernennt Clinton-Gegner für Oberstes Gericht – Proteste gegen Nomination

10.07.2018, 03:1710.07.2018, 06:43

US-Präsident Donald Trump hat den konservativen Juristen Brett Kavanaugh als neuen Richter am Obersten Gerichtshof der USA nominiert. Der 53-Jährige soll vorbehaltlich seiner Bestätigung im Senat auf Anthony Kennedy folgen.

Mit seiner am Montagabend (Ortszeit) bekannt gegebenen Nominierung könnte Trump dem konservativen Lager am mächtigen Supreme Court auf lange Sicht eine solide Mehrheit verschaffen. Allerdings muss Kavanaugh nun noch die Zustimmung des Senats erhalten, in dem Trumps Republikanische Partei nur über eine Mehrheit von einer Stimme verfügt.

«Er ist ein brillanter Richter, mit einem klaren und effektiven Schreibstil», sagte Trump. Kavanaugh habe die Fähigkeit, die Verfassung ihrem Grunde nach auszulegen.

Kavanaugh ist seit 2006 Richter am Bundesberufungsgericht in Washington. Seit langem gehört er dem juristischen Establishment der Republikaner an. In den 90er Jahren galt er als wichtiger Mitarbeiter von Kenneth Starr bei dessen Ermittlungen gegen den damaligen Präsidenten Bill Clinton. Unter Ex-Präsident George W. Bush war Kavanaugh zudem im Weissen Haus tätig.

Als Bush den Absolventen der renommierten Yale Law School 2003 für ein Berufungsgericht in der Hauptstadt nominierte, dauerte es drei Jahre, bis die kontroverse Personalie durch war. Die Demokraten warfen Kavanaugh Parteilichkeit vor.

In den besonders heiklen Fällen des Sozialrechts gilt Kavanaugh als Pragmatiker. Zu einem Grundsatzurteil zur Abtreibung hat er sich zwar öffentlich nicht eindeutig geäussert, deutete jedoch an, dass er keine Aufhebung anstrebt. Dies könnte ihm die nötigen Stimmen moderater Konservativer und möglicherweise sogar einiger Demokraten im Senat sichern. 

«Are you ready for a fight?»

Senator Bernard Sanders ruft indessen zu Protesten auf. Mit Kavanaugh zieht ein weiterer Kandidat aus dem rechten Lager in den Obersten Gerichtshof ein. Sanders fürchtet um die Gerechtigkeit und Zukunft der Vereinigten Staaten. (sda/dpa)

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Video: srf
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