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So geschäftete FIFA-Generalsekretär Jérôme Valcke

08.01.16, 05:24 08.01.16, 08:33

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Yanik Freudiger, 23.2.2017
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Initiative «Keine Steuergelder für die Berner Reithalle» vor Bundesgericht abgeschmettert

Der bernische Grosse Rat hat die Volksinitiative «Keine Steuergelder für die Berner Reithalle» zu Recht für ungültig erklärt. Dies hat das Bundesgericht am Mittwoch entschieden.

Das Stimmvolk wird damit definitiv nicht über die Initiative der Jungen SVP abstimmen. Das Bundesgericht hat in einer öffentlichen Beratung festgehalten, dass die Initiative gegen die Gemeindeautonomie und das Rechtsgleichheitsgebot verstösst.

Rechtlich könne die Stadt Bern an der Reithalle zwar festhalten. Faktisch …

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