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Das ging aber schnell: Trump und sein Team relativieren reihenweise Wahlversprechen



«Tell it like it is», «patriotic correctness» (statt «political correctness»), «straight talk»: Unermüdlich betonten Trump und sein Team, diese Eigenschaften würden ihn von all den anderen Berufspolitikern unterscheiden. Doch unmittelbar nach seiner Überraschungswahl haben Trump und seine Berater begonnen, bei wichtigen Wahlverprechen zurückzurudern.

Obamacare

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bild: Nate Chute/Reuters

Donald Trump will anscheinend zumindest Teile der von US-Präsident Barack Obama durchgesetzten Gesundheitsreform aufrechterhalten. Die Regelung, dass Versicherer Patienten nicht wegen Vorerkrankungen ablehnen können, halte er für richtig, sagte Trump im ersten Interview seit seinem Wahlsieg gegenüber dem «Wall Street Journal». Ausserdem will Trump die Regelung aufrechterhalten, dass Kinder für bestimmte Zeit bei ihren Eltern mitversichert bleiben können. Aus Respekt für Obama wolle er darüber nachdenken, die Reform nicht vollends rückgängig zu machen. Genau dies hatte er aber während des Wahlkampfs versprochen.

«Lock her up!»

A delegate holds a

Bild: MIKE SEGAR/REUTERS

Im selben Interview erklärte er auf die Frage, ob er wie versprochen einen Sonderermittler gegen Hillary Clinton wegen der E-Mail-Affäre einsetzen werde: «Darüber habe ich nicht viel nachgedacht, denn ich will mich um die Themen Gesundheitsversorgung, Grenzschutz und Steuerreform kümmern.» An seinen Wahlkampfveranstaltungen hatten seine Anhänger immer wieder «lock her up» («sperr sie ein!») skandiert.

Die Mauer

FILE - In this Jan. 4, 2016 photo, a U.S. Border Patrol agent drives near the U.S.-Mexico border fence in Santa Teresa, N.M.  Can Donald Trump really make good on his promise to build a wall along the 2,000-mile U.S.-Mexican border to prevent illegal migration? What’s more, can he make Mexico pay for it? Sure, he can build it, but it’s not nearly as simple as he says.  (AP Photo/Russell Contreras)

Bild: Russell Contreras/AP/KEYSTONE

Die Mauer an der Grenze zu Mexiko – Trumps Berater Newt Gingrich glaubt nicht, dass er ernsthaft versuchen werde, Mexiko die Rechnung dafür zu schicken. «Aber es war ein guter Wahlkampf-Slogan», sagte der ehemalige Sprecher des Abgeordnetenhauses am Donnerstag. Rudy Giuliani, ehemaliger Bürgermeister von New York und Trump-Vertrauter, riet dem neuen Präsidenten Steuersenkungen sollten Priorität haben. «Das mit der Mauer wird eine Weile dauern. Aber er wird sie auf jeden Fall bauen. Er hat es versprochen», sagte er am Donnerstag in einem Interview mit CNN.

Einreisemoratorium für Muslime

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screenshot via cnn

Nach einem Treffen mit republikanischen Abgeordneten wurde Trump von einem Reporter gefragt, ob er das Parlament ersuchen werde, Muslimen die Einreise in die USA zu untersagen. Gemäss der «Washington Post» nahm der President Elect die Frage zwar zur Kenntnis, marschierte dann aber davon.

Folter

NEW YORK - AUGUST 14:  Artist Steve Powers' installation

Bild: Getty Images North America

Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, Waterboarding wieder zuzulassen. Gemäss dem Republikaner Mike Rogers, früher Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Abgeordnetenhauses und heute CNN-Kommentator, war das nur «Campaign Talk». Also etwas, was man im Wahlkampf sagt, aber nicht ernst meint. Rogers arbeitet auch in Trumps Transition Team.

Strafzölle gegen China

FILE - In this Feb. 15, 2015 file photo, the Space Needle towers in the background beyond a container ship anchored in Elliott Bay near downtown Seattle.  The U.S. trade deficit fell in September 2016 to the lowest level in 19 months as demand for U.S.-made airplanes and other exports increased while imports slipped. The politically sensitive deficit with China declined. (AP Photo/Elaine Thompson, File)

Bild: Elaine Thompson/AP/KEYSTONE

Trump ist die negative Handelsbilanz mit China ein Dorn im Auge. Seine Lösung aus dem Wahlkampf: Strafzölle über 45 Prozent auf Importe aus dem Reich der Mitte. Sein Berater Wilbur Ross rudert nun zurück. Trump werde falsch zitiert, er habe das nie gesagt. «Er sagt, dass wenn sich herausstellt, dass die chinesische Währung um 45 Prozent überbewertet (sic) ist und sich China weigert, mit uns zu verhandeln, dass könnte es nötig werden, ihnen als Verhandlungsinstrument mit einem Strafzoll von bis zu 45 Prozent zu drohen.»

Atomabkommen

U.S. Secretary of State John Kerry sits with Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif before a meeting in Geneva January 14, 2015. Zarif said on Wednesday that his meeting with Kerry was important to see if progress could be made in narrowing differences on his country's disputed nuclear program.  REUTERS/Rick Wilking (SWITZERLAND - Tags: POLITICS)

Bild: RICK WILKING/REUTERS

Trumps Vize hatte angekündigt, das Atomabkommen mit dem Iran zu zerreissen. Trump-Berater Walid Phares sagte am Donnerstag gegenüber Radio BBC, «Zerreissen sei wohl ein zu starkes Wort». Trump werde es anschauen, dem Kongress vorlagen und vom Iran Anpassungen verlangen.

So könnte Trumps Regierungsmannschaft aussehen

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