Mychajlo Fedorow – wer ist der Mann, der Selenskyj herausfordert?
Nur gerade ein halbes Jahr war Mychajlo Fedorow im Amt. Dann entliess ihn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj – seine «bisher wohl skandalöseste und am negativsten aufgenommene Personalentscheidung», wie der ukrainische Journalist und Autor Illia Ponomarenko auf X kommentierte. Fedorow sei vielleicht die letzte hochrangige zivile Führungskraft gewesen, die es mit dem Verteidigungsministerium aufgenommen und gegen Korruption und Ineffizienz gekämpft habe, schrieb Ponomarenko.
Zahlreiche Ukrainerinnen und Ukrainer, vor allem junge, teilen offenbar Ponomarenkos Einschätzung und halten den 35-jährigen Fedorow für den fähigsten Verteidigungsminister seit Beginn des russischen Angriffskriegs – oder gar für das fähigste Mitglied der Regierung überhaupt. Seit seiner Entlassung Mitte Juli finden täglich Kundgebungen für den geschassten Verteidigungsminister statt, an denen besonders viele junge Demonstranten teilnehmen. Wer ist dieser populäre Politiker und was hat er jetzt vor?
Der jüngste ukrainische Verteidigungsminister
Mychajlo Fedorow stammt aus der ukrainischen Oblast Saporischschja; er wurde am 21. Januar 1991 in Wassyliwka geboren. Er studierte Soziologie und Management und gründete 2013 seine eigene Nachrichtenagentur in Saporischschja. Als Spezialist für gezielte Werbung im Internet und in sozialen Netzwerken leitete er 2019 bei der Präsidentschaftswahl den digitalen Wahlkampf von Selenskyj, der sich gegen Amtsinhaber Petro Poroschenko durchsetzen konnte.
Danach wurde er Berater von Selenskyj und im selben Jahr als Abgeordneter für die Partei Sluha narodu («Diener des Volkes») in das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, gewählt. Unmittelbar nach seiner Wahl ernannte ihn Selenskyj zum Stellvertretenden Ministerpräsidenten der Ukraine und Minister für digitale Transformation. Das Ministerium war neu geschaffen worden. Ab März 2023 war Fedorow zusätzlich Minister für Innovation, Bildung, Wissenschaft und Technologie. Diese Posten hielt er bis Januar 2026, als Selesnkyj ihn der Werchowna Rada als Verteidigungsminister vorschlug. Fedorow übernahm das Ministerium am 14. Januar; er war der bisher jüngste Minister in diesem Amt.
Konflikt mit der Armeeführung
Unter Fedorows Leitung intensivierte sich die ohnehin immer wichtigere Drohnenkriegsführung der Ukraine. Ihm gelang es auch, in einem Telefonat mit Elon Musk die Abschaltung der russischen Starlink-Satellitenantennen zu erreichen – ein unschätzbarer Vorteil für die ukrainischen Streitkräfte, die seither zusehends erfolgreich russische Ziele weit hinter der Front mit Drohnen angreifen. Fedorow, der im Gegensatz zu vielen hohen ukrainischen Offizieren gut Englisch spricht und über technisches Wissen verfügt, hatte einen guten Draht zu amerikanischen Unternehmern wie Ex-Google-Chef Eric Schmidt oder Palantir-Boss Alex Karp.
Fedorow musste sich jedoch auch mit den Problemen der ukrainischen Armee herumschlagen. Nach vier Jahren Krieg gegen den sehr viel grösseren Nachbarn Russland nahm die Erschöpfung der Truppen gefährliche Ausmasse an, dazu gesellten sich Rückschläge an der Front, Mängel bei der Luftabwehr, eine überbordende Bürokratie und vor allem Probleme bei der Rekrutierung von Soldaten. Auch die grassierende Korruption machte Fedorow zu schaffen; nach seiner Entlassung sprach er davon, dass es Mitarbeiter im Verteidigungsministerium gebe, die im Interesse von Rüstungsfirmen handelten.
Der Kampf gegen die militärische Bürokratie brachte Fedorow in Konflikt mit der Armeespitze, namentlich mit dem Oberkommandierenden Olexander Syrskyj, einem ethnischen Russen, der an der Moskauer Militärkommandoschule noch in der sowjetischen Tradition der Truppen- und Kriegsführung ausgebildet wurde. Nach seiner Entlassung warf Fedorow Syrskyj vor, intrigiert zu haben. Der Armeechef habe Selenskyj ultimativ vor die Wahl gestellt, sich zwischen ihm und Fedorow zu entscheiden. Zugleich erklärte Fedorow aber auch, dass er selbst eine Ablösung von Syrskyj und Generalstabschef Andrij Hnatow angestrebt habe. «Wir haben keine andere Wahl, wenn wir den Feind asymmetrisch mit minimalen Verlusten besiegen wollen.» Zudem machte er den Armeechef für die Zwangsmobilisierungen von wehrpflichtigen Männern für den Krieg verantwortlich.
