Republikaner Ryan kündigt Rückzug aus US-Kongress an

Republikaner Ryan kündigt Rückzug aus US-Kongress an

11.04.2018, 17:00

Der mächtigste Politiker der Republikaner im US-Kongress, Paul Ryan, verzichtet auf eine erneute Kandidatur im November. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses habe Kollegen gesagt, 2018 werde sein letztes Jahr im Parlament sein, teilte Ryans Büro am Mittwoch mit.

Der 48-Jährige Ryan hatte zeitweise ein sehr konfliktreiches Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump. Zuletzt hatte Ryan etwa die von Trump verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium kritisiert und vor den Folgen eines Handelskriegs gewarnt. Im März appellierte er vergeblich an den Präsidenten, einen «schlaueren» Plan zum Schutz der heimischen Stahl- und Aluminiumindustrie vorzulegen.

Im August hatte Ryan Trumps Umgang mit rechtsextremer Gewalt in der Stadt Charlottesville kritisiert. Mitglieder rechter Gruppen hatten dort gegen die geplante Entfernung des Denkmals eines Generals der Konföderierten-Armee demonstriert, die im Bürgerkrieg für die Beibehaltung der Sklaverei gekämpft hatte.

Eine 32-jährige Frau wurde getötet, als ein mutmasslicher Neonazi sein Auto in die Gegendemonstranten steuerte. Trump beschuldigte jedoch beide Seiten der Gewalt. Ryan verlangte daraufhin eine eindeutige Verurteilung des «abstossenden» Rassismus.

Nummer drei

Ryan ist seit Oktober 2015 «Speaker» des Repräsentantenhauses. Damit ist er protokollarisch nach Präsident und Vizepräsident die Nummer drei im Staat. Als Hüter der Gesetzgebungsagenda in der Kongresskammer kann er Debatten ansetzen und Gesetze zur Abstimmung freigeben.

Ryan hatte lange gezögert, den Posten zu übernehmen, nachdem sein Vorgänger John Boehner zermürbt von jahrelangen Kämpfen mit erzkonservativen Abgeordneten zurückgetreten war. Er sagte erst zu, als er sich die Rückendeckung aller wichtigen Parteiflügel gesichert hatte.

Als dreifacher Vater hatte er seine Kandidatur für den «Speaker»-Posten zudem davon abhängig gemacht, dass sein Familienleben nicht unter dem Amt leiden dürfe.

Der Berufspolitiker aus Wisconsin war 1998 mit nur 28 Jahren erstmals in das Parlament in Washington gewählt worden. Bei der Präsidentschaftswahl 2012 machte ihn der republikanische Kandidat Mitt Romney zu seinem Vize, das Duo verlor die Wahl jedoch gegen den Demokraten Barack Obama. (sda/afp/reu)

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