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Bundesgericht heisst Beschwerde gegen Zürcher Hardturm-Stadion gut

Das geplante Fussballstadion mit zwei Wohnhochh
Das geplante Fussballstadion mit zwei Wohnhochhäusern.Bild: sda

Bundesgericht heisst Beschwerde gegen Zürcher Hardturm-Stadion gut

21.04.2021, 13:1921.04.2021, 15:22
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Das Bundesgericht hat einer Stimmrechtsbeschwerde gegen das geplante Fussballstadion auf dem Zürcher Hardturm-Areal stattgegeben. Nun muss sich der Bezirksrat nochmals mit der Beschwerde befassen.

Das Projekt «Ensemble» wurde im letzten September an der Urne angenommen. Ein Gegner des Projekts, das ein Fussballstadion und zwei Hochhäuser umfasst, monierte, dass die Stadt im Vorfeld nicht genügend über die Sicherheitsrisiken eines Fussballstadions informierte habe, schrieb die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) am Mittwoch. Er forderte, die Abstimmung für ungültig zu erklären.

Laut Urteil des Bundesgerichts, das Keystone-SDA vorliegt, muss sich nun der Bezirksrat, der die Beschwerde erstinstanzlich abgelehnt hatte, der Sache nochmals annehmen – in Vollbesetzung. Er hatte nur in einer Viererbesetzung darüber befunden und nicht mit allen fünf Mitgliedern. Das Zürcher Verwaltungsgericht hatte dies noch akzeptiert.

Auf die Beschwerde hinsichtlich der angeblichen Sicherheitsrisiken trat das Bundesgericht hingegen nicht ein.

Der Beschwerdeführer, der Zürcher Peter Wolfgang von Matt, wertete den Entscheid trotzdem als «ermutigendes Signal», dass die Organe des Rechtsstaates ihre Sorgfaltspflicht ernst nähmen. «Ich halte daran fest, dass die Abstimmung an einem unüberwindbaren Demokratiedefizit gelitten hat und deshalb für ungültig erklärt werden muss.» (sda)

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Das neue Hardturmstadion-Projekt und wehmütige Bilder aus der Vergangenheit
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Das neue Hardturmstadion-Projekt und wehmütige Bilder aus der Vergangenheit
Zürich sagt Ja zum neuen Stadion. Und so soll der Tempel aussehen.
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178 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Hierundjetzt
21.04.2021 11:50registriert Mai 2015
Die Stadtbevölkerung hat 4x ja gesagt.

4x

Und jedesmal kommen irgendwelche zu reiche Erblinke und Güpligrüne und torpedieren das ganze aus Spass an der Freud. Aktuell: Eine Frau will kein Stadion, weil Sie auf der Brache im Weinfass Kartoffeln ziehen will und darum zieht Ihre Gruppe vor Bundesgericht.

Kann man sich nicht ausdenken.

Ich bin es soooo leid.

Bitte geht endlich zurück in Euer Dorf. Bitte.

Gruss Ein richtiger Stadtbewohner seit Geburt
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FCZBVB180
21.04.2021 11:54registriert März 2016
Akzeptiert doch einfach den Entscheid einer demokratischen Abstimmung, gopf!!
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Baba ♀️
21.04.2021 13:08registriert Januar 2014
Ist es bekannt, wie hoch der 5köpfige Bezirksrat (in 4er-Aufstellung) die Ablehnung beschlossen hat? War das 4:0, sehe ich dunkelschwarz für Herr Von Matt...

Dass die Stadt zuwenig über die Sicherheitsrisiken eines Fussballstadions informiert habe - an einem Ort, wo von 1929 bis 2007 Fussballspiele der obersten Ligen, internationale Matches inklusive WM Partien stattgefunden haben, ist einfach nur lächerlich. Entweder leidet Herr Von Matt unter galoppierendem Gedächtnisschwund oder er nützt jede erdenkliche Möglichkeit, ein ihm nicht genehmigt Projekt zu bodigen.

Same same in Aarau!
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