Warum flog der CIA-Chef nach Moskau?
Der US-Präsident winkt ab. Es habe sich bloss um einen Routinebesuch gehandelt, erklärte er – angesprochen auf den überraschenden Besuch des CIA-Direktors in Moskau – in einem Interview mit dem Blogger Glenn Beck. «Ich will da niemanden enttäuschen.»
Auch in Moskau wird tief gestapelt. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow lässt ausrichten, dass es kein Treffen zwischen Wladimir Putin und Ratcliffe gegeben habe, und fügt hinzu: «Es ist noch zu früh, um zu sagen, wie sehr sich dies auf den Gesamtprozess der Überwindung der tiefen Krise in unseren bilateralen Beziehungen auswirken wird.»
Enttäuscht ist niemand, aber verunsichert sind viele. Sie erinnern sich daran, dass im November 2021 der damalige CIA-Chef William Burns ebenfalls in die russische Hauptstadt gereist war. Der amerikanische Geheimdienst hatte damals erkannt, dass der Truppen-Zusammenzug an der Grenze zur Ukraine kein Manöver war, sondern dass Wladimir Putin tatsächlich seinen Nachbarn überfallen wollte. Burns' Mission bestand darin, den Kreml-Chef davon zu überzeugen, dieses Vorhaben abzublasen. Er scheiterte damit bekanntlich.
Es gibt Parallelen zwischen den beiden Besuchen der CIA-Chefs. Zwischen dem 18. und dem 20. September wählen die Russen ein neues Parlament. Es wird befürchtet, dass Putin nach diesen Wahlen eine Generalmobilmachung durchführen lässt, um seine Armee personalmässig nochmals kräftig aufzustocken. Will er gar ein Nato-Land angreifen? Vieles spricht für diese These.
Auf dem Schlachtfeld im Donbass kommen die Russen nicht voran. Es gelingt ihnen zwar, kleine, strategisch unbedeutende Geländegewinne zu erzielen. Dabei erleiden sie jedoch derart hohe Verluste, dass aktuell mehr russische Soldaten getötet oder schwer verwundet werden, als neue Freiwillige rekrutiert werden können.
Zudem hat sich das Wesen des Krieges völlig verändert. Weil Putins Soldaten im Donbass scheitern, und weil die Ukraine keine Abwehrwaffen gegen russische Raketen zur Verfügung hat, lässt Putin zunehmend Städte und zivile Infrastruktur bombardieren. Das Kalkül dahinter besteht darin, die Bevölkerung so zu demoralisieren, dass sie ihren Widerstand aufgibt und einem Frieden nach dem Gusto des Kremlchefs zustimmt, zumal ein weiterer, harter Winter bevorsteht.
Bisher zeigt dieses zynische und menschenverachtende Vorgehen keinen Erfolg. Im Gegenteil: Der Widerstand in der ukrainischen Bevölkerung nimmt nicht ab, sondern zu. Zudem haben mittlerweile auch die Ukrainer Waffen, mit denen sie das russische Hinterland angreifen können. Zahlreiche Ölraffinerien und Lager von Online-Händlern sind in den letzten Monaten zerstört worden. Damit wird nicht nur die russische Wirtschaft massiv geschädigt, sondern auch die Bevölkerung verunsichert.
Ein Waffenstillstand, oder gar ein Frieden ist daher nicht in Sicht. Die westlichen Geheimdienste warnen deshalb neuerdings davor, dass Putin gar versucht sein könnte, den Krieg auszudehnen. Der wahre Grund für den Besuch des CIA-Direktors in Moskau sei daher gewesen, Putin davor zu warnen, die Nato anzugreifen, schreibt das «Wall Street Journal».
Auch für diese These gibt es plausible Gründe. Putin sieht im Krieg in der Ukraine einen Krieg gegen den Westen generell. Diese Gefahr ist mittlerweile erkannt worden. Die europäischen Nato-Mitglieder haben daher zwar beschlossen, massiv aufzurüsten, doch bis ihre Armeen auf den neusten Stand gebracht sind, dürften noch Jahre verstreichen.
Der wichtigste Nato-Partner, die USA, sind derweil mit dem Irankrieg beschäftigt. Zudem haben die Amerikaner dort einen grossen Teil ihrer Abwehrraketen und Tomahawks verschossen. Deshalb sind sie nicht nur nicht willens, die von den Ukrainern dringend benötigten Patriot-Raketen zu liefern, sie sind auch nicht in der Lage dazu. Um die eigenen Bestände wieder aufzufüllen, wird es ebenfalls Jahre dauern.
In jüngster Zeit mehren sich daher Spekulationen, wonach Putin deshalb versuchen werde, den Krieg auszuweiten. Niemand denkt dabei an einen frontalen Angriff auf die Nato. Vielmehr könnte der russische Präsident testen, wie gross der Zusammenhalt dieses Militärbündnisses noch ist. Konkret: Ob Trump tatsächlich einem europäischen Nato-Land – sollte es angegriffen werden – zu Hilfe eilt, wie er es gemäss Artikel 5 der Nato-Verfassung tun muss, oder nicht. Primär die baltischen Staaten könnten Opfer eines solchen Angriffs werden.
Dass die Russen bereits einen sogenannt hybriden Krieg gegen den Westen führen, lässt sich nicht mehr bestreiten. Jüngstes Beispiel ist ein Vorfall auf dem Flughafen von Leipzig. Dort griffen Drohnen ein mit Militärgütern beladenes Transportflugzeug der Ukraine an. Nur weil die an den Drohnen befestigten Bomben nicht explodierten, scheiterte der Angriff, der höchstwahrscheinlich vom russischen Geheimdienst inszeniert worden war.
«Hat der Dritte Weltkrieg bereits begonnen?», fragt sich Bret Stephens in der «New York Times». Dabei stellt er fest, dass Putins Risiko-Appetit trotz ausbleibender Erfolge in der Ukraine keinesfalls abgenommen habe. Die «Achse der autoritären Staaten» – China, Russland, Iran und Nordkorea – sei mittlerweile eine operationsfähige Allianz geworden. «Und der Westen versinkt im Chaos», so Stephens. Er zieht daher Parallelen zu den Dreissigerjahren. Das Einzige, was noch fehle, sei eine Wirtschaftskrise. Angesichts der wachsenden Staatsschulden und der Blasen an den Finanzmärkten könne sich dies jedoch rasch ändern.
Ob Routinebesuch oder nicht, zu besprechen hatte CIA-Chef Ratcliffe mit seinem russischen Amtskollegen somit mehr als genug.
