Die Armee hat grössere Probleme als die Pistole
In einer Vitrine in der Panzerhalle L des Waffenplatzes Thun war sie zu besichtigen: die neue Armeepistole SIG Sauer P320 der Schweizer Armee. Eine Recherche von watson, wonach sie im Truppenversuch schlechter abgeschnitten hat als das Konkurrenzprodukt Glock 45, hat für Aufsehen gesorgt. Die Armee hält dennoch an der Beschaffung fest.
Der neue Armeechef Benedikt «Bänz» Roos, der seit bald 100 Tagen im Amt ist und die Medien am Donnerstag nach Thun geladen hatte, zeigte sich überrascht über die Emotionalität der Diskussion. Und im anschliessenden Gespräch mit watson gelassen. Denn die Pistole ist definitiv nicht sein grösstes Problem: «Mit ihr gewinnen wir den Krieg nicht.»
Auf den Tag genau vor 40 Jahren war der Berner am gleichen Ort in die Rekrutenschule eingerückt. «Die Welt war damals eine andere», sagte er vor den Medien. Es war die Zeit des Kalten Kriegs. Heute sei die Welt «unübersichtlicher, dynamischer und gefährlicher» geworden. Es ist eine Herausforderung für die Schweiz, die die «Friedensdividende» ausgiebig konsumiert hat.
Schwerpunkt Luftverteidigung
Nun gilt es, die zusammengesparte Armee wieder «kriegstauglich» zu machen. In der Thuner Panzerhalle waren deshalb neben der ominösen Pistole weitere Rüstungsgüter ausgestellt, die im Rahmen der in der letzten Woche präsentierten Armeebotschaft 26 beschafft werden sollen. Sie wurden in den letzten Tagen auch Mitgliedern parlamentarischer Kommissionen gezeigt.
Einen Schwerpunkt bildet die Luftverteidigung, unter anderem mit dem Abwehrsystem Iris-T des deutschen Herstellers Diehl Defence für mittlere Reichweiten. Die Schweiz sei bei der Beschaffung auf Kurs, hiess es am Donnerstag. Doch ganz Europa sucht nach Mitteln, die Flugabwehr zu verstärken. Daraus ergeben sich Herausforderungen für Armeechef Roos.
Beschaffung
Der Ukraine-Krieg zeigt in brutaler Deutlichkeit, wie wichtig die Abwehr von Bedrohungen aus der Luft, vor allem mit Drohnen und Raketen, geworden ist. Benedikt Roos warnte, die Schweiz dürfe sich nicht zu sicher fühlen. Wenn Russland etwa im Baltikum angreife, werde die Schweiz zum «rückwärtigen Raum». Ihre Infrastruktur könnte zum Angriffsziel werden.
Für Verteidigungsminister Martin Pfister, Armeechef Roos und Rüstungschef Urs Loher hat die Luftverteidigung deshalb Priorität. Doch die Beschaffung wird zum Problem, und mit dem Krieg im Mittleren Osten hat es sich verschärft. Bereits haben die USA eine weitere Verzögerung bei der Lieferung der bestellten Patriot-Abwehrsysteme angekündigt.
In Thun wurde mehr oder weniger offen eingeräumt, dass es nochmals länger dauern dürfte. Nicht nur aus diesem Grund ist das Geschäft mit den USA schwierig. Es läuft über die Regierung und nicht über die Hersteller, aus einem simplen Grund: Die Regierung ist verpflichtet, Mehrkosten auf die Kunden abzuwälzen. Diese sind machtlos, wie sich beim «Fixpreis» für den F-35 gezeigt hat.
Die Schweiz ist auf dem US-Rüstungsmarkt in einer schwierigen Lage. Er hat 15 Prioritätsstufen, und die Schweiz liegt auf Platz 13. Mit anderen Worten: Sie ist für die Amerikaner zu wenig wichtig (ihr Geld nimmt man trotzdem). VBS-Chef Pfister will deshalb in Zukunft bei europäischen Herstellern wie Rheinmetall oder Diehl einkaufen.
Diese haben weniger Hürden als die Amerikaner, aber einfacher ist das Geschäft nicht. Die Auftragsbücher der Firmen sind rappelvoll. Ihre Produktionslinien seien bis 2031 ausgelastet, hiess es am Donnerstag. Ohne Anzahlung geht deshalb nichts, und teilweise seien Kunden sogar bereit, den Gesamtpreis im Voraus hinzublättern, sagten Armeevertreter im Gespräch.
Mit anderen Worten: Die Beschaffung von Kriegsmaterial ist anspruchsvoll, gerade für ein Land wie die Schweiz, das keiner gewichtigen Allianz angehört. Umso wichtiger seien gemeinsame Projekte wie die European Sky Shield Initiative. Und es erklärt, warum das VBS an der umstrittenen SIG-Sauer-Pistole festhält: Sie wird in der Schweiz produziert.
Finanzierung
Die Wunschliste von Armee und VBS ist lang. Und eigentlich möchte das Parlament in den nächsten Jahren die Rüstungsausgaben deutlich anheben. Benedikt Roos betonte vor den Medien das Primat der Politik. Doch wie soll das funktionieren, wenn selbst betont armeefreundliche Parteien wie FDP und SVP sich mit der Finanzierung schwertun?
Nichts wissen wollen sie von Martin Pfisters Vorschlag, die Mehrwertsteuer befristet um 0,8 Prozent anzuheben. Deshalb werden abenteuerliche Ideen ventiliert, etwa wenn die SVP das VBS nach Sparmöglichkeiten «abklopft». Roos erklärte auf eine Frage von watson, Investitionen in die Sicherheit seien gut für die Schweiz. Dazu aber brauche es mehr Mittel.
Letztlich betrifft dies nicht nur die Politik, sondern die Bevölkerung. In Umfragen anerkennt eine deutliche Mehrheit, dass die Schweizer Armee für konventionelle und hybride Angriffe schlecht gerüstet ist. Fast ebenso klar aber wird eine Anhebung der Mehrwertsteuer abgelehnt, und eine beachtliche Minderheit findet, die Armee brauche gar nicht mehr Geld.
Der Armeechef kennt das Problem. Wenn er mit Leuten über die zunehmende Bedrohung für die Sicherheit in Europa spricht, höre er öfter, als ihm lieb ist, die Frage: «Na und, was geht uns das in der Schweiz an?». Dabei sei die Schweiz bei der Infrastruktur eng mit Europa verbunden. Roos ist deshalb überzeugt: Es braucht die höhere Mehrwertsteuer.
Er wird einige Überzeugungsarbeit leisten müssen. Unmöglich ist es nicht. Der 60-jährige Berufsoffizier ist bodenständiger und «gmögiger» als sein Vorgänger Thomas Süssli, den eine eher elitäre Aura umgab. Und im Kontakt mit Europa hat Roos eine «Geheimwaffe»: die Milizarmee. «Selbst Nachbarländer wollen wissen, wie unser System funktioniert.»
