Schweiz verlangt mehr Flexibilität beim EU-Grenzkontrollsystem
Das Entry-/Exit-System (EES) an den Flughäfen solle für längere Zeit aufgehoben werden können, lautet eine Forderung an die EU-Kommission, die auch von der Schweiz mit unterzeichnet wurde. Dabei solle eine einheitliche Praxis für alle Mitgliedstaaten gelten, sagte eine Sprecherin des Staatssekretariats für Migration (SEM) der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Donnerstag auf Anfrage.
Das Nachrichtenportal Politico hatte zuvor darüber berichtet. Ein Sprecher der Europäischen Kommission bestätigte auf Anfrage den Erhalt des Briefs.
Das EES erfasst die Ein- und Ausreisen in den Schengenraum und wird seit dem 10. April im gesamten Schengenraum angewendet. Das System kommt in der Schweiz – die mit Schengen assoziiert ist – an den Flughäfen zum Einsatz.
Datenerfassung ist zeitaufwendig
Das neue System ersetzt den Stempel im Reisepass und erfasst biometrische Daten in digitaler Form. Diese Erfassung findet in der Regel bei der ersten Einreise statt und dauert pro Person 60 bis 70 Sekunden, wie ein Beamter der Europäischen Kommission kürzlich sagte. Die Datenerfassung sei einmalig. Bei einem späteren Grenzübertritt würde dieser lediglich noch drei Sekunden dauern.
Davon betroffen sind Personen, die nicht im Schengenraum ihren Wohnsitz haben und für einen kurzen Aufenthalt in den Schengenraum kommen. Typischerweise sind das Touristinnen und Touristen aus den USA, Grossbritannien oder Asien.
System überlastet die Infrastruktur
Aufgrund der längeren Prozesszeiten könne es in Ausnahmesituationen für kurze Zeit zu einer Überlastung der Infrastruktur kommen, so die Sprecherin des SEM weiter. Das erfordere Massnahmen und es liege im Interesse der Schweiz, dass es nebst der einheitlichen Praxis auch eine verbindliche Rechtsgrundlage gebe.
Um längere Warteschlangen zu vermeiden, könne diesen Sommer in aussergewöhnlichen Fällen von der Erfassung der biometrischen Daten abgesehen werden, sagte der Kommissionssprecher in Brüssel. Dabei müsse der Grenzübertritt aber weiterhin im System gespeichert werden. Zudem könnten die Staaten auch Unterstützung von der europäischen Grenzbehörde Frontex beantragen.
Zur Forderung der Schweiz, die Aufhebung der Datenerfassung über den Sommer hinaus zu verlängern, sagte der Sprecher: «Wir stehen in engem und konstruktivem Kontakt mit den wenigen Mitgliedstaaten, in denen es an bestimmten Grenzübergängen zu Herausforderungen kommt.»
Wartezeiten von bis zu zwei Stunden in Kloten
Am Zürcher Flughafen in Kloten ZH komme es in seltenen Fällen zu Wartezeiten von einer bis zu zwei Stunden, sagte eine Sprecherin des Flughafens Anfang Juni. Dies sei insbesondere bei einer gebündelten Ankunft mehrerer Flüge von ausserhalb des Schengenraums der Fall.
Grundsätzlich laufe das System aber stabil und zuverlässig. Weiter gehe der Flughafen davon aus, dass sich die Abläufe mit zunehmender Routine weiter verbesserten.
Am Flughafen in Genf kam es während der Skiferien im Januar und Februar aufgrund des grossen Reiseaufkommens zu längeren Wartezeiten. «Am schwierigsten Tag betrug die Wartezeit zweieinhalb Stunden», sagte ein Sprecher des Flughafens im Juni. (sda/jul)
