F-35: Viola Amherd wurde von den USA zum Fixpreis gewarnt

Amherd wusste gemäss Medienberichten und dem Bericht der GPK schon seit Monaten, dass es beim F-35 keinen Fixpreis geben wird – und informierte den Bundesrat trotzdem nicht. Bild: keystone

Amherd wurde von den USA gewarnt, dass es beim F-35 keinen Fixpreis gibt

Viola Amherd wurde als Verteidigungsministerin von den USA in Kenntnis gesetzt, dass es beim F-35 zu Mehrkosten kommen wird. Danach gab sie ihren Rücktritt bekannt.

Im Dezember 2024 erhielt das Verteidigungsdepartement, das damals unter der Leitung von der mittlerweile zurückgetretenen Bundesrätin Viola Amherd (Die Mitte) stand, Post aus den USA. In einem sogenannten Non-Paper informierten die Amerikaner, dass es beim F-35-Deal zu Mehrkosten kommen könnte. Darüber berichten die Zeitungen von Tamedia.

Demnach informierte Amherd den restlichen Bundesrat nicht unmittelbar, das geschah erst zwei Monate nach dem Erhalt des Dokuments. Stattdessen kündigte sie im Januar 2025 an, sich per Ende März 2025 aus dem Bundesrat zurückzuziehen. Schon eine Woche vor Amherd, am 8. Januar 2025, hatte Darko Savic den Rücktritt eingereicht, gemäss Tamedia der Hauptverantwortliche bei der F-35-Beschaffung.

Gemäss Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Parlaments, die vergangene Woche einen Bericht zur Beschaffung des F-35 veröffentlichte, war es auch Savic, der ab 2021 von einem Festpreis sprach. «Er war vermutlich der kreative Vater der Fixpreis-Erzählung», sagt SP-Nationalrätin und GPK-Mitglied Priska Seiler Graf.

Der F-35 wirft in der Schweiz tiefe Schatten, droht er doch 1 Milliarde Franken teurer als geplant zu werden.Bild: keystone

Der Bericht der GPK deckt aber auf, dass die USA zwar tatsächlich eine Spezialklausel zum angeblichen Fixpreis in den Vertrag mitaufgenommen hatten. Gleichzeitig machten die US-Amerikaner Savic gegenüber unmissverständlich klar, dass die Schweiz keinen garantierten Fixpreis erhalte. Das würde US-Recht widersprechen und sei unfair anderen Vertragsstaaten gegenüber. Die GPK fand «keine Hinweise» darauf, dass Savic diese Information weitergegeben hätte.

So kam es gemäss Zeitungen von Tamedia, dass Bundesrätin Amherd bis zuletzt offensiv und proaktiv darauf beharrte, die Schweiz habe beim F-35-Deal von den USA eine Fixpreisgarantie erhalten. Der GPK-Bericht bezeichnet ihre Führungsarbeit schlicht als «ungenügend».

GPK-Mitglied und SVP-Nationalrat Thomas Burgherr sagt: «Jeder Schreinermeister hätte es besser gewusst. Niemand offeriert heute zu einem Fixpreis eine Küche, die erst in fünf Jahren geliefert wird.»

Gegenüber Tamedia wollten sich weder Viola Amherd noch Darko Savic äussern.

(her)