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Kreise: Koalition einigt sich auf Massnahmen-Paket in Dieselkrise



In Deutschland haben sich die Spitzen der grossen Koalition auf ein Massnahmenpaket geeinigt, um Fahrverbote für Diesel-Autos in deutschen Städten zu vermeiden. Dies berichteten die Nachrichtenagenturen DPA und Reuters unter Berufung auf Teilnehmerkreise.

Die Einigung wurde demnach nach sechsstündigen Beratungen getroffen. Bei dem Treffen hatte es ein schwieriges Ringen um Lösungen für Diesel-Fahrer gegeben, denen in mehreren deutschen Städten ein Fahrverbot droht. Im Kern ging es in den Beratungen von Union und SPD um neue Kaufanreize der Autohersteller von mehreren Tausend Euro, damit mehr Besitzer ihre älteren Diesel durch sauberere Wagen ersetzen.

Besonders hakte es bei dem Punkt von Nachrüstungen von Dieselautos und der Finanzierung und Haftung, wenn zum Beispiel Katalysatorsysteme nachgerüstet werden sollen. Darauf hatte vor allem die SPD in der Regierung gepocht, da sich viele Bürger auch mit Kaufprämien kein neues Auto leisten könnten.

Nach den jüngsten Regierungskrisen wollten Union und SPD mit einer Verständigung auch Handlungsfähigkeit beweisen. In Bayern und Hessen werden in diesem Monat die Landtage neu gewählt.

EU-Kommission macht Druck

Bereits nach dem Dieselgipfel von Bund und Autobranche 2017 hatten die deutschen Hersteller Prämien von bis zu 10'000 Euro aufgelegt. Diese nahmen mehr als 200'000 Kunden in Anspruch, wie es im Juli hiess. Dieser Effekt reichte der Regierung aber nicht. Generell können Kunden beim Autokauf mit Rabatten von einigen Tausend Euro rechnen.

Hintergrund für die neuen Massnahmen ist zu schmutzige Luft in vielen deutschen Städten. Diesel-Abgase sind ein Hauptverursacher dafür. Daher drohen Fahrverbote für ältere Diesel. In Hamburg sind schon zwei Strassenabschnitte für sie gesperrt. In Stuttgart ist 2019 ein grossflächiges Einfahrverbot geplant. Kürzlich hatte ein Gericht auch Fahrverbote für die Innenstadt der Pendlermetropole Frankfurt am Main ab 2019 angeordnet.

Die EU-Kommission macht ebenfalls Druck und will Deutschland per Klage beim Europäischen Gerichtshof zur Einhaltung der Grenzwerte zwingen, die schon seit 2010 verbindlich sind. (sda/dpa/reu)

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