US-Ticker: Trump droht allen Handyherstellern

Liveticker

Trump droht allen Handyherstellern +++ Trump plant massiven Atomkraft-Ausbau in den USA

Unter Präsident Trump bleibt kaum ein Stein auf dem anderen. Hier findest du die aktuellen Entwicklungen rund um seine zweite Amtszeit.

Das Wichtigste in Kürze

• Donald Trump wurde am 20. Januar 2025 als neuer US-Präsident vereidigt. Seither ist ein beispielloser Staatsabbau und -umbau im Gange. Es kam zu zahlreichen Kündigungen und Entlassungen. Noch ist unklar, welche dieser Schritte überhaupt gesetzeskonform sind, vielerorts laufen Gerichtsverfahren.
• Bei den Entlassungen spielte Elon Musks Kostensenkungs-Gremium DOGE eine grosse Rolle. Der Tech-Milliardär nimmt – ohne selbst gewählt worden zu sein – viel Einfluss auf die US-Politik. Zuletzt sank dieser jedoch, weil Musk in der Bevölkerung und Teilen der Regierung zunehmend unpopulär wurde.
• Trump hat in seinen ersten Amtswochen zahlreiche, teils kontroverse Beschlüsse in Auftrag gegeben. Dazu gehört zum Beispiel die Begnadigung sämtlicher Kapitol-Angreifer oder das erbarmungslose Vorgehen gegen illegale Migranten. Wirtschaftspolitisch haben Trumps extreme Zolldrohungen sowohl national als auch international für grosse Verwerfungen an den Märkten gesorgt.
• Auch aussenpolitisch erleben die USA unter Trump einen Kurswechsel. Der 78-Jährige nähert sich Russland an, und setzt die Ukraine und die langjährigen europäischen NATO-Verbündeten unter Druck. Zwischenzeitlich hatte Trump aber auch den Ton gegenüber Wladimir Putin verschärft. Ein kürzliches Telefonat zwischen den beiden soll neue Friedensverhandlungen zur Folge haben.

Der Liveticker

12:16

Jetzt droht Trump allen Handyherstellern

Die von US-Präsident Donald Trump neu angedrohten Importzölle in Höhe von 25 Prozent für iPhones sollen auch für Smartphones anderer Hersteller gelten. «Es wäre auch Samsung, und jeder, der das Produkt herstellt, sonst wäre es nicht fair», sagte Trump im Weissen Haus vor Journalisten. Die neue Abgabe auf die Einfuhr von Smartphones solle voraussichtlich ab Ende Juni eingeführt werden.

«Wenn sie ihre Fabrik hier bauen, dann gibt es keine Zölle», sagte er mit Blick auf Apples Produktionsstandorte. Der iPhone-Hersteller will für den US-Markt verstärkt in Indien produzieren – auch, um höhere Zölle auf in China hergestellte Produkte zu vermeiden. China ist bislang der wichtigste Produktionsstandort des Unternehmens.

Bild: keystone

Trump betonte, es sei Apple freigestellt, mehr Produktion nach Indien zu verlagern, aber dann könne man nicht ohne Zölle in die USA verkaufen. «So ist das», sagte er. Apple hatte wegen der Zölle gegen China einen Teil seiner Produktion für die USA nach Indien und auch Vietnam verlegt. (hkl/t-online)

6:12

Trump will massiven Ausbau der Atomkraft in den USA anschieben

Mit einer Reihe neuer Dekrete will US-Präsident Donald Trump einen massiven Ausbau der Atomkraft in den Vereinigten Staaten unterstützen. Ziel sei es, die Menge des mit Atomenergie erzeugten Stroms innerhalb der nächsten 25 Jahre zu vervierfachen, sagte ein ranghoher Vertreter der US-Regierung. «Amerika bringt eine Renaissance der Atomkraft in Gang», erklärte das Weisse Haus.

Das Ziel, die installierte Kraftwerkskapazität bis 2050 von derzeit rund 100 Gigawatt auf 400 Gigawatt zu erhöhen, erscheint angesichts der dafür nötigen Investitionen und Genehmigungen kaum realistisch. Zudem ist unklar, woher die Horden energiehungriger Abnehmer für eine so massive Produktionsausweitung kommen sollten.

Kernbrennstoff soll wieder aus den USA kommen

Die von Trump unterzeichneten Dekrete sollen den Bau neuer Atomkraftwerke unterschiedlicher Grössen erleichtern, die nötigen Genehmigungen deutlich beschleunigen, die Kreditvergabe erleichtern und neue Forschung zum Design von Reaktoren unterstützen. Zudem soll die Herstellung des nötigen Kernbrennstoffs für die Reaktoren wieder verstärkt in den USA stattfinden, sowohl in Bezug auf die Förderung von Uran als auch mit Blick auf die Anreicherung. Auch die Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen soll unterstützt werden.

Bild: keystone

Das Energieministerium ist zudem unter anderem angewiesen, sich dafür einzusetzen, bis 2030 den Bau von zehn «neuen, grossen Reaktoren» zu unterstützen. Das Ministerium solle sich auch dafür einsetzen, den Strom aus Atomkraft zum Betrieb von Rechenzentren für Künstliche Intelligenz (AI) einzusetzen. Das US-Militär wird angewiesen, innerhalb von drei Jahren ein Atomkraftwerk auf einem heimischen Stützpunkt zu bauen.

