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Nigel Farages furioses Comeback – der Brexit-Kasper macht ernst

Die Unfähigkeit der britischen Politiker, sich im Streit um den EU-Austritt zu einigen, spült ein Brexit-Urgestein wieder hoch: Nigel Farage, der Hauptverantwortliche für den Brexit, ist wieder da. Wie gefährlich ist sein Erfolg für die EU?

Stefan Rook / t-online



Brexit Party leader Nigel Farage gestures on an open topped bus while on the European Election campaign trail in Sunderland, England, Saturday, May 11, 2019. (Danny Lawson/PA via AP)

Nigel Farage mit Bus. Bild: AP/PA

Ein Artikel von

T-Online

«Ich will mein Leben zurück.» Mit diesen Worten verabschiedete sich Nigel Farage 2016 von der politischen Bühne in Grossbritannien . Die Briten hatten sich in einem Referendum gerade knapp mit 52 zu 48 Prozent für den Brexit ausgesprochen. Ohne Farage hätte es diese Abstimmung wohl nie gegeben. Als Mitbegründer und Anführer der EU -feindlichen «Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs» (UK Independence Party/Ukip) war er die Schlüsselfigur für den Abstimmungserfolg der EU-Gegner.

Nun kehrt er furios zurück. Stärker als je zuvor und gefährlich vor allem für die etablierten Parteien in Grossbritannien. Doch auch der EU könnte sein Erfolg schaden. 

Nach Umfragen vom Wochenende wird die Brexit-Partei von Farage bei den Europawahlen auf Anhieb stärkste Kraft in Grossbritannien. Einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Opinium im Auftrag des «Observer» zufolge, käme die Farage-Partei auf mehr Stimmen als die beiden Volksparteien, Konservative und Labour, zusammen. 

Umfrage: Brexit-Partei auch bei Parlamentswahl vor den Torys

Sogar bei einer Parlamentswahl würde die Brexit-Partei nach einem Bericht des «Sunday Telegraph» die Konservativen derzeit überflügeln. Die Brexit-Partei käme auf 20 Prozent der Stimmen, die Konservativen nur auf 19 Prozent. Labour wäre mit 27 Prozent stärkste Kraft. 

Die Brexit-Frage spaltet Grossbritannien

Das sind sensationelle Werte für eine Partei, die erst im Januar gegründet wurde. Sie profitiert vom Politik-Chaos in Grossbritannien rund um den Brexit; in erster Linie von der Unfähigkeit der britischen Abgeordneten sich auf einen Weg aus der EU zu einigen. Der daraus resultierende Frust der Briten über ihre politische Führung ist eine Gelegenheit, die sich der Populist Farage nicht entgehen lassen will. 

Fährt die Brexit-Partei den erwarteten Erfolg bei der Europawahl ein, wird der Block der EU-Feinde innerhalb des Europäischen Parlaments deutlich grösser. Die Brexit-Partei stellt derzeit 14 der 73 britischen Abgeordneten. Farages Partei ist mit Italiens Fünf-Sterne-Bewegung die dominierende Kraft der EU-skeptischen und rechtspopulistischen Fraktion EFDD (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) im EU-Parlament. Zu ihr gehört auch die AfD, die allerdings nur mit einem EU-Abgeordneten, Jörg Meuthen, vertreten ist. 

Es droht ein EU-feindlicher Block innerhalb der EU

Insgesamt kommt die EFDD bisher auf 42 von 751 EU-Abgeordneten. Es ist zu erwarten, dass auch die EU-Feinde etwa in Frankreich, Italien oder Polen bei der Europawahl zulegen werden. Würde sich die EFDD mit Frankreichs Front National, Italiens Lega, den britischen Torys und polnischen Abgeordneten der PiS zusammentun, könnten sie auf rund 200 Sitze im neuen Parlament kommen. Dann wären sie innerhalb der EU keine Randerscheinung mehr. Sie könnten versuchen, Entscheidungen über die Zukunft der Union zu blockieren oder zu verzögern – etwa beim EU-Budget oder einer EU-Armee. 