Syrskyj, dem nachgesagt wird, er habe lange die überragende Bedeutung des Drohnenkriegs nicht begriffen, schrieb dagegen, er habe gedacht, es sei lediglich um unterschiedliche Auffassungen zwischen Ministerium und Militär in Sachfragen gegangen. «So sollte es zwischen zwei Institutionen während eines grossen Krieges auch sein», erklärte er. Syrskyj konnte sich freilich nicht lange über seinen Sieg über Fedorow freuen – Selenskyj gab schliesslich dem Druck der Strasse nach und entliess auch den wenig populären Oberkommandierenden, um ihn durch den jungen General Mychajlo Drapatyj zu ersetzen, den Wunschkandidaten der jungen Demonstranten.
Keine Rückkehr ins Amt
Nachdem ihm Selenskyj im Juli mehrere Posten angeboten hatte, bekräftigte Fedorow zunächst, er wolle zurück in sein Amt als Verteidigungsminister. «Heute gibt es im Staat nur drei Posten, ausser auf dem Schlachtfeld, die den Kriegsverlauf real beeinflussen: der Präsident der Ukraine, der Verteidigungsminister und der Oberkommandierende der Streitkräfte», sagte er Journalisten. Er sei deshalb mit keinem anderen Amt als dem des Verteidigungsministers einverstanden. Diesem Wunsch konnte Selenskyj jedoch auch nach der Entlassung von Syrskyj nicht entsprechen – es wäre ihm als Schwäche ausgelegt worden.
Allerdings könnten auch jene nicht ganz falsch liegen, die mutmassen, Selenskyj habe mit Fedorow nicht nur einen fähigen, sondern vor allem einen ambitionierten und populären Minister entlassen, der letztlich ihm selbst hätte gefährlich werden können. Dass Selenskyj Fedorows Entlassung bis heute kaum begründet hat, trägt jedenfalls nichts dazu bei, solche Mutmassungen zu entkräften. Immerhin sagte er in einem Interview mit dem britischen Sender Sky News: «Ich hatte ein ernstes Problem – nicht über Tage oder Wochen, sondern über Monate – in der Zusammenarbeit und Interaktion zwischen dem Chef des Generalstabs und dem Verteidigungsministerium.»
Freilich könnte Selenskyj seinen umstrittenen Personalentscheid noch bereuen: Er hat mit Fedorows Entlassung eine politische Krise ausgelöst – die Proteste dagegen dürften die grössten Demonstrationen in der Ukraine seit Kriegsbeginn 2022 gewesen sein – und den Ex-Minister zu einem direkten Herausforderer gemacht. Noch hat Fedorow diesbezügliche mögliche Ambitionen aber nicht publik gemacht; noch Anfang August schloss er in einem Interview mit der New York Times eine Kandidatur gegen Selenskyj kategorisch aus.
Mit der Bestätigung des Geheimdienstlers Jewhenij Chmara als neuem Verteidigungsminister ist eine Rückkehr von Fedorow in dieses Amt vorderhand ohnedies vom Tisch. Chmara, der an der Planung der erfolgreichen «Operation Spinnennetz» beteiligt war, erhielt nicht weniger als 312 von 400 Stimmen in der Werchowna Rada. Sollte Fedorow gehofft haben, das Parlament werde Chmara nicht bestätigen, hätte er sich klar verrechnet.
Bruch mit Selenskyj – Forderung von Neuwahlen
Fedorow hat bisher nicht klargemacht, was seine Pläne genau sind. In den ersten Wochen nach seiner Entlassung vermied er es jedenfalls, konkrete Angaben zu machen. Zugleich vermied er auch jede konkrete Kritik an Selenskyj – kritisierte indes in Interviews allgemein die Korruption im Land. Erst als sich in den letzten Tagen die komfortable Bestätigung Chmaras abzuzeichnen begann, ging Fedorow in die Offensive: Am Dienstagabend veröffentlichte er ein Video, das den endgültigen Bruch mit seinem einstigen Förderer Selenskyj markiert.
