US-Senatsausschuss stimmt für designierte CIA-Chefin Haspel

US-Senatsausschuss stimmt für designierte CIA-Chefin Haspel

16.05.2018, 17:20

Die designierte CIA-Chefin Gina Haspel hat im US-Kongress eine wichtige Hürde für ihre Ernennung genommen. Der Geheimdienstausschuss im Senat stimmte am Mittwoch mit zehn gegen fünf Stimmen für die Kandidatin von Präsident Donald Trump für den CIA-Chefposten.

Nun muss noch der Senat als Ganzes die Personalie bestätigen. Die Abstimmung wird noch vor Ende des Monats erwartet.

Der republikanische Ausschussvorsitzende Richard Burr erklärte, Haspel sei die «qualifizierteste Person» für den Chefposten bei dem mächtigen Auslandsgeheimdienst und die «am besten vorbereitete Kandidatin in der 70-jährigen Geschichte der CIA». Sie habe sich in den 30 Jahren ihrer «herausragenden Karriere» «moralisch, ethisch und rechtmässig» verhalten und sei «die richtige Person, um die CIA in eine ungewisse und herausfordernde Zukunft zu führen».

Trotz Haspels Beteiligung an der Folter von Terrorverdächtigen stimmten in der geheimen Abstimmung auch zwei Ausschussmitglieder von den oppositionellen Demokraten für Haspel, darunter Burrs Stellvertreter Mark Warren. Die 61-Jährige hatte ihm am Montag in einem Brief versichert, dass die CIA die brutalen Verhörmethoden rückblickend «nicht hätte anwenden sollen».

Geheimgefängnis geleitet

Haspel war nach den Anschlägen vom 11. September 2001 an einem US-Programm beteiligt, bei dem Terrorverdächtige ohne Rechtsgrundlage in Geheimgefängnisse im Ausland gesteckt und dort von CIA-Agenten vernommen wurden. Zu ihren Methoden gehörte das berüchtigte «Waterboarding», also das simulierte Ertrinken.

Haspel leitete zeitweise ein solches «schwarzes» Gefängnis in Thailand. Dort soll laut Medienberichten unter ihrer Leitung mindestens ein mutmassliches Al-Kaida-Mitglied dem «Waterboarding» unterzogen worden sein. (sda/afp)

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