Macrons Partei findet für Ex-Premier Valls einen Kompromiss

11.05.17, 18:24

Die Partei des neugewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron lehnt Ex-Premier Manuel Valls als Kandidaten für die Parlamentswahlen ab. «En Marche!» wird in Valls' Wahlkreis aber keinen Gegenkandidaten aufstellen.

Dies kündigte Generalsekretär Richard Ferrand am Donnerstag in Paris an. Valls erfülle nicht alle Kriterien. So habe er schon drei Amtszeiten als Parlamentarier hinter sich.

Im Umgang mit Valls setzt die Bewegung aber auf einen Kompromiss. «Man schlägt einem ehemaligen Premierminister nicht die Tür vor der Nase zu», sagte Ferrand. Der Fall Valls sei einzigartig. Man werde deswegen in Valls' Wahlkreis keinen Gegenkandidaten aufstellen.

Valls, der unter Macrons Vorgänger François Hollande bis Ende 2016 Regierungschef war, hatte erklärt, bei der Parlamentswahl Mitte Juni für «En Marche!» antreten zu wollen.

Vollständige Liste bis Mittwoch

Ferrand legte eine erste Liste mit 428 Kandidaten vor. Die Hälfte von ihnen sind Frauen. Ursprünglich wollte «En Marche!» bereits die komplette Liste für jeden einzelnen der 577 Wahlkreise vorstellen, doch es gab Verzögerungen.

Die vollständige Liste soll nun bis nächsten Mittwoch, dem 17. Mai, vorliegen. Die Anmeldefrist für die Kandidaturen endet zwei Tage später, am 19. Mai.

Die Macron-Bewegung bekam rund 19'000 Bewerbungen. 52 Prozent aller bisher bestimmten Kandidaten waren vorher nicht politisch aktiv. Nur 24 sind Abgeordnete der bisherigen Nationalversammlung.

Mit den Kandidaten werde Macrons «Versprechen einer Erneuerung» der Politik umgesetzt, sagte Ferrand. Das bedeute «die Rückkehr der Bürger ins Herz unseres politischen Lebens».

Unter den Kandidaten ist auch der «Territorialreferent» von «En Marche!» in der Schweiz und Liechtenstein, Joachim Son-Forget. Der 34-jährige Franzose ist Arzt am Lausanner Universitätsspital und lebt in Genf.

Der Mitte-Links-Politiker Macron hatte am vergangenen Sonntag mit klarer Mehrheit die europafeindliche Rechtspopulistin Marine Le Pen geschlagen. Am Sonntag wird der 39-Jährige als jüngster Präsident aller Zeiten des Amt von Hollande übernehmen. Macron will eine Parlamentsmehrheit erringen, um regieren zu können. Bisher ist «En Marche!» überhaupt nicht in der Volksvertretung präsent.

Vorsorgen gegen Hacker-Angriffe

Das Wahlkampfteam Macrons bereitete sich mit falschen Dokumenten und E-Mail-Konten auf Hacker-Angriffe vor. Ein Sprecher von «En Marche!» bestätigte entsprechende Informationen der internationalen Ausgabe der «New York Times» vom Donnerstag.

«En Marche» hatte Ende vergangener Woche unmittelbar vor der Stichwahl mitgeteilt, Ziel eines gross angelegten Hacker-Angriffs geworden zu sein. Es habe sich um eine «massive und koordinierte» Attacke gehandelt. Erbeutete E-Mails, Verträge sowie andere interne Dokumente gelangten ins Internet. Die französische Justiz nahm Vorermittlungen auf.

Macrons Digitalchef Mounir Mahjoubi sagte dem Blatt, am vergangenen Freitag seien einige falsche E-Mails veröffentlicht worden, ebenso wie echte Dokumente oder falsche Dokumente, die von Hackern angefertigt worden seien. Auch gestohlene Unterlagen mehrerer Unternehmen seien dabei gewesen. Mahjoubi sagte weiter, er habe einen Verdacht über die Identität der Hacker, machte aber keine genaueren Angaben.

«En Marche!» hatte Ende April unter Berufung auf die IT-Sicherheitsfirma Trend Micro berichtet, Macrons Wahlkampagne sei Ziel der Hackergruppe «Pawn Storm» geworden. Westliche IT-Sicherheitsfirmen vermuten dahinter eine Gruppe mit mutmasslicher Nähe zu russischen Geheimdiensten, die auch hinter Hacker-Angriffen auf den Parteivorstand der US-Demokraten und die CDU der deutschen Kanzlerin Angela Merkel stecken soll. (sda/dpa/afp)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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