Die FDP will einen Bundesrat aus der lateinischen Schweiz

15.06.17, 16:28

Die FDP will ihre Doppelvertretung im Bundesrat mit je einer Person aus den französisch- oder italienischsprachigen Kantonen und der Deutschschweiz behalten. Für die Nachfolge von Didier Burkhalter sucht sie deshalb Kandidaten, die die lateinische Schweiz vertreten.

Einen Tag nach der Rücktrittsankündigung von Aussenminister Didier Burkhalter hat die FDP-Parteispitze das weitere Vorgehen festgelegt und Auswahlkriterien für die Kandidaturen bestimmt. Demnach soll die oder der Gesuchte «die lateinische Schweiz vertreten». Ob ein Einer- oder ein Mehrfachticket präsentiert wird, ist noch offen.

Frist bis 11. August

Der Ball liegt zunächst bei den Kantonalsektionen, den FDP Frauen und den Jungfreisinnigen. Ihre Nominationsvorschläge können sie bis zum 11. August beim Generalsekretariat einreichen. Der Vorstand will die Kandidaturen analysieren und der Fraktion die Ergebnisse mitteilen. Am 1. September hat die Fraktion die Wahl traktandiert.

Eine Findungskommission will die FDP nicht einsetzen, wie Präsidentin Petra Gössi am Donnerstag vor den Medien in Bern sagte. «Die Nomination ist Sache der Kantonalparteien.» Und obwohl eine lateinischsprachige Person gesucht wird, lässt es die FDP den deutschsprachigen Sektionen offen, Vorschläge abzuliefern.

Es sei dann an der Fraktion, zu entscheiden, sagte Gössi. Ein weiteres Auswahlkriterium ist ein politischer Leistungsausweis in der Partei. Das müsse nicht zwingend ein Mandat in der Bundesversammlung sein, sagte FDP-Vizepräsident Christian Lüscher.

Sprachen und Geschlecht nicht wichtig

Weitere Kriterien sind Mobilisierungspotenzial nach innen und aussen, Glaubwürdigkeit, Durchsetzungskraft und Stehvermögen, ferner die Bereitschaft, mit der Partei und der Fraktion zusammenzuarbeiten, sowie ein einwandfreier Leumund. Kenntnisse der Landessprachen stehen nicht auf der Liste.

Die Besetzung des Tickets wird die Bundeshausfraktion vor der Herbstsession vornehmen. Ob der Bundesversammlung ein Einerticket oder ein Mehrfach-Vorschlag vorgelegt wird, ist deshalb noch offen. Dasselbe gilt für die Frage nach dem Geschlecht und die Berücksichtigung einer Tessiner Kandidatur.

«Noch viel zu früh» ist es in den Worten von Gössi auch für die Frage, ob das neue Bundesratsmitglied Didier Burkhalter nicht nur im Bundesrat, sondern auch im Aussendepartement beerben soll. Im Übrigen sei das Sache des Bundesrates, setzte Gössi hinzu.

Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Burkhalter wird nach Angaben des Parlamentssekretariats am 20. September gewählt, in der zweiten Woche der Herbstsession. Die FDP geht davon aus, dass die Zauberformel und damit ihr Anspruch auf zwei Sitze im Bundesrat nicht bestritten wird.

Anspruch auf zwei Sitze

«Die FDP hat Anspruch auf zwei Sitze in der Landesregierung», bekräftigte Gössi. Die Freisinnigen seien mit einem Wähleranteil von 16.4 Prozent drittstärkste Partei, und im Gegensatz zur CVP habe sie bei den Wahlen im Herbst 2015 zugelegt.

Bereits zu Wort gemeldet hat sich am Donnerstag die FDP Kanton Freiburg. Sie werde mit Jacques Bourgeois über eine Kandidatur sprechen, kündigte sie in einem Communiqué an. Bourgeois ist seit 2007 Nationalrat und Direktor des Schweizer Bauernverbandes. (sda)

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