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epa04833647 People queue to withdraw money from an ATM outside a branch of Greece's National Bank in Athens, Greece, 06 July 2015. Prime Minister Alexis Tsipras has called on the political leaders to assist the government and support the clear and explicit mandate of the Greek people in 05 July referendum for a sustainable solution, according to government source.  EPA/ALEXANDROS VLACHOS

Der Alltag hat sie wieder: Griechinnen und Griechen stehen am Montag vor den Bancomaten an. Bild: EPA/ANA-MPA

Warum geht Varoufakis? Kommt es am 20. Juli zum Grexit? Die 5 wichtigsten Fragen und Antworten zum #Greferendum

Nach dem Nein der Griechen zum Sparprogramm der Gläubiger ist die Ungewissheit gross. Ein Staatsbankrott ist zunehmend wahrscheinlich, aber auch eine Einigung scheint möglich.



Dilemma ist ein griechisches Wort. In einem solchen befindet sich die Eurozone nach dem unerwartet deutlichen Nein der Griechen zu den Spar- und Reformvorschlägen der internationalen Geldgeber. Wie es nun weitergeht, ist vollkommen unklar. Oder um es mit Sokrates zu sagen, dem grossen Philosophen der Antike: «Ich weiss, dass ich nichts weiss.»

Diverse Szenarien sind möglich, von einem Happy End mit dem Gläubigern bis zum Chaos – auch ein griechisches Wort. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

1. Was sind die nächsten Schritte?

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) wird sich am Montagnachmittag in einer Telefonkonferenz mit der Lage in Griechenland befassen. Erwartet wird, dass die EZB die faktisch bankrotten griechischen Banken über Ela-Notkredite (Emergency Liquidity Assistance) weiter mit Geld versorgen wird. Kritiker fordern einen Stopp dieser Hilfen, doch die EZB will nicht die Verantwortung für eine Staatspleite übernehmen, solange politisch weiter verhandelt wird. 

Erste Gespräche finden am Montagabend in Paris zwischen Angela Merkel und François Hollande statt. Der Präsident dürfte die Kanzlerin zu Zugeständnissen an Griechenland drängen. Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat die Euro-Finanzminister für Dienstag 13 Uhr zu einer Sitzung aufgeboten. Um 18 Uhr folgt ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der 19 Euro-Länder. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras dürfte dann die von der EU geforderten neuen Vorschläge zur Lösung der Schuldenkrise vorlegen.

2. Wieso ist Varoufakis zurückgetreten?

Am Sonntag triumphierte er. Tags darauf ist der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis überraschend zurückgetreten. Er begründete dies mit der «Abscheu der Geldgeber», doch auch Regierungschef Tsipras habe eine Demission als «möglicherweise hilfreich auf dem Weg zu einer Einigung» bewertet. «Tsipras opfert Varoufakis für eine letzte Chance», schrieb «Die Welt». Der Rücktritt sei «ein kluger Schachzug». Die «Süddeutsche Zeitung» bezeichnete ihn als «sehr gute Nachricht».

Outgoing Greek Finance Minister Yanis Varoufakis tries to leave on his motorcycle surrounded by media, after his resignation in Athens, Monday, July 6, 2015. Greece and its membership in Europe's joint currency faced an uncertain future Monday, with the country under pressure to reach a bailout deal with creditors as soon as possible after Greeks resoundingly rejected the notion of more austerity in exchange for aid. (AP Photo/Petros Karadjias)

Gianis Varoufakis verlässt das Finanzministerium nach seinem Rücktritt per Töff. Bild: Petros Karadjias/AP/KEYSTONE

Tatsächlich hat es Varoufakis mit seinem konfrontativen Stil und seiner besserwisserischen Art geschafft, die Kollegen in der Eurozone gegen sich aufzubringen. Sein Abgang ist ein Indiz, dass Alexis Tsipras tatsächlich an einer «letzten Chance» zu einer Einigung mit den Gläubigern interessiert ist.

3. Kommt es zum Schuldenschnitt?

Die griechische Schuldenlast beträgt mehr als 300 Milliarden Euro. Das entspricht fast 180 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat sie als kaum tragbar bezeichnet. Die Syriza-Regierung fordert deshalb einen Schuldenerlass von 30 Prozent.

Weil die Verbindlichkeiten weitgehend von den Banken auf die Staaten umgelagert wurden, müssten die Steuerzahler das Geld abschreiben. Ein Sprecher des deutschen Finanzministeriums erklärte am Montag, ein Schuldenschnitt sei «kein Thema». Er sagte aber auch, dass «wir uns mit der Schuldentragfähigkeit beschäftigen müssen».

Auffällig ist, dass Alexis Tsipras in seiner Fernsehansprache am Sonntag nicht von einem Schnitt sprach, sondern von einer Umstrukturierung der Schulden. Eine Erstreckung der Zahlungsfristen und eine Senkung oder Stundung der Zinsen könnte Griechenland spürbar entlasten. Diese Massnahme ist nicht unumstritten, der französische Notenbankchef Christan Noyer bezeichnete sie als «unerlaubte Staatsfinanzierung». Allerdings wären die griechischen Schulden bei einem Staatsbankrott ohnehin verloren.

FRANKFURT, GERMANY - JUNE 13:  In this aerial view photographed from a mulitirotor drone with local authority permission the new headquarters of the European Central Bank (ECB) stands in the foreground next to the Main River as the financial district and skyline of central Frankfurt stand behind on June 13, 2015 in Frankfurt, Germany. The ECB and other major global financial creditors are currently grappling with the growing possibility of a Greek state bankruptcy and a departure of Greece from the Eurozone.  (Photo by Sean Gallup/Getty Images)

Der Sitz der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Bild: Getty Images Europe

4. Wie viel Zeit bleibt?

Wenn es zu keiner Einigung zwischen Griechenland und den Geldgebern kommt, dürfte spätestens am 20. Juli die Stunde der Wahrheit schlagen. An diesem Tag muss die griechische Regierung 3,5 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen. Ist sie dazu nicht in der Lage, hat die Zentralbank nach Ansicht von Experten kaum eine andere Wahl, als die Ela-Kredite zu stoppen und den griechischen Banken den Geldhahn zuzudrehen. Der Staatsbankrott wäre Tatsache. Folglich bleiben noch maximal zwei Wochen, um Griechenland mit frischem Geld zu versorgen.

5. Wie sähe ein Grexit aus?

Selbst wenn Griechenland am 20. Juli pleite sein sollte, dürfte es nicht sofort zum Austritt aus der Eurozone, dem Grexit, kommen. Anders als in den blumigen Szenarien von Ökonomen wie Hans-Werner Sinn werden die Griechen nicht einfach den Schalter umdrehen und vom Euro zur Drachme wechseln. Vielmehr dürfte die Regierung Schuldscheine ausgeben oder eine Parallelwährung drucken und gleichzeitig versuchen, in der Eurozone zu verbleiben. Denn ein Rauswurf ist in den EU-Verträgen nicht vorgesehen.

Dieser «Schwebezustand» (auch Grimbo genannt) dürfte laut «Financial Times» monatelang anhalten. Anwälte der EU würden Überstunden einlegen, um einen Ausweg aus diesem Dilemma zu finden, schreibt die Zeitung. Die politischen und wirtschaftlichen Verwerfungen dürften massiv sein. Die EU müsste vermutlich ein humanitäres Hilfsprogramm starten, um die Versorgung Griechenlands mit Lebensmitteln und Medikamenten sicherzustellen.

Der Tag danach: Das schreibt die Presse

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