Die Verhandlungen über die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran werden am Dienstag in Wien fortgesetzt. Das teilte die EU, die die Gespräche koordiniert, am Montag in Brüssel mit. Die Diplomaten hatten jüngst die achte Runde der Verhandlungen für Beratungen in ihren Hauptstädten unterbrochen.
Die kommenden Wochen gelten als entscheidend für die mögliche Wiederherstellung des Deals von 2015. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien vermitteln seit Monaten gemeinsam mit Russland und China zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten, um das Abkommen von 2015 zu retten.
Eine Anti-USA-Malerei an der Wand der ehemelaigen US-Botschaft in Teheran. Bild: keystone
Internationales Atomabkommen
2015 wurde das internationale Abkommen zum iranischen Atomprogramm (JCPOA) beschlossen – nach 12 Jahren Verhandlungszeit: Iran solle seine nuklearen Aktivitäten kontrolliert herunterfahren und im Gegenzug würden die UNO, die EU sowie die USA ihre Wirtschaftssanktionen gegenüber Iran schrittweise aufheben.
Im Grunde dreht sich beim JCPOA alles darum, ob die internationale Staatengemeinschaft darauf vertrauen kann, dass Iran seine technologische Fähigkeit – innerhalb kürzester Zeit eine Atomwaffe zu entwickeln – nicht nutzen wird. Denn die Führung der Islamischen Republik machte nie einen Hehl aus dem Wunsch, Israel aus der Region verschwinden zu sehen.
Dabei hatte Iran konsequent abgestritten, an einer Atombombe zu bauen. Andererseits sträubte sich Iran stets, verdächtige Aktivitäten rund um sein ziviles Atomprogramm aufzuklären. Das zivile Atomprogramm Irans ist legitimiert durch den Atomwaffensperrvertrag von 1970. Dieser verbietet zwar allen Staaten den Besitz der Atombombe (mit Ausnahme der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der UN), erlaubt aber die gezielte, friedliche Nutzung von Kernenergie und Nukleartechnologie.
2018 kündigte Trump an, dass sich die USA aus dem Atomabkommen mit Iran zurückziehen und die Sanktionen wiedereingesetzt würden. Ein Jahr später hat Iran seine technischen Auflagen in dem Deal nicht mehr eingehalten.
Bei den aktuellen Wiener Verhandlungen vermitteln Deutschland, Frankreich und Grossbritannien mit Russland und China zwischen dem Iran und den USA. Dabei geht es darum, US-Wirtschaftssanktionen aufzuheben und im Gegenzug das iranische Atomprogramm wieder einzuschränken, um die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern.
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(yam/sda/dpa)
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