Christoph Mörgeli
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
SVP-Nationalrat Christoph Moergeli als Zuhoerer an einer Medienkonferenz der Universitaet Zuerich in Zuerich am Dienstag, 6. Mai 2014. Im Zuge der Affaere Moergeli ordnet die Universitaet Zuerich zwei Bereiche der medizinischen Fakultaet neu: Sie verbindet das Institut fuer Biomedizinische Ethik und den Lehrstuhl fuer Medizingeschichte zu einem Zentrum fuer Medical Humanities. (KEYSTONE/Walter Bieri)

Christoph Mörgeli anlässlich der Medienkonferenz zur Restrukturierung des Medizinhistorischen Bereichs an der Universität Zürich im Mai 2014. Bild: KEYSTONE

«Rechtsunkenntnis»

Bundesgericht putzt Mörgeli erneut herunter

Christoph Mörgeli hat gegen den Unwillen des Bundesgerichts, seine «Rundschau»-Beschwerde zu behandeln, Rekurs eingelegt. Die Kurz-Antwort des Gerichts zeigt: Es nimmt Mörgeli nicht mehr ernst.

Christoph Mörgeli gibt nicht auf. Das Bundesgericht war Anfang Juni nicht auf dessen Protest gegen einen Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz der SRG (UBI)  eingetreten. Mörgeli hatte das beanstandete UBI-Urteil zu einer «Rundschau»-Sendung nicht pflichtgemäss zusammen mit der Beschwerde eingereicht, und es danach auch nicht fristgerecht nachgereicht. Dies weil er es versäumt hatte, die entsprechende Aufforderung des Bundesgerichtes bei der Post abzuholen. 

Nun hat Mörgeli das Bundesgericht ersucht, seinen Fall doch zu beurteilen und den Nichteintretensentscheid aufzuheben. Er habe als juristischer Laie nichts von den Fristen gewusst und er habe auch nicht gewusst, dass er Post vom Gericht erhalten werde. 

Bundesgericht: «Es kommt nicht darauf an»

Das Bundesgericht hat Mörgelis erneute Beschwerde nun in ungewohnt lakonischer Manier abgewiesen. Ein Revisionsgrund könne nur dann vorliegen, wenn Mörgeli seine Fristen unverschuldeterweise verpasst habe und diese Fristen neu angesetzt werden müssten. Und das sei nicht der Fall. Mörgeli sei im nichtabgeholten Brief sowohl darüber informiert worden, dass er den UBI-Entscheid nachreichen müsse als auch bis wann. Deshalb, so das Bundesgericht, «kommt es nicht darauf an», ob Mörgeli von seiner Nachreichepflicht gewusst habe oder nicht. 

Ausserdem «stelle Rechtsunkenntnis (...) keinen Fristwiederherstellungsgrund dar», schreibt das Bundesgericht. Noch deutlicher äussert sich das Bundesgericht zu Mörgelis Angaben, er habe die Post des Bundesgerichts nicht abholen können, da er beruflich im Ausland geweilt habe. «Dass kurz nach Einreichen eines Rechtsmittels regelmässig Frist ansetzende gerichtliche Mitteilungen erfolgen können, liegt in der Natur der Sache; dies muss auch einem juristischen Laien bewusst sein», schreibt das Bundesgericht.

Mörgeli hätte deshalb sicherstellen müssen, dass irgendjemand den Brief abholt. Damit Mörgeli dies das nächste Mal weiss, schreibt das Bundesgericht den entsprechenden Satz in etwas anderer Form gleich nochmals in seinem Entscheid: «Wer Beschwerde erhebt, hat angesichts des dadurch begründeten Prozessrechtsverhältnisses mit gerichtlichen Mitteilungen und Anordnungen in absehbarer Zeit zu rechnen.»



Das könnte dich auch interessieren:

«Die Schweiz ist eine Gold-Weltmacht – ein enormes Risiko»

Link zum Artikel

Turbo Jens ist alles, was du heute gesehen haben musst (wer hat den Typen eingestellt?)

Link zum Artikel

YouTuberin verwandelt Teslas Model 3 in Pick-up – und das Resultat ist grandios

Link zum Artikel

«Ab 30 kann Mann keine kurzen Hosen mehr tragen!» – watson-Chef klärt uns auf 🙄

Link zum Artikel

Diese Schweizer Fussballer haben noch keinen Vertrag für nächste Saison

Link zum Artikel

Herr Matthes, wie gross ist die Schadenfreude bei Nokia über Huaweis Trump-Schlamassel?

