McConnell erklärt Gesetzentwurf zu «Obamacare» für gescheitert

18.07.17, 06:24

Die Republikaner im US-Senat haben ihren umstrittenen Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform für gescheitert erklärt.

Fraktionschef Mitch McConnell sagte am Montagabend (Ortszeit), es sei offensichtlich, dass man keinen Erfolg damit haben werde, die Gesundheitsversorgung «Obamacare» abzuschaffen und sofort durch ein neues System zu ersetzen. Er kündigte an, stattdessen eine Abstimmung auf den Weg bringen zu wollen, welche die Abschaffung von «Obamacare» mit einer zweijährigen Verzögerung vorsehe. McConnell, kündigte die Abstimmung für die kommenden Tage an.

Das Gesetz solle dabei mit einer Verzögerung von zwei Jahren in Kraft treten, um eine «stabile Übergangsperiode» bis zu einem komplett neuen Gesundheitssystem zu schaffen.

Hintergrund des Vorgehens ist ein zu grosser Widerstand in den eigenen Reihen. Die Demokraten sind ohnehin dagegen.

Rückschlag für Trump

Damit hängt ein wichtiges Vorhaben von Präsident Donald Trump vollends in der Schwebe. Trump hatte es zu einem seiner zentralen Versprechen im Wahlkampf gemacht, die unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte Versorgung abzuschaffen und durch ein neues System zu ersetzen. Das Repräsentantenhaus hatte im Mai die Pläne für das Gesetzesvorhaben verabschiedet. Die Republikaner im Senat mussten aber schon im Juni eine Abstimmung verschieben, weil sie keine Mehrheit in den eigenen Reihen fanden. (sda/dpa/reu)

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