Der Polizeieinsatz, bei dem der junge Nahel in Frankreich ums Leben kam, wird in den kommenden Wochen aus allen Blickwinkeln analysiert werden: Verfolgungsjagd, Festnahmemethode und Waffengebrauch.
Im Jahr 2021 kam es in Frankreich zu 290 Schussabgaben, die zum Tod von 10 Personen führten. In der Schweiz machten die Polizisten im selben Jahr sechsmal von ihren Waffen Gebrauch, was in einem Fall zum Tod führte, wie die Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten mitteilte.
In welchen Fällen darf ein Polizist von seiner Waffe Gebrauch machen? Welche Mittel stehen ihm bei einer Verfolgung zur Verfügung? Raphael Jallard beantwortet unsere Fragen.
Herr Jallard, wie beurteilen Sie als Leiter einer Polizeischule die Intervention, die zum Tod des jungen Nahel in Frankreich geführt hat?
Raphaël Jallard: Ich werde mich auf keinen Fall zu diesem Fall äussern. Er fand in Frankreich statt, die Polizisten dort sind mit einer anderen Art Kriminalität konfrontiert als wir. Das Vertrauensverhältnis zur Bevölkerung ist ein anderes. Sie haben andere Methoden und man müsste den gesamten Kontext kennen, der zu dieser Situation geführt hat. Was ich Ihnen sagen kann, ist, dass es in der Schweiz selten vorkommt, dass Polizisten ihre Waffe einsetzen. Im Jahr 2022 gab es in unserem Land sechs Schusswaffeneinsätze. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass die Polizisten vor Ort durch Schulungen zunehmend für die Folgen einer solchen Tat sensibilisiert werden.
Das heisst?
Wir sprechen untereinander darüber. Dies sind schwierige Situationen und die Tragweite dieser Tat wird unter Polizeibeamten zunehmend diskutiert.
In welchem Zusammenhang dürfen Polizisten in der Schweiz ihre Waffe benutzen?
Es gibt verschiedene Situationen, in denen die Polizei von ihrer Waffe Gebrauch machen darf. Laut dem Reglement über den Waffengebrauch vom 5. Dezember 1988, das in der ganzen Schweiz gültig ist, sind dies die folgenden:
Ich erinnere daran, dass der Einsatz von Waffen den Umständen angemessen sein muss und als letztes Mittel der Verteidigung oder Nötigung erlaubt ist.
Muss dem Einsatz der Waffe immer eine Vorwarnung vorausgehen?
In der Polizeischule wird gelehrt, dass man, wenn man die Waffe zieht, immer ‹Halt, Polizei!› sagt. Man muss sich als Polizist ausweisen und diese Warnung aussprechen. Es hängt natürlich alles von der Notsituation ab. Wenn die Person Sie überrascht, haben wir vielleicht keine Zeit, dies zu tun.
Was ist, wenn die abschreckende Wirkung der Vorwarnung nicht funktioniert?
Wissen Sie, wenn man die Waffe zieht, muss man immer bereit sein, sie einzusetzen, d. h. zu schiessen. Wenn die Person vor mir ein Messer hat, nach einer Aufforderung nicht erstarrt und in meine Richtung rennt, obwohl ich mich in einem engen Raum befinde, muss ich davon ausgehen, dass meine Waffe zum Einsatz kommt.
Aber das ist alles nur Theorie, denn vor Ort geht alles sehr schnell. Stress, Adrenalin und der Tunneleffekt machen diese ganz besondere Situation aus. Der Polizist muss sekundengenau eine schwere Entscheidung treffen, mit allen Konsequenzen, die das mit sich bringt.
Muss der Polizist, wenn die Waffe im Anschlag ist, wie Sie sagen, auf bestimmte Körperteile zielen? Lernen die Beamten, anderswo hin zu schiessen, etwa in die Beine oder Ähnliches?
