Der Bundesrat will die Schweizer Soldaten mit Schutzwesten ausrüsten. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) ist skeptisch. Sie beantragt, den Kredit zu halbieren.
Ihrer Meinung nach ist die Ausrüstung von 100'000 Armeeangehörigen - dem Sollbestand der Armee - mit maximaler Schutzfläche zu hoch berechnet. Das würde dazu führen, dass grosse Teile der schweren Schutzausrüstung ungenutzt eingelagert würden, heisst es in einer Mitteilung vom Mittwoch.
Der Bundesrat beantragt, den so genannten ballistischen Körperschutz für die Truppe in zwei Ausführungen zu kaufen. Eine Version mit reduzierter Schutzfläche und geringerem Gewicht ist beweglich und damit für Gefechtseinsätze mit hoher physischer Belastung geeignet. Diese Westen schützen vor Pistolengeschossen und Splittern, nicht aber vor Gewehrmunition. Die zweite Version mit Kragen und Unterleibsschutz ist für Bewachungseinsätze vorgesehen.
Dafür möchte der Bundesrat 199 Millionen Franken ausgeben. Die SiK beantragt nun, diesen Betrag auf 99.6 Millionen Franken zu kürzen. Ob damit weniger Armeeangehörige ausgerüstet oder die Schutzfläche reduziert wird, lässt sie offen.
Mit der Armeebotschaft 2018 beantragt der Bundesrat ein Rüstungsprogramm im Umfang von 848 Millionen Franken, Rahmenkredite für das Armeematerial von 742 Millionen Franken sowie ein Immobilienprogramm von 463 Millionen Franken.
Neben der Kürzung für die Schutzwesten beantragt die SiK, den Gesamtkredit für das Immobilienprogramm VBS um 2.5 Millionen auf 460.5 Millionen Franken zu kürzen. Mit den übrigen Anträgen ist die Kommission einverstanden. Der Ständerat berät in der Sommersession über das Geschäft. (sda)
