Rubio zu Abkommen über Strasse von Hormus: Gebühren nicht möglich

Rubio: Hormus-Gebühr kann nicht Bestandteil von Abkommen sein

US-Aussenminister Marco Rubio hat mit Blick auf Verhandlungen mit dem Iran betont, Washington strebe zwar eine Einigung an, werde jedoch keinem Abkommen «um jeden Preis» zustimmen.

Ein möglicher Deal müsse gut, belastbar und überprüfbar sein sowie dauerhaft eingehalten werden, sagte Rubio nach einem Ministertreffen des Golf-Kooperationsrates (GCC) in der bahrainischen Hauptstadt Manama.

Kein Recht auf Gebühr

Mit Bezug auf die Strasse von Hormus sagte Rubio, die Meerenge sei internationales Gewässer und gehöre keinem Staat. Dies sei ein grundlegendes Prinzip der internationalen Ordnung. Würde man akzeptieren, dass Staaten Gebühren für die Nutzung internationaler Gewässer verlangten, nur weil diese in der Nähe ihres Hoheitsgebiets lägen, könne sich ein solcher Anspruch weltweit ausbreiten.

«Man kann es Maut oder Gebühr nennen», sagte er. Kein Land habe das Recht, für die Nutzung internationaler Gewässer Geld zu verlangen. Eine solche Forderung werde niemals Bestandteil eines akzeptablen Abkommens sein.

Streit um Gebühren war abzusehen

Die USA und der Iran verhandeln unter Vermittlung von Pakistan und Katar über eine endgültige Beilegung des Iran-Kriegs. Dazu gab es am vergangenen Sonntag direkte Gespräche in der Schweiz. Die Seiten wollen möglichst innerhalb von 60 Tagen eine Vereinbarung erreichen, die auch das umstrittene Atomprogramm des Irans umfassen soll.

Streitpunkt war zuletzt immer wieder auch die für den Energiehandel wichtige Strasse von Hormus, die der Iran im Rahmen des Konflikts blockiert hatte. Im ausgehandelten US-Iran-Rahmenabkommen ist festgelegt, dass Teheran während der 60-tägigen Verhandlungen keine Gebühren verlangen darf. Wie es danach weitergeht, soll der Iran mit dem Oman aushandeln – unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten.

Es war bereits damit gerechnet worden, dass dieser Punkt für Streit sorgen könnte. Völkerrechtler halten Gebühren für problematisch.

Bahrain ist die letzte Station von Rubios Besuch in der Golfregion. Vor dem Treffen in Manama war er in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Kuwait. (sda/dpa)