Auch sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Italien kommt die Regierungsbildung nicht voran. Die mit Sondierungen beauftragte Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati übergab nach drei Tagen wieder an Staatspräsident Sergio Mattarella.
Senatspräsidentin Casellati ist mit ihren Bemühungen gescheitert, bei der Regierungsbildung in Italien zwischen den politischen Parteien zu vermitteln. Dies gab Casellati am Freitag nach einem Treffen mit Staatspräsident Mattarella bekannt. Die Senatspräsidentin war von Mattarella am Mittwoch mit Sondierungen beauftragt worden.
Sie habe sich um einen konstruktiven Dialog zwischen den politischen Kräften bemüht, erklärte die Senatspräsidentin in einer kurzen Ansprache. Es gebe einige «neue Möglichkeiten», sagte Casellati, ohne aber ins Detail zu gehen.
Zwei Tage Bedenkzeit
Damit ist die dritte Konsultationsrunde zur Regierungsbildung zu Ende gegangen. Vor den Sondierungen unter der Leitung Casellatis hatte Matarella bereits zwei Gesprächsrunden mit den Delegationen der stärksten im Parlament vertretenen Parteien persönlich geführt.
Die Senatschefin zeigte sich überzeugt, dass Präsident Mattarella den besten Weg finden werde, um eine Regierungsbildung in Rom zu ermöglichen. Dieser wolle sich zwei Tage Nachdenkpause nehmen, kündigte Matarellas Büro am Freitag an.
Seit der Parlamentswahl am 4. März versuchen die Parteien, ein Regierungsbündnis zu bilden. Wahlgewinner waren das Mitte-Rechts-Bündnis aus der Lega und der Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi sowie die populistische Fünf Sterne-Bewegung, die mit 32 Prozent stärkste Einzelpartei wurde. Ohne Partner kann jedoch keine der beiden Parteien regieren.
Berlusconi für Koalition mit PD
Berlusconi bekräftigte indes sein Veto gegen eine Regierung seiner Mitte-Rechts-Allianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung. Diese sei für Italien eine «Gefahr». Berlusconi bezeichnete die Bewegung als eine «Partei von Arbeitslosen», die nicht die «Grundbegriffe der Demokratie» kenne.
Der Medienzar meinte, die Mitte-Rechts-Allianz sollte sich um eine Regierung mit der Demokratischen Partei (PD) bemühen. Diese hatte zuletzt jedoch ihre Absicht wiederholt, in die Opposition zu gehen.
Die Fünf-Sterne-Bewegung erklärte sich am Donnerstagabend bereit, mit der Lega über ein gemeinsames Regierungsprogramm zu verhandeln. Das neue Kabinett könnte von den Verbündeten der Lega, der Forza Italia und der Rechtspartei «Fratelli d'Italia», von aussen unterstützt werden.
Eine Regierung mit Berlusconi könne er jedoch nicht akzeptieren, betonte der Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Das würden die Fünf-Sterne-Wähler nicht begreifen, sagte Di Maio. (sda/apa)
