Mit diesem Trick mogelt sich AfD-Höcke in den Landtag
Björn Höcke zeigte sich gestern Abend als grosser Gewinner der Landtagswahlen in Thüringen. Seine AfD wurde stärkste Partei.
Doch für ihn selber sah es zunächst so aus, als ob er kein Landtagsmandat erhalten würde. In seinem Direktwahlkreis Greiz II verlor er gegen den CDU-Kandidaten Christian Tischner.
Dennoch kommt Höcke über einen Umweg zu einem Landtagsmandat.
So trickste er sich ins Parlament, wie deutsche Medien berichten. In den Wahlkreisen Wartburgkreis I und Wartburgkreis II gab es keine Direktkandidaten der AfD, da Björn Höcke den beiden potenziellen Kandidaten die erforderliche Unterschrift verweigerte, wie die «Bild» schreibt.
Da keine Direktkandidaten antraten und Höcke auf Platz 1 der Landesliste steht, konnte er so sein Landtagsmandat sichern. 31 der 32 AfD-Sitze im Parlament gehen an Direktmandate, der letzte verbliebene Platz sichert sich Höcke über die Landesliste.
Offiziell wird von einem ärgerlichen, formalen Fehler gesprochen. Doch es wird vermutet, dass dies ein gezielter Schachzug war, um Höckes Machtposition zu festigen. Die beiden Wahlkreise sind Hochburgen der AfD.
Seit 2014 ist Björn Höcke Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Im März 2015 war er Mitbegründer der rechtsextremen, parteiinternen Gruppierung «Der Flügel». Er gilt aufgrund seiner guten Vernetzung als einer der einflussreichsten AfD-Politiker. Er vertritt Positionen der Neuen Rechten und setzt sich für ein Bündnis ultranationalistischer Gruppen ein. Sozialwissenschaftler und Historiker erkennen in seinen Äusserungen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus. (cst)
