Russland
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epa07753055 (FILE) - Russian President Vladimir Putin (L) and US President Donald J. Trump (R) meet on the sidelines of the G20 summit in Osaka, Japan, 28 June 2019 (reissued 02 August 2019). US formally withdraws from INF nuclear treaty with Russia on 02 August 2019.  EPA/MICHAEL KLIMENTYEV/SPUTNIK/KREMLIN / POOL MANDATORY CREDIT

Vladimir Putin und Donald Trump beim G20 Gipfel im Juni in Japan. Bild: EPA

US-Aussenminister Pompeo verkündet Ausstieg aus INF-Abrüstungsvertrag



US-Aussenminister Mike Pompeo hat am Freitag den formalen Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag zu atomaren Mittelstreckenraketen verkündet. Pompeo sagte bei einem Besuch in Bangkok, der Ausstieg der USA aus dem Vertrag «tritt heute in Kraft».

Für das Ende des Abkommen sei «ausschliesslich» Russland verantwortlich. Damit erlischt einer der wichtigsten Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland. Die sechs Monate dauernde Kündigungsfrist für das Abkommen war am Freitag abgelaufen.

Die USA haben nach Angaben Russlands den Ausstieg aus dem INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen erklärt. Das teilte das Aussenministerium in Moskau am Freitag der Agentur Interfax zufolge mit.

Damit erlischt einer der wichtigsten Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland. Die sechs Monate dauernde Kündigungsfrist für das Abkommen war am Freitag abgelaufen.

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren verletzt. Wenig später setzte auch Moskau das Abkommen aus. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation.

Vorwurf des Vertragsbruchs

Die Amerikaner und die Nato werfen den Russen konkret vor, mit ihren Raketen vom Typ 9M729 (Nato-Code: SSC-8) gegen den Vertrag verstossen zu haben, weil sie weiter fliegen als erlaubt. Moskau bestreitet dies und beteuert, vertragstreu gewesen zu sein.

epa07335268 (FILE) - Russian military serviceman stands near the Iskander M Missile complex during a briefing on the issue of creation ground-based cruise missile 9M729 at Patriot military exhibition center in Moscow region, Russia, 23 January 2019 (reissued 01 February 2019). Russian defense Ministry invited foreign military attaches and journalists to show in reality a new missile for Iskander M launcher  and explained that characteristics of the new missile don't violate USSR-USA Intermediate-range Nuclear Forces (INF)  treaty, which was one of the base stones of International nuclear stability. USA has announced their intend to terminate the treaty because of Russia's violation.  EPA/SERGEI CHIRIKOV

Eine Rakete vom Typ 9M729 bei einer Vorstellung des Militärs in der Nähe von Moskau. Bild: EPA/EPA

Das russische Waffensystem soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können. Russland gibt die maximale Reichweite der SSC-8 hingegen mit 480 Kilometern an. Das wäre vertragskonform, da das Abkommen lediglich den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern untersagt.

Russland hatte die USA am Donnerstag erneut vor der Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen in Europa gewarnt. Sollte es dazu kommen, behält sich Moskau nach Darstellung des Aussenministeriums vor, analog in der Nähe der USA solche Waffen zu stationieren. Militärexperten in Moskau sehen etwa Venezuela oder Kuba als mögliche Standorte.

Die Nato will nun in den kommenden Monaten entscheiden, wie sie auf das Aus für den Abrüstungsvertrag und die russischen SSC-8 reagiert. (mim/sda/dpa)

Erstes Handshake zwischen Putin und Trump

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    Alle Leser-Kommentare
  • DemonCore 02.08.2019 18:26
    Highlight Highlight Nur dass wir uns keinen Illusionen hingeben: Die Raketen werden auch in Westrussland stationiert werden und die einprogrammierten Zielkoordinaten werden europäische Hauptstädte, Verkehrsknotenpunkte, Häfen und Industriegebiete sein. Venezuela und Kuba ist für die Amerikaner. Russland hat aber auch etwas gegen europäische NATO Staaten.
  • promensch 02.08.2019 14:07
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