Diese Politiker könnten nach Spahn-Rücktritt Fraktionschef werden
Am Ende ging es schnell. «Ein Baby für Jens Spahn», so stand es noch am Donnerstagmorgen freudig auf der Titelseite der «Bild»-Zeitung. Am Samstagmittag hatten die Abgeordneten der Union das Rücktrittsschreiben desselben Jens Spahn in ihren Postfächern.
Der Spagat zwischen seiner «privaten Entscheidung zu einem Kind durch Leihmutterschaft» und der Erwartung an ihn als Fraktionsvorsitzenden, so schreibt es Spahn in dem Brief, sei «grösser geworden, als ich es erwartet hätte». CDU-Chef Friedrich Merz nennt die Entscheidung wenig später in einer Stellungnahme «richtig und unausweichlich».
In den zwei Tagen dazwischen war der Druck in der Partei auf Jens Spahn gewaltig gewachsen, und damit auch auf Merz, die Sache zu lösen. Von «schierer Fassungslosigkeit» sprach ein erfahrener CSU-Politiker. Der Kanzler selbst gratulierte Spahn am Donnerstag zunächst nur knapp zum Kind. Am Freitagnachmittag verwies er auf die Präsidiumssitzung am Montag, an der alles besprochen werden solle. Doch die Empörungswelle rollte zu schnell.
Den Freitagabend über telefonierte Merz nach t-online-Informationen wichtige Unionspolitiker und die Landeschefs ab. Die Stimmung sei eindeutig gewesen und habe sich mit der des Kanzlers gedeckt, heisst es aus Merz' Umfeld: Spahn müsse zurücktreten. Das habe der Kanzler seinem Fraktionschef am späten Samstagvormittag am Telefon mitgeteilt. Wenig später schickte Spahn den Brief los.
Sein Rücktritt löst das akute Problem von Friedrich Merz: den gewaltigen Aufruhr in seiner Partei. Doch ein anderes muss er noch lösen, und es ist für seine Zukunft und die der Regierung ebenso wichtig: Merz muss einen neuen Fraktionschef finden. Entscheidet er sich für die kleine – oder die grosse Lösung?
Spahn hatte seine Macht gerade gefestigt
Im ersten Jahr von Schwarz-Rot hat es Zeiten gegeben, da wurde in der Koalition schon einmal über eine nötige Ablösung Spahns gemunkelt. Die gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin war ein solcher Moment. Spahn hatte den Widerstand in seiner Fraktion damals völlig unterschätzt. Erst am Tag, an dem der Bundestag sie wählen sollte, informierte er den Koalitionspartner SPD, dass er seine Fraktion nicht hinter sich habe.
Doch Spahn lernte offenkundig dazu. Zuletzt lobten ihn selbst Unionsabgeordnete für seine Arbeit, die ihm eher nicht nahestehen. Auch in Abgrenzung zu Merz konnte sich Spahn als derjenige profilieren, der seiner Fraktion zuhört – und ihr Gehör verschafft. Mehrere Medien schrieben zuletzt Spahn-Geschichten, die alle denselben Tenor hatten: Spahn gewinne an Macht in der Union. Ein Ausweis dafür: Die Arbeit am Reformpaket, bei dem er ein entscheidender Akteur war, ist weitgehend unumstritten.
Spahn geht also ausgerechnet in einem Moment, in dem er seine Rolle in dieser Koalition so gut ausgefüllt hat wie noch nie. Eine Rolle, die entscheidend ist in einer Regierung: Der Fraktionschef muss im Bundestag die Details der grossen Regierungskompromisse aushandeln und die Mehrheiten dafür organisieren. Er muss zuhören und ansagen, streicheln und strafen.
Wer kann das in der Union?
Markus Söder redet mit
Das Verfahren zur Suche eines Nachfolgers ist recht klar: Da die CDU eine Fraktionsgemeinschaft mit der Schwesterpartei CSU hat, muss Merz sich in jedem Fall mit CSU-Chef Markus Söder abstimmen. Bayern redet mit.
Schon am Wochenende dürfte es Gespräche geben. Denn viel spricht dafür, dass es nun schnell geht. Auch um zu verhindern, dass ewig lange Personaldiskussionen die Sommerpause weiter mit schlechten Nachrichten für die Koalition füllen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Merz eine Entscheidung bei der CDU-Präsidiumssitzung am Montagvormittag anstrebt.
Im Umfeld des Kanzlers wird betont, es gebe noch keine Vorfestlegung in der Frage, wer der nächste Fraktionschef sein wird. Auch in der Fraktion hält mancher die Sache für völlig offen. Aber natürlich kursieren trotzdem längst Namen. Mit Abstand am häufigsten genannt wird: Thorsten Frei, der bisherige Kanzleramtschef.
