«Faschistin, Rassistin»: Placebo-Frontmann beleidigt Giorgia Meloni und wird angeklagt
«Giorga Meloni, eh, Stück Scheisse, Faschistin, Rassistin … Leck mich am Arsch!» Mit diesen relativ eindeutigen Worten tat Placebo-Frontmann Brian Molko bei einem Konzert in Turin seine Meinung zur italienischen Premierministerin Giorgia Meloni kund.
Bereits kurz darauf wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen sogenannter «Beleidigung der Institutionen» aufnimmt. Nun hat Giorgia Meloni selbst Anzeige erstattet.
Den Tatbestand der sogenannten «Beleidigung der Institutionen» (ital. vilipendio alle istituzioni) ist in Italien eine viel kritisierte Gesetzgebung, die es ermöglicht, dass jegliche öffentliche Beleidigung der italienischen Republik und daran beteiligter Institutionen und Personen zur Straftat wird. Bei einem Schuldspruch folgt eine Strafe zwischen 1000 und 5000 Euro.
Giorgia Meloni, la ultraderechista primera ministra de Italia, anuncia que demandará al grupo Placebo por llamarla "pedazo de mierda, fascista y racista" durante un concierto en Turín. Meloni también ha pedido a Youtube y Twitter que eliminen el vídeo, así que lo dejo por aquí. pic.twitter.com/od9PP0WB7c
— PabloMM (@pablom_m) August 2, 2023
Bereits das zweite Verfahren für Meloni
In Italien wird der Strafbestand der Beleidigung sehr häufig eingeklagt. So hat Giorgia Meloni bereits 2020 den bekannten italienischen Anti-Mafia Journalisten Roberto Saviano angeklagt. Dieser hatte in einer Sendung über den Tod eines Babys auf einem Flüchtlingsschiff den damaligen italienischen Premierminister Matteo Salvini und die damals an der Regierung unbeteiligte Giorgia Meloni für ihre Einstellung gegenüber Flüchtlingsschiffen als «Bastarde» bezeichnet. Das Verfahren ist noch hängig. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu drei Jahre Haft.
Allgemein werden in Italien Journalisten öfters der Verleumdung und Diffamation beschuldigt, was negative Folgen auf ihre Arbeit hat, da diese immer langwierige Verfahren fürchten müssen. Deshalb fordert die von der EU-Kommission unterstützte Journalistenvereinigung «Media Freedom Rapid Response» (MFRR) eine Anpassung der italienischen Gesetze, um die Grundsätze der Presse- und Meinungsfreiheit zu wahren und Italien mit den internationalen Standards der Meinungsfreiheit in Einklang zu bringen.
Fussball ebenfalls betroffen
Auch im Fussball kommt es des Öfteren zu bizarren Szenen, wenn Spieler wegen Beleidigung Gottes, auch bekannt als Blasphemie oder Gotteslästerung, für Ligaspiele gesperrt werden. So wurden zum Beispiel in der Saison 2019/20 zwei Spieler nach Einsicht von TV-Bildern wegen Blasphemie für jeweils ein Spiel gesperrt.
(ear)