Also ja. Man lernt, woanders hin zu schiessen, wie Sie sagen. Aber im Allgemeinen zielt man, wenn man in der Ausbildung ist, auf Objekt. Man verwendet Ziele, die eine bestimmte Form haben, und man zielt nicht speziell auf einen Körperteil. Das Ziel ist es, die bedrohliche Person zu neutralisieren. Der Polizist wird auf das Objekt zielen und die Person soll getroffen werden und erstarren.
Normalerweise steht man nach einem Schuss nicht wieder auf, oder?
Der Schuss soll die Person aufhalten, aber manchmal hat er nicht die gewünschte Wirkung und manche Personen sind auch nach einer Schussverletzung eine Bedrohung. Es mag überraschend klingen, aber getroffene Personen greifen manchmal weiterhin die Polizisten an.
Welche Methoden werden der Polizei bei einer Verfolgungsjagd beigebracht, um die Personen festzunehmen?
Bei Verfolgungsjagden besteht die Idee darin, andere Patrouillen zur Verstärkung heranzuziehen. Dies ist zeitaufwendig und erfordert, dass man sich in der Hitze des Gefechts organisieren kann.
Verwenden Sie spezielle Geräte wie Nagelgurte oder Ähnliches?
Ja. Aber man muss immer den Kontext berücksichtigen. Man kann Strassensperren einrichten, wenn man die Fluchtrichtung des Fahrzeugs abschätzen und seine Fahrt antizipieren kann. Auf dem Land oder in der Peripherie gibt es weniger Strassen und es ist günstiger für Strassensperren, aber in der Stadt kann es schwieriger sein.
Wie?
Nun, dafür sorgen, dass die von uns ergriffenen Massnahmen in einem angemessenen Verhältnis zur begangenen Straftat stehen. Man erschiesst keinen flüchtigen Einbrecher, wenn er weder für einen selbst noch für Dritte eine ernste und unmittelbare Gefahr darstellt.
Kann die Polizei also auf die Verhaftung verzichten?
Ja, in einer Extremsituation. Wenn die Polizei beispielsweise jemanden verfolgt, der bei Rot über die Ampel gefahren ist, und diese Person beschleunigt mit sehr hoher Geschwindigkeit und fährt im Zickzack durch den Verkehr, um der Polizei zu entkommen und dabei andere Verkehrsteilnehmer ernsthaft gefährdet. Man muss sich die Frage stellen, welche Mittel eingesetzt werden, um seine Ziele zu erreichen:
Ich nenne Ihnen ein Beispiel aus einem Fernsehbericht, in dem eine französische Polizeistreife einen Raser verfolgte. Als die Polizei ihn sah, beschleunigte er plötzlich und fuhr mit sehr hoher Geschwindigkeit durch eine Ortschaft. Auf den Rücksitzen des Autos sassen kleine Kinder. Die Polizei beschloss daher, die Verfolgung abzubrechen, da die Situation zu gefährlich war.
Ein solches ist im allgemeinen Kontext von geringer Schwere. Wenn es natürlich um schwere Straftäter ginge, z. B. um Bankräuber, die von ihren Waffen Gebrauch gemacht haben, könnte die Entscheidung ganz anders ausfallen.
Aber wenn Sie darauf verzichten, die Person zu verhaften, erfüllen Sie Ihre Aufgabe nicht, oder?
Dann ja. Aber es gibt potenziell andere Ermittlungsmöglichkeiten, um die Person zu finden, z. B. über das Autokennzeichen oder andere Methoden. Wir werden die Person vielleicht nicht am selben Tag festnehmen, aber wir haben die Informationen und können es später tun.
Ist Ihnen Ihre Verhältnismässigkeit wichtig?
Ja, denn dieser Begriff klingt zwar einfach, ist aber viel subtiler als das. In der Hitze des Gefechts denkt man weniger darüber nach. Bei einer Verfolgungsjagd zum Beispiel denkt man vielleicht «Ich halte den Fahrer an der nächsten Kreuzung an» und fährt dann doch weiter.
Aber ich spreche hier von dem, was im Unterricht in einem Klassenzimmer ohne Stress und Druck gelehrt wird. In der Realität ist es viel komplexer. Ich selbst habe meine Waffe noch nie in einem Einsatz eingesetzt.
