Uno-Richterin bereitet Verfahren zu Kriegsverbrechen in Syrien vor
Die von den Vereinten Nationen eingesetzte Ermittlungsrichterin will noch in diesem Jahr zwei Verfahren wegen Kriegsverbrechen in Syrien eröffnen.
Für ihre Ermittlungen habe sie solche Fälle ausgewählt, die besonders schwerwiegend seien und die exemplarisch für die Kriegsgräuel in Syrien stünden, sagte die französische Richterin Catherine Marchi-Uhel am Donnerstag in Genf.
Bei ihren Ermittlungen nehme sie alle Kriegsparteien in den Blick, betonte sie. Die Verfahren sollten sich gegen konkrete Verdächtige richten, deren Namen sie allerdings noch nicht nennen wollte.
Marchi-Uhel steht einem internationalen und unabhängigen Ermittlungsgremium vor, das die Uno Ende 2016 eingerichtet hatte. Es soll Belege für Kriegsverbrechen sammeln und konkrete Schuldige benennen. Mehrere Uno-Kommissionen hatten bereits schwere Kriegsverbrechen in Syrien dokumentiert, ohne allerdings die jeweils Verantwortlichen beim Namen zu nennen.
Marchi-Uhel betonte, dass sie selber keine Anklagebefugnisse habe. Auf Grundlage ihrer Erkenntnisse könnten dann aber nationale oder internationale Gerichte wie etwa der Internationale Strafgerichtshof Anklage erheben. (sda/afp)
