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Premier Boris Johnson droht eine Kabinettsrevolte – 5 Minister haben genug

Publiziert: 09.10.19, 09:25

Das Brexit-Chaos seit Johnsons Amtsübernahme

Im Sommer 2019 hat Boris Johnson das Amt von Theresa May übernommen.
Johnson sah sich am Ziel seiner politischen Träume: Er hatte es in die Downing Street Nummer 10 geschafft.
Bereits zu seinem Amtseintritt befürchteten Kritiker, dass der Vorsteher der Tories den Bus vollends an die Wand fahren würde.
Oder würde die politische Ausnahmeerscheinung auf magische Art und Weise einen Ausweg aus der scheinbar verzwickten Situation finden?
Einige kauften ihm dies ab und sahen im 55-Jährigen genau «den richtigen Mann für den Job».
Als Johnson kurz nach Amtsantritt nach Schottland reiste, wurde offensichtlich, dass er lediglich einen No-Deal-Brexit im Angebot hatte.
Johnson hat an altbekannten Problemen zu nagen. Etwa mit dem Backstop, welcher eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland im Falle eines Brexits verhindern soll.
Auch Johnson beisst sich an Irland die Zähne aus.
Wieder ist die «Operation Yellowhammer» in aller Munde. Unter diesem Codenamen trifft unter anderem die britische Schatzkammer Vorbereitungen für einen harten Brexit.
Trotz aller Vorkehrungen könnten die Auswirkungen eines No-Deal-Brexits verheerend sein.
Boris Johnson versicherte derweil, dass er den Brexit nicht nochmals verschieben werde.
Doch die Alternativen sind dem Premierminister ausgegangen. Den Austritt verschieben will er nicht ...
... einen No-Deal-Brexit hat das Parlament abgelehnt ...
... und Neuwahlen will das Unterhaus ebenfalls nicht.
Johnson, der sich ganz auf den Plan seines Chefstrategen Dominic Cummings verlassen hatte, befindet sich in einer Sackgasse.
Johnson hat das Parlament in eine fünfwöchige Zwangspause geschickt. Die Gerichte sahen darin einen Verfassungsbruch.
Das Parlament kehrte zurück und alles fragte sich: Hat Boris Johnson die Queen angelogen?
Die ganze Sache wird immer komplizierter.
Nach der Brexit-Krise ist vor der Brexit-Krise.
Kommt es bis zum 31. Oktober tatsächlich zum Austritt? Oder wird er nochmals verschoben? So oder so, das Brexit-Theater wird vorerst kein Ende finden.

Dem britischen Premierminister Boris Johnson droht einem Zeitungsbericht zufolge wegen des Unmuts über seinen Brexit-Kurs Ärger in der eigenen Regierung. Nach Informationen der «Times» stehen fünf Minister auf einer Liste möglicher Rücktrittskandidaten. Sie lehnen demnach einen Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union ohne Vertrag ab.

Boris Johnson Bild: EPA

Bei den Absprungkandidaten handele es sich um Nordirland-Minister Julian Smith, Kulturministerin Nicky Morgan, Justizminister Robert Buckland, Gesundheitsminister Matt Hancock sowie um den Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox, den wichtigsten juristischen Berater der Regierung. In einer hitzigen Kabinettssitzung seien zudem Bedenken über Johnsons Chefstrategen Dominic Cummings geäussert worden, dem eine besonders kompromisslose Haltung in der Brexit-Diskussion nachgesagt wird.

Ein Minister warnte laut «Times», dass «eine sehr grosse Zahl» konservativer Abgeordneter im Falle eines No-Deal-Brexits aus der Partei austreten werde. Der Brexit ist für den 31. Oktober geplant, beide Seiten zielen aber eigentlich auf eine Einigung vor dem EU-Gipfel Ende nächster Woche. (aeg/sda/dpa)

Die Brexit-Frage spaltet Grossbritannien

Die 24-jährige Madeleina Kay will in der EU bleiben, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Während die Ladys im Vordergrund für den Brexit werben, findet im Hintergrund eine Kundgebung für den Verbleib Grossbritanniens in der EU statt. AP/AP / Frank Augstein
Die 42-jährige Belinda Delucy befürwortet den Brexit, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Klare Botschaft: «Der Brexit ist ein Monstrum». EPA/EPA / FACUNDO ARRIZABALAGA
Der 63-jährige Kaya Mar will in der EU bleiben, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
«Wir haben bereits den besten Deal», so die Botschaft dieses Anti-Brexit-Demonstranten. EPA/EPA / NEIL HALL
Kate Willoughby will in der EU bleiben, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Sie wollen keinen Brexit. EPA/EPA / NEIL HALL
Die 54-jährige Eleanor Dobson will den Brexit, London, 13. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Die Lady im Vordergrund möchte den Brexit, die Demonstranten im Hintergrund wollen in der EU bleiben. EPA/EPA / WILL OLIVER
Die 22-jährige Lara Spirit will in der EU bleiben, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Ein Brexit-Befürworter (links) und ein Anti-Brexit-Demonstrant diskutieren. AP/AP / Alastair Grant
Hier sind die EU-Befürworter unter sich. EPA/EPA / FACUNDO ARRIZABALAGA
Sie wollen den Brexit. EPA/EPA / FACUNDO ARRIZABALAGA
Diese Frau will den Brexit. EPA/EPA / NEIL HALL
Er will in der EU bleiben. EPA/EPA / NEIL HALL
Sie auch. AP/AP / Frank Augstein
Eine Anti-Brexit-Demonstrantin vor einem Brexit-Plakat in London. AP/AP / Frank Augstein
Demo für den Verbleib in der EU. AP/AP / Frank Augstein
Sie will raus aus der EU. EPA/EPA / WILL OLIVER
Sie auch. EPA/EPA / WILL OLIVER
Und auch sie demonstrieren für einen Austritt aus der EU. EPA/EPA / WILL OLIVER
Er dagegen will in der EU bleiben: «Stoppt das Brexit-Chaos». EPA/EPA / WILL OLIVER
Sie wollen bleiben. EPA/EPA / WILL OLIVER
Auch die junge Frau will keinen Brexit. AP/AP / Frank Augstein
Eine EU-Freundin. AP/AP / Frank Augstein

Niederlage für Boris Johnson

Video: SRF / Roberto Krone

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