Grösster Atomstromproduzent

Kernkraftwerke in den USA decken knapp 20 Prozent der Stromproduktion ab. Die USA sind weltweit der grösste Atomstromproduzent mit aktuell 93 Reaktoren an 54 Standorten. Die Reaktoren sind nach Angaben der Regierung aber im Schnitt gut 40 Jahre alt. Seit 1978 sind in den Atomkraftwerken nur zwei neue Reaktoren ans Netz gegangen. Das liegt vor allem daran, dass der Bau der Kraftwerke langwierig und sehr kostspielig ist. Zudem ist die Rentabilität der Reaktoren angesichts anderer verfügbarer Stromquellen nicht gesichert. Bereits die vorige US-Regierung unter Präsident Joe Biden setzte sich für einen Ausbau der Atomkraft ein. (sda/dpa)

6:11

Medien: Trump streicht Stellen im Nationalen Sicherheitsrat

US-Medienberichten zufolge streicht Präsident Donald Trumps Regierung in massivem Ausmass Stellen im Nationalen Sicherheitsrat. Unter Berufung auf einen Vertreter der Regierung berichtete das Nachrichtenportal «Axios», etwa die Hälfte der rund 350 Stellen sollten wegfallen. Trump und Aussenminister Marco Rubio, der die im Weissen Haus angesiedelte Behörde derzeit übergangsweise führt, hätten die Restrukturierung vorangetrieben. Auch der US-Sender CNN und die «Washington Post» berichteten über dramatische Kürzungen bei der Behörde.

Der Nationale Sicherheitsrat (NSC) im Weissen Haus hat normalerweise eine wichtige Funktion bei der Ausgestaltung und Koordinierung der Aussenpolitik der US-Regierung. Die Mitarbeiter sind für gewöhnlich vor allem erfahrene Beamte aus den Ministerien, hinzu kommen auch politische Beamte. Trump steht im Ruf, dem Nationalen Sicherheitsrat (NSC) gegenüber sehr misstrauisch zu sein; er soll den Beamten mangelnde Loyalität unterstellen.

Im Zuge der Kürzungen sollen den Berichten zufolge viele Aufgaben der Behörde an das Aussen- und das Verteidigungsministerium abgegeben werden. Aussenminister Rubio sagte «Axios», das Schrumpfen der Behörde stehe im Einklang «mit ihrem ursprünglichen Zweck und der Vision des Präsidenten». In der neuen Struktur sei der NSC besser aufgestellt, um mit den Ministerien zusammenzuarbeiten, wurde Rubio weiter zitiert. Er soll den Nationalen Sicherheitsrat demnach auch vorerst weiter führen - neben seinem Amt als Aussenminister.

Die «Washington Post» berichtete, vielen Mitarbeitern sei am Freitag mit sofortiger Wirkung gekündigt worden. «Axios» berichtete, manche seien mit Blick auf eine bevorstehende Versetzung in die Ministerien zunächst beurlaubt worden. (sda/dpa)

6:10

EU will gegenüber USA eigene Interessen verteidigen

Nach der jüngsten Androhung neuer Strafzölle durch die USA hat EU-Handelskommissar Maros Sefcovic von gegenseitigem Respekt geprägte Handelsbeziehungen angemahnt. Trotz der neuen Drohung will sich Brüssel weiter für ein Handelsabkommen einsetzen.

Die EU sei entschlossen, einen «Deal» zu erreichen, der für beide Seiten gut ist, schrieb er nach einem Gespräch mit dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer und Handelsminister Howard Lutnick auf der Plattform X.

Bild: keystone

Der Handel zwischen der EU und den USA sei «unübertroffen» und müsse «von gegenseitigem Respekt geleitet werden, nicht von Drohungen». Der EU-Kommissar ergänzte: «Wir stehen bereit, unsere Interessen zu verteidigen.»

50 Prozent Zölle angedroht

US-Präsident Donald Trump hatte der EU am Freitag mit Strafzöllen in Höhe von 50 Prozent ab 1. Juni gedroht. Er zeigte sich wenig kompromissbereit. «Ich bin nicht auf der Suche nach einem Deal», sagte Trump im Weissen Haus. Die USA hätten den Deal festgelegt, er laute: Zölle in Höhe von 50 Prozent. «Aber noch einmal: Es gibt keinen Zoll, wenn sie ihre Fabriken hier bauen.»

Ob die neuen Strafgebühren auf Importe aus der EU tatsächlich in Kraft treten werden, ist völlig unklar. Trump hat in der Vergangenheit regelmässig mit hohen Zöllen gedroht - und im Anschluss eine Kehrtwende vollzogen. Bisweilen setzt der Republikaner seine Zoll-Drohungen wohl nur als Verhandlungstaktik ein. (sda/dpa)

18:48

US-Richterin stoppt Trumps Vorgehen gegen Harvard

Eine Bundesrichterin hat dem Vorhaben der US-Regierung, ausländische Studierende von der Eliteuniversität Harvard auszuschliessen, vorerst einen Riegel vorgeschoben. Eine von der Richterin verhängte vorläufige einstweilige Verfügung hindert die Regierung daran, der Universität zu verbieten, weiterhin über ein spezielles Bundesprogramm Studierende aus dem Ausland aufzunehmen.

Die Universität hatte nur wenige Stunden vor der Entscheidung der Richterin Klage gegen den Schritt der US-Regierung vor einem Bundesgericht eingereicht. Darin warf sie der Regierung von US-Präsident Donald Trump vor, die Hochschule mit einer rechtswidrigen Vergeltungsmassnahme unter Druck setzen zu wollen. Die Entscheidung der Richterin dürfte nur der erste Schritt in einem langen Rechtsstreit sein. Es handelt sich hierbei nicht um ein finales Urteil.

Bild: keystone

Richterin Allison D. Burroughs ist zu dem Schluss gekommen, dass die Eliteuniversität nachgewiesen habe, dass die Anordnung der Regierung einen «unmittelbaren und irreparablen Schaden» für Harvard bedeute. Das geht aus der Verfügung hervor. Burroughs hatte nach der Einreichung der Klage sofort eine Anhörung angeordnet. (sda/dpa)

14:30

Trump droht auch Apple mit Zöllen

US-Präsident Donald Trump droht dem US-Konzern Apple mit Zöllen. Der Beitrag auf Trumps Social-Media-Plattform Truth Social im Wortlaut:

«Ich habe Tim Cook von Apple schon vor langer Zeit mitgeteilt, dass ich erwarte, dass die iPhones, die in den Vereinigten Staaten von Amerika verkauft werden, auch in den Vereinigten Staaten hergestellt und gebaut werden – nicht in Indien oder sonst irgendwo. Sollte dies nicht der Fall sein, muss Apple einen Zoll von mindestens 25 % an die USA zahlen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit!»

(rbu)

14:13

Trump droht EU mit 50-Prozent-Zöllen ab 1. Juni

US-Präsident Donald Trump hat der Europäischen Union mit Zöllen in Höhe von 50 Prozent gedroht. Diese sollen bereits ab dem 1. Juni gelten, empfiehlt er auf seiner Plattform Truth Social.

«Unsere Gespräche mit ihnen führen zu nichts», schreibt er. Es sei ein schwieriger Umgang mit der EU gewesen, da es das Hauptziel gewesen sei, die USA auszunutzen. «Ihre mächtigen Handelsbarrieren, Mehrwertsteuern, absurden Unternehmensstrafen, nicht-monetären Handelsbarrieren, Währungsmanipulationen, unfairen und ungerechtfertigten Klagen gegen amerikanische Unternehmen und vieles mehr haben zu einem Handelsdefizit mit den USA von über 250 Millionen Dollar pro Jahr geführt», führt er aus. Dieser Betrag sei nicht akzeptabel. (t-online)

Bild: keystone

6:58

Annnäherung im Handelsstreit zwischen den USA und China

Im Handelsstreit zwischen den USA und China hat es eine weitere Annäherung gegeben. Zwei hochrangige Diplomaten beider Länder hätten am Donnerstag miteinander telefoniert, erklärten Peking wie auch Washington.

In einer am Freitagmorgen vom chinesischen Aussenministerium veröffentlichten Erklärung hiess es, US-Vize-Aussenminister Christopher Landau und Chinas Vize-Aussenminister Ma Zhaoxu hätten «einen Meinungsaustausch über die Beziehungen zwischen China und den USA und wichtige Fragen von gemeinsamem Interesse» geführt.

«Die beiden Seiten kamen überein, die Kommunikation fortzusetzen», hiess es weiter aus Peking. Nähere Einzelheiten wurden zunächst nicht genannt.

Aus dem US-Aussenministerium hiess es zu dem Telefonat, die beiden Diplomaten hätten «ein breites Spektrum von Themen von beiderseitigem Interesse» erörtert. Sie seien sich einig gewesen, dass es wichtig sei, «die Kommunikationswege offenzuhalten», erklärte die Sprecherin des US-Aussenministeriums, Tammy Bruce. Beide Vertreter hätten zudem «die Bedeutung der bilateralen Beziehungen für die Menschen beider Länder und die Welt» gewürdigt.

20:59

Ausländer dürfen nicht in Harvard studieren

Die US-Regierung will die Elite-Universität Harvard daran hindern, internationale Studierende aufzunehmen. Heimatschutzministerin Kristi Noem habe entsprechende Schritte eingeleitet, teilte ihr Ministerium in Washington mit. Künftig dürfte die Universität im Rahmen eines speziellen Bundesprogramms keine neuen Studierenden aus dem Ausland mehr aufnehmen, hiess es in der Mitteilung. Bereits eingeschriebene Studierende aus dem Ausland müssten sich demnach an anderen Hochschulen einschreiben – andernfalls verlören sie ihren Aufenthaltsstatus in den USA.

Damit Bildungseinrichtungen in den USA internationale Studierende aufnehmen dürfen, benötigen sie eine spