Nebel
DE | FR
International
Wirtschaft

USA ziehen sich aus Handelsabkommen TPP zurück

Trump macht Drohung wahr: USA ziehen sich aus Handelsabkommen TPP zurück

23.01.2017, 17:5824.01.2017, 06:18
Mehr «International»
FILE - In this Sunday, Jan. 22, 2017, file photo, President Donald Trump speaks during a White House senior staff swearing-in ceremony in the East Room of the White House, in Washington. Trump’s econo ...
Kein TPP mehr unter Trump.Bild: Andrew Harnik/AP/KEYSTONE

Der neue US-Präsident Donald Trump hat mit der von ihm angekündigten Kehrtwende in der US-Handelspolitik begonnen. Er unterzeichnete am Montag ein Dekret, mit dem der Beitritt der Vereinigten Staaten zum Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP mit elf anderen Staaten rückgängig gemacht wird. Damit setzte Trump eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen um.

Den Ausstieg aus dem unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelten Abkommen bezeichnete Trump vor den Fernsehkameras im Oval Office als «grossartige Sache für den amerikanischen Arbeiter». Der im Jahr 2015 unterzeichnete Vertrag ist bislang noch nicht in Kraft getreten.

Durch das nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Abkommen sollten sich die USA mit Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zu einer Freihandelszone zusammenschliessen. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Trump hatte TPP im Wahlkampf als «Jobkiller» bezeichnet und im November gesagt, an die Stelle von TPP sollten bilaterale Handelsabkommen treten. Mit welchen Ländern, sagte er nicht.

Kehrtwende

Mit präsidialen Anordnungen will Trump seine Politik vom ersten Tag an vorantreiben, nicht nur bei TPP. Für diese Erlasse braucht ein US-Präsident den Kongress als Gesetzgeber nicht.

Auch Trumps Rivalin Hillary Clinton hatte allerdings angekündigt, aus TPP auszutreten. Ein Abschluss von TPP war dagegen ein Herzstück der Agenda von Trumps Vorgänger Barack Obama, der damit die wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu Asien stärken wollte.

Zu den Verhandlungen über das Transatlantik-Freihandelsabkommen TTIP mit der EU hat sich der neue US-Präsident bislang nicht geäussert, auch während des Wahlkampfs war er darauf nicht eingegangen. Das Abkommen dürfte aber nur noch geringe Chancen haben, da Trump insgesamt den Freihandelsverträgen sehr skeptisch gegenübersteht.

Neuverhandlungen

Der neue Präsident will zudem das seit 22 Jahren bestehende nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA mit Kanada und Mexiko zügig neu verhandeln. Dazu werde er sich mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau und dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto treffen, hatte Trump bereits am Sonntag angekündigt. Peña Nieto wird am 31. Januar im Weissen Haus erwartet, ein Besuch Trudeaus wurde noch nicht angekündigt.

Trump kündigte am Montag unter anderem an, die Produktion im Inland auch mit einem Abbau der Regulierungen für die US-Wirtschaft um 75 Prozent zu fördern. Unternehmenssteuern sollen auf 15 bis 20 Prozent gesenkt werden, wie Trump im Weissen Haus bei einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern sagte.

Wenn ein Unternehmen die USA verlasse und seine Produkte danach in den USA verkaufen wolle, müsse es hohe Strafzölle bezahlen. Angesichts der reduzierten Steuern und abgebauten Regulierungen gebe es für Firmen keinen Grund mehr, ausserhalb der USA zu produzieren, sagte Trump. (sda/afp/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
86 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
Pius C. Bünzli
23.01.2017 18:53registriert Oktober 2014
Wow Trump tut doch was gutes und fährt seinen Kapitalistenfreunden an den Karren
13222
Melden
Zum Kommentar
avatar
Crecas
23.01.2017 18:39registriert Februar 2014
Dass das TTP abgesägt wird, war zu 100% klar. Sowohl Clinton wie Trump hatten es in ihren Wahlprogrammen. Darum ist dies auch keine Überraschung. Das wäre in jedem Fall passiert.
8423
Melden
Zum Kommentar
avatar
BananaJoe
23.01.2017 18:02registriert Januar 2016
👍
Trump macht Drohung wahr: USA ziehen sich aus Handelsabkommen TPP zurück
👍
7212
Melden
Zum Kommentar
86
Grossbritannien streitet weiter über Migranten-Abschiebung nach Ruanda
Grossbritanniens konservative Regierung lässt sich nicht von ihren Plänen abbringen, Migranten unabhängig von ihrer eigentlichen Herkunft nach Ruanda abzuschieben.

Nachdem das Oberhaus des Parlaments die Gesetzesvorlage kritisiert und Änderungen verlangt hatte, verwarf das Unterhaus am Montagabend alle zehn Anträge. Damit geht die Vorlage im nächsten Schritt wieder zurück ins Oberhaus – zum sogenannten Pingpong, einem Abstimmungsprozess zwischen den beiden Kammern des Parlaments.

Zur Story