Der Ex-Minister erwähnte den Präsidenten in dem Video zwar nicht namentlich, doch er sprach von einer «Systemkrise der Staatsführung». Vor allem aber forderte er Neuwahlen – trotz des derzeit in der Ukraine geltenden Kriegsrechts. Damit sagte er implizit, dass die Staatsführung nicht mehr über die demokratische Legitimation durch das Volk verfüge. «Wir dürfen nicht Putin entscheiden lassen, wann die Ukrainerinnen und Ukrainer ihre Regierung wählen», erklärte er. Die Demokratie sei ein Teil dessen, wofür das Land kämpfe.
Fedorow forderte zwar nicht sofortige Wahlen, betonte aber, der Staat müsse sich die Frage stellen, wie er weiter funktionieren könne, sollte der Krieg noch mehrere Jahre andauern. «Die Demokratie darf nicht von Russland als Geisel genommen werden», stellte er fest.
Neuwahlen trotz Kriegsrecht sind ein umstrittenes Thema in der Ukraine. Die russische Invasion im Februar 2022 hat das normale demokratische Verfahren lahmgelegt – das ursprüngliche Mandat der Werchowna Rada endete im Oktober 2023, jenes von Präsident Selenskyj lief im Frühjahr 2024 aus. Viele junge Ukrainerinnen und Ukrainer dürften sich weder durch das Regierungslager noch die Opposition im Parlament wirklich repräsentiert fühlen. Doch die Hürden gegen Neuwahlen während eines seit mehr als vier Jahren andauernden Kriegs sind hoch. Zum einen sprechen juristische Gründe dagegen: Um Präsidentschaftswahlen durchführen zu können, müsste erst das Wahlrecht geändert werden. Parlamentswahlen sind qua Verfassung während eines Krieges ohnehin ganz verboten.
Zum andern spricht auch der Umstand gegen Wahlen, dass ein Teil der ukrainischen Staatsbürger in den von Russland besetzten Oblasten nicht an der Wahl teilnehmen könnte. Ganz abgesehen davon, dass Millionen von Wahlberechtigten ins Ausland geflohen sind oder Binnenflüchtlinge innerhalb des Landes sind. Unter diesen Bedingungen legitime und faire Wahlen zu organisieren, ist kaum möglich.
Schliesslich ist auch eine deutliche Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung gegen Neuwahlen: Laut einer Studie des Kyjiwer Umfrageinstituts KIIS finden mehr als 60 Prozent der Ukrainerinnen und Ukrainer, dass Wahlen erst nach einem Ende des Krieges stattfinden sollten. Sogar innerhalb der parlamentarischen Opposition zweifelt man, ob Wahlen mitten im Krieg überhaupt durchführbar wären.
Nach wie vor populär
Seine Tätigkeit als Minister hat Fedorow populär gemacht. In Umfragen liegt er derzeit auf Platz drei der aussichtsreichsten Anwärter auf den Posten des Präsidenten, falls es Wahlen geben würde. Gleichwohl ist seine deutliche Kritik an der Staatsführung riskant. Da er seit Beginn von Selenskyjs Präsidentschaft als Minister tätig war, kann er Selenskyj und dessen Umfeld nicht einfach alle Missstände anlasten, ohne dass seine Kritik zumindest teilweise ihn selbst trifft.
Ob es Fedorow nach der offiziellen Bestätigung seines Nachfolgers Chmara gelingt, seine Anhänger – und potenzielle Wählerbasis – bei der Stange zu halten, ist fraglich. Die Proteste gegen seine Entlassung, bei denen jeweils seine Rückkehr ins Amt verlangt wurde, dürften nun an Zulauf verlieren. Doch abschreiben sollte man den jungen Ex-Minister wohl nicht zu früh. In einer repräsentativen Umfrage des sozialen Umfrageinstituts «Sozis» nach dem vertrauenswürdigsten Politiker landete er hinter dem früheren ukrainischen Armeechef Walerij Saluschnyj auf dem zweiten Platz. Präsident Selenskyj schaffte es nur auf den sechsten Rang und landete noch hinter dem neuen Armeechef Drapatyj.
Jedenfalls wird Fedorow in der Ukraine bleiben, wie er in einem Interview sagte. «Ich werde nicht für ein anderes Land arbeiten. Was auch immer ich als Nächstes tue, wird mit diesem Kriegsplan verbunden sein: ein Bereich, eine Technologie, die das Schlachtfeld verändern kann», erklärte er und fügte hinzu: «Das Parlament hat mich als Verteidigungsminister abgesetzt, aber es kann mir weder meine Vision noch meine Ideen nehmen.»