Die grosse Lösung: Thorsten Frei
Thorsten Frei wird in der Union schon seit Monaten als Wechselkandidat diskutiert. Allerdings eher deshalb, weil viele in der Fraktion mit seiner Arbeit als Kanzleramtschef unzufrieden waren oder es noch sind. Zu viel Öffentlichkeit, zu wenig Aktenfressen – so lautet die Kritik in Kurzform. Frei mache es zu viel Spass, Interviews zu geben und auf Parteiveranstaltungen zu sein. Dabei müsse er eigentlich im Hintergrund die Regierungsgeschäfte koordinieren.
Es gibt einflussreiche Unionspolitiker, die sagen, Frei habe ohnehin nie Kanzleramtschef werden wollen. Da er vor seinem Wechsel ins Kanzleramt Parlamentarischer Geschäftsführer der Union war und damit so etwas wie der zweitwichtigste Mann der Fraktion nach dem Chef, erscheint er vielen als logische Wahl. Auch weil ihn viele gut fanden als Parlamentarischen Geschäftsführer.
Gegen Frei als nächsten Fraktionschef spricht, dass mancher in der Union glaubt, Merz halte Frei noch immer für zu wichtig im Kanzleramt. Trotz der Kritik an ihm. Merz hält grundsätzlich viel von Frei. Das hat er schon getan, als er selbst noch Fraktionschef und Frei Parlamentarischer Geschäftsführer war. Deshalb wollte er ihn ja im Kanzleramt haben.
Wer würde dann Kanzleramtschef?
Merz bräuchte ausserdem einen neuen Kanzleramtschef. Deshalb gilt die Frei-Lösung intern auch als «grosse Lösung», weil sie möglicherweise sogar mehrere andere Wechsel im Kabinett nach sich ziehen würde. Es gibt nicht wenige in der Union, die das für einen positiven Nebeneffekt der Frei-Lösung halten, weil sie eben glauben, dass das Kanzleramt nicht der richtige Job für ihn ist.
Fürs Kanzleramt werden mehrere Namen genannt. Alexander Dobrindt ist einer von ihnen. Der bisherige Innenminister gilt ohnehin als einer der wichtigsten Strippenzieher der Koalition. Warum also sollte er es nicht hauptberuflich machen?
Auch bei ihm gibt es einige Gegenargumente: Ein CSU-Politiker in einem CDU-geführten Kanzleramt wäre jedenfalls ungewöhnlich. Möglicherweise geriete er in einen Merz-Söder-Loyalitätskonflikt. Ausserdem gilt Dobrindt wegen seiner Migrationspolitik als einer der erfolgreichsten Minister in einem für die Union wichtigen Politikfeld. Zudem müsste Dobrindt wollen und die Arbeit im Maschinenraum als Kanzleramtschef nicht als Rückschritt empfinden. Und es bräuchte jemand anderen fürs wichtige Innenministerium.
Oder doch lieber eine kleinere Lösung?
Besser abkömmlich wären zwei andere Politiker, deren Namen für das Kanzleramt kursieren: Günter Krings und Hendrik Hoppenstedt.
Hendrik Hoppenstedt gilt als ausgezeichneter Maschinenraum-Politiker. Er kennt das Kanzleramt, war dort unter Angela Merkel Staatsminister und Bund-Länder-Koordinator. Er bringe deshalb alles für den Job als Kanzleramtschef mit, finden einige in der Union.
Allerdings soll sich Hoppenstedt nicht sonderlich gut mit Merz verstehen, was eine schlechte Voraussetzung wäre. Hinzu kommt, dass eine Vergangenheit als Merkel-Vertrauter in der CDU inzwischen nicht gerade ein Karrierevorteil ist.
Günter Krings wiederum ist Chef der mächtigen CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen im Bundestag und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er ist Jurist und war schon mehrfach als Bundesverfassungsrichter im Gespräch. Merz selbst setzte sich zuletzt für ihn ein. Er schlug ihn als neuen Chef der Konrad-Adenauer-Stiftung vor. Dummerweise ohne sich einer Mehrheit für ihn versichert zu haben. Krings unterlag, Annegret Kramp-Karrenbauer wurde Chefin.
Weil Krings auch in der Fraktion einen guten Ruf geniesst, ist es auch sein Name, der fällt, wenn es um die «kleine Lösung» der Spahn-Nachfolge geht. Also einen neuen Fraktionschef zu suchen, der gar keine weiteren Jobwechsel im Kabinett nach sich ziehen würde. Neben Krings fällt für die kleine Lösung ebenso der Name des CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann, der auch jetzt schon stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist.
Wer es wird? Vielleicht am Ende jemand ganz anderes. Friedrich Merz hat schon bei der Auswahl seiner Minister zu Beginn der Kanzlerschaft bewiesen: Er mag es, die Öffentlichkeit und seine Partei zu überraschen.
