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Syrien: UNO-Generalsekretär ernennt Verhandler für Syrien-Friedensgespräche



Zur Anbahnung einer politischen Lösung des Syrien-Konflikts hat UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon vier Europäer zu Leitern von von thematischen Arbeitsgruppen ernannt. Der Schweizer Völkerrechtler Nicolas Michel leitet die Arbeitsgruppe Politik- und Rechtsfragen.

«Wir hoffen, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppen irgendwann die Grundlage für eine Vereinbarung zur Beendigung des Konflikts bilden können», erklärte der Sonderbeauftragte der UNO für Syrien, Staffan die Mistura, am Dienstag nach einem Treffen mit den Leitern der Arbeitsgruppen in Genf.

Neben Michel leiten der Direktor der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, die Arbeitsgruppe für Militär, Sicherheit und Terrorabwehr, der Norweger Jan Egeland die Arbeitsgruppe für Sicherheit und Schutz und die schwedische Diplomatin Birgitta Holst Alani die Arbeitsgruppe über den öffentlichen Dienst, Wiederaufbau und Entwicklung.

Di Mistura hatte die Idee der Arbeitsgruppen, die Plattformen für eine Auseinandersetzung der Syrer über die betreffenden Themen sein sollen, bereits im Juli vorgestellt. Er betrachtet sie als Schritt hin zu einem von den Syrern erarbeiteten Rahmendokument, das eine Übergangsregierung sowie Verfahren für einen nationalen Dialog und zur Ausarbeitung einer Verfassung skizzieren könnte.

Der 1949 geborene Schweizer Nicolas Michel ist Experte des Völkerrechts. Zurzeit ist er Dozent am Institut des hautes études internationales et du développement (IHEID) in Genf. Zuvor war er UNO-Untergeneralsekretär für Rechtsangelegenheiten und damit Rechtsberater des UNO-Generalsekretärs. (sda/reu)

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