Irans Vize-Aussenminister will noch vor den USA über Atomabkommen entscheiden lassen
Irans stellvertretender Aussenminister Abbas Araghchi hat das Parlament in Teheran zu einer raschen Billigung des Atomabkommens aufgefordert. Er strebt eine Abstimmung an, bevor der US-Kongress seinerseits über seine Haltung zum Vertrag entscheidet.
«Wir sollten uns schnell äussern», sagte er am Samstag dem iranischen Staatsfernsehen. Denn wenn der US-Kongress das Abkommen ablehne, falle diesem die Verantwortung für das Scheitern der Verhandlungen zu, fuhr er fort. Der Iran könne so sein Gesicht wahren.
Teheran hatte sich Mitte Juli mit den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland auf das Abkommen geeinigt. Es soll dem Iran die friedliche Nutzung der Kernenergie erlauben, den Bau einer Bombe aber verhindern. Im Gegenzug wird Teheran schrittweise von den internationalen Sanktionen befreit.
Irans Präsident will sich heute Abend ans Volk wenden
Im Iran muss das Abkommen dem Obersten Rat für nationale Sicherheit und dem Parlament vorgelegt werden. In den USA muss der von den Republikanern dominierte Kongress zustimmen, die das Abkommen skeptisch betrachten.
Der Kongress hat bis September Zeit, Stellung zu beziehen. Im Iran könnte das Parlament aber trotz Araghchis Appell die Entscheidung aus Washington abwarten wollen.
Der stellvertretende iranische Aussenminister war selbst in die Atom-Verhandlungen eingebunden. Er äusserte sich im Vorfeld einer Rede von Staatspräsident Hassan Ruhani, der sich am Sonntagabend in einer TV-Ansprache an das Volk wenden will. Dabei dürfte es auch um das Atomabkommen gehen. (sda/afp)