Link zum Artikel

Ein Streik kommt selten allein – so wollen die Frauen weitermachen

Link zum Artikel

Nach 27 Jahren kommt der Nachfolger der SMS – das musst du über RCS wissen

Link zum Artikel

Merkel beginnt bei Staatsbesuch plötzlich zu zittern – Entwarnung folgt kurz darauf

Link zum Artikel

In der Schweiz leben eine halbe Million Millionäre

Link zum Artikel

Ohrfeige für Bundesanwalt vom Bundesstrafgericht – Lauber ist im FIFA-Fall befangen

Link zum Artikel

40 Millionen Liter Trinkwasser verschwunden? Das Rätsel von Tägerig ist gelöst

Link zum Artikel

OMG – wir haben Knoblauch unser ganzes Leben lang falsch geschält

Link zum Artikel

Warum Donald Trump 2020 wiedergewählt wird – und warum nicht

Link zum Artikel

Ein 3-jähriges Mädchen zerstört eine Fliege – das macht dann 56'000 Franken

Link zum Artikel

«Kann man sich in einen guten Freund verlieben?»

Link zum Artikel

Vorfall in Paris: Autolenker geht auf Blinden los

Link zum Artikel

Federer vor Halle-Auftakt: «Rasen hat seine eigenen Regeln – vor allem für mich»

Link zum Artikel

We will always love you – vor 60 Jahren veröffentlichte Dolly ihre erste Single

Link zum Artikel

Fazit nach Frauenstreik: Hunderttausende Menschen protestierten für Gleichstellung

Link zum Artikel

«Er hat nicht unrecht» – das sagt Christoph Blocher zu SVP-Glarners Handy-Terror

Link zum Artikel

Du willst dein Handy sicherer machen? Dann solltest du diese 10 Regeln kennen

Link zum Artikel

FCB-Sportchef Streller tritt mit emotionalem SMS zurück: «Es bricht mir s’Herz»

Link zum Artikel

Trump hat sich im Persischen Golf verzockt

Link zum Artikel

5 Action-Heldinnen, die die Filmwelt ordentlich gerockt haben

Link zum Artikel

Preisgeld-Vergleich: So viel mehr kassieren Männer im Sport als Frauen

Link zum Artikel

14 Gründe, warum die Frauen heute streiken

Link zum Artikel

«Das stimmt einfach nicht» – Martullo-Blocher wird in der «Arena» vorgeführt

Link zum Artikel

Nach Handy-Terror: Betroffene Mutter rechnet mit SVP-Glarner ab – und wie

Link zum Artikel

Trump setzte Kopfgeld auf unschuldige Schwarze aus – jetzt melden sie sich zu Wort

Link zum Artikel

9 spannende Geisterstädte und ihre Geschichten

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

7
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
7Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • WilliMu 15.12.2016 00:56
    Highlight Highlight Mörgeli: Er habe als juristischer Laie nichts von den Fristen gewusst und er habe auch nicht gewusst, dass er Post vom Gericht erhalten werde.
    Wenn das dem jemand abnimmt, kann ich den nur als Deppen bezeichnen. Der Mörgeli ist doch mit allen Wassern gewaschen und hat ausgewählte Juristen seiner SVP, insbesondere durch Support von Blocher, zur Seite. Die verkaufen uns als strohdumm und verursachen unserem Staat durch ihr starrköpfiges und rechthaberisches Vorgehen erst noch viele Kosten. Schon der Leistungsausweis von Mörgeli war voll ungenügend und sein hohes Salär als Professor nicht wert.
  • Stephan Locher 28.08.2014 17:19
    Highlight Highlight Interessant wäre zu Wissen, wie lange diese Fristen jeweils sind.

    30 Tage oder weniger?
  • MediaEye 07.07.2014 19:14
    Highlight Highlight Typisch Mörgeli und "Folchspartei" und jetzt ist es aber auch genug; das Thema muss NICHT weiter bearbeitet und verbreitet werden
  • Romeo 07.07.2014 16:11
    Highlight Highlight Das arme Opfer.
  • Adonis 07.07.2014 15:05
    Highlight Highlight Watson: Da steht man spät auf und will in Ruhe "verspätet bim zmörgele" Watson geniessen und schön wieder "nörgelets bim z'mörgele...". Kann man das nicht abstellen?
    • Gleis3Kasten9 07.07.2014 22:34
      Highlight Highlight Also wenn Watson einen Filter hat um Fussball-Content auszublenden ist doch sicherlich auch etwas in Richtung "Sie wollen keine Mörgeli und andere Nörgeli? Aktivieren sie den SVP-Filter!" möglich?
  • juba 07.07.2014 13:00
    Highlight Highlight täglich Schlechtes: Mörgeli — ist doch bloss Kleinzürcher News

Facebook hat Christoph Mörgelis Account gesperrt! Mörgeli: «Ich frage mich, wie so etwas passieren kann.» Ja, wie denn?

Am Dienstagabend hat Facebook den Account von SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli gesperrt. Das haben mehrere Twitterer gezwitschert – teils geradezu euphorisch:

Facebook spricht von «unangebrachten Inhalten» im Account von Mörgeli. «Wir haben das Profil entfernt, weil es gegen die Facebook Community Standards verstösst.»

Ein User hat Mörgelis Konto Facebook gemeldet, nachdem einer seiner Posts medial für Furore gesorgt hatte. Nach zwei negativen Antworten habe der betreffende User eine …

Artikel lesen
Link zum Artikel