Die Swatch Group hat eine weiteren Markenrechtsstreit gegen den südkoreanischen Technologieriesen Samsung gewonnen. Nachdem bereits vor einem Jahr ein Rechtsstreit zugunsten von Swatch ausgegangen war, urteilte nun auch das britische Berufungsgericht im Sinne des Bieler Uhrenkonzerns.
Der Court of Appeal in London habe im Streit um Internet-Markenrechte die von Samsung angeregte Berufung im gesamten Umfang zurückgewiesen, teilte Swatch am Freitagnachmittag mit. Damit werde der vor einem Jahr gefällte Entscheid bestätigt, wonach gewisse auf dem Galaxy-App-Store herunterladbare Zifferblatt-Apps für Samsung-Smartwatches die Rechte von Swatch-Marken verletzen. Es geht dabei um Marken wie Omega, Tissot, Longines oder Swatch.
Samsung hatte für seine Smartwatches digitale Zifferblätter angeboten, die Marken der Schweizer Gruppe ähnelten. Das war vor einem Jahr am Londoner High Court of Justice als illegal eingestuft worden. Dass die Apps von Drittfirmen entwickelt worden waren, änderte laut dem Berufungsgericht nichts am Schuldspruch.
«Die Swatch Group ist erfreut über das Urteil, das sich mit einer neuen Ausprägung der Markenrechtsverletzung im digitalen Zeitalter und der Haftung von Online-Anbietern befasst», wird Co-Rechtschefin Mireille Koenig in der Mitteilung zitiert. Das Gericht schütze mit dem Entscheid «die Exklusivität und den Wert der ikonischen Uhrenmarken» von Swatch.
(dsc/sda/awp)