In der Vergangenheit inszenierte sich Farage oft als Polit-Clown, gerne mit Bier und Zigarette in den Händen. Das war zu Ukip-Zeiten ausserordentlich erfolgreich. Viele übersahen dabei, dass Farage schon damals ein Politik-Profi war. Bereits seit 1999 ist er EU-Abgeordneter. Zwar scheiterte er bisher fünfmal daran, ins britische Parlament gewählt zu werden, aber jetzt – mit 55 Jahren – sind seine Chancen so gut wie nie zuvor. 

epa07569148 Leader of the Brexit Party, Nigel Farage, leaves the London News Radio - (LBC) talk radio studios after appearing on a radio show in central London, Britain, 14 May 2019. Britain will take part in European Elections on 23 May 2019.  EPA/WILL OLIVER

Bild: EPA/EPA

Seine Brexit-Partei ist eine Vereinigung, die mit dem Brexit, beziehungsweise der Unzufriedenheit über den Verlauf des Brexits, nur ein Thema hat. Farage hält es nicht einmal für notwendig, vor der Europawahl ein Parteiprogramm aufzustellen. Auf der Webseite der Brexit-Partei ist ausser Ein-Satz-Statements oder Videos von Wahlkampfauftritten, nichts Inhaltliches zu finden. 

Wahlkampf ohne Wahlprogramm

Was absurd klingt, könnte sich als erfolgreiche Taktik herausstellen. Ohne Programm kann er die Politikfrustrierten und Brexit-Befürworter aller etablierten Parteien für sich gewinnen – die so erst nach der Europawahl erfahren werden, wofür die Partei, die sie gewählt haben, genau steht. 

Farage will sich für seinen zweiten grossen Brexit-Auftritt neu erfinden. Das konnte man bei der BBC am vergangenen Sonntag in der «Andrew Marr Show» gut beobachten. Konfrontiert mit früheren kontroversen Äusserungen zu Immigration, zur Abschaffung des staatlichen Gesundheitssystems in Grossbritannien, mit seiner Bewunderung für Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seiner Äusserung Klimawandel sei «die dümmste Sache der Welt», reagierte Farage extrem unwirsch und tobte, er habe noch nie ein so lächerliches Interview über sich ergehen lassen müssen. 

Farage ist anzumerken, dass er seine Vergangenheit hinter sich lassen will – auch die in der immer mehr nach rechts driftenden Ukip, die er Ende 2018 verlassen hat. In der BBC-Sendung bricht es aus ihm heraus: «Was ist hieran relevant? Hier haben wir es mit einer der grössten politischen Veränderungen zu tun, die es je gegeben hat. Lassen Sie uns über Demokratie reden, über Vertrauen, über politische Kompetenz.» 

Für Farage ist die Europawahl nur eine Zwischenetappe

Vertrauensverlust, Wut auf die abgehobene politische Elite, Unfähigkeit der Politiker den Willen des Volkes umzusetzen – kurzum ein gescheitertes politisches System in Grossbritannien: mit diesen Themen macht Farage Wahlkampf. Für ihn ist die Europawahl nur eine Zwischenetappe.

Farage hat ein viel grösseres Ziel. Er will eine «demokratische Revolution» in Grossbritannien. Farage will das System der zwei dominierenden Parteien – Konservative und Labour – aufbrechen und langfristig die konservative Partei ersetzen. Dafür nutzt er die ihm bereitete Brexit-Bühne und da kommt es ihm sehr gelegen, dass die Torys unter Theresa May wegen des Brexit-Debakels kurz vor der Spaltung stehen. 

Farages Forderungen für den Fortgang des Brexits sind – wie so vieles bei ihm – ganz einfach: Die Briten sollen sofort ohne Deal aus der EU austreten. Dann werde die EU Grossbritannien sehr schnell ein Freihandelsabkommen anbieten – mit viel besseren Bedingungen als das als EU-Mitglied für die Briten möglich wäre. Wie es weitergeht, wenn das nicht geschieht, sagt Farage nicht.

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40 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
FrancoL
14.05.2019 16:50registriert November 2015
Ein Rattenfänger, der sich, wenn es nicht nach seinem Gusto geht, dann wieder ohne getane Arbeit von Bord springt. Das weiss man, wer darauf setzt der wird wieder mit leeren Händen dastehen.
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Triple A
14.05.2019 16:51registriert November 2018
....und noch ein Verrückter auf der Weltbühne! Hört das denn nie auf?!
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Crecas
14.05.2019 16:59registriert February 2014
Ein übler Lügner und Demagoge, der alle Versprechen gebrochen hat...und trotzdem wird er nochmals gewählt.
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40

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