Belgische Richter gegen Auslieferung von Rapper Valtònyc
Belgien darf den in Spanien wegen Verherrlichung von Terror verurteilten Rapper Valtònyc vorerst nicht ausliefern. Dies entschied ein Gericht in Gent am Montag in erster Instanz. Die Staatsanwaltschaft will das Urteil anfechten.
Die in Spanien geahndeten Delikte seien in Belgien so nicht strafbar, sagte eine Gerichtssprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Der von Spanien erlassene europäische Haftbefehl sei folglich nicht wohlbegründet.
Der aus Mallorca stammende Rap-Musiker mit dem bürgerlichen Namen Josep Miquel Arenas war 2017 wegen seiner Texte in Spanien zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Im Februar bestätigte das Oberste Gericht in Spanien das Urteil. Vor Haftantritt floh der Musiker jedoch nach Belgien.
Valtonyc erklärte nach dem Urteil auf Twitter: «Die Geschichte wird von denen geschrieben, die gewinnen, und wir gewinnen weiter.» Sein Anwalt Gonzalo Boye sagte, sein Mandant sei «sehr zufrieden und glücklich».
Dem Musiker wird in Spanien vorgeworfen, in seinen Texten Politiker mit dem Tod bedroht, Terrorismus verherrlicht sowie das Königshaus bedroht und beleidigt zu haben. Seine Verurteilung löste auf Mallorca und in anderen Regionen Spaniens Proteste und Solidaritätsbekundungen für den Rapper aus.
In seinen Liedern hatte er unter anderem zur bewaffneten Besetzung des Marivent-Palastes in Palma de Mallorca aufgerufen, in dem die Königsfamilie ihren Sommerurlaub verbringt. Arenas verteidigte sich damit, dass die Sprache des Raps «extrem, provozierend, allegorisch und symbolisch» sei.
Puigdemont gratuliert
Gegen die Entscheidung der Genter Richter hat nach Angaben der Gerichtssprecherin der Staatsanwalt bereits Rechtsmittel eingelegt. Innerhalb von 15 Tagen müsse vor dem Berufungsgericht, das ebenfalls in Gent ist, eine Anhörung stattfinden.
Nach Belgien hatten sich 2017 auch mehrere separatistische Politiker Kataloniens abgesetzt. Darunter war auch der des Amtes enthobene Regionalpräsident Carles Puigdemont, der sich nach wie vor in dem Land befindet.
Er beglückwünschte den Rapper nach dem Urteil auf Twitter: «Ich bin sehr glücklich für Dich @valtonyc. Und für die Demokratie. Europa ist ein Raum der Freiheit.» (sda/dpa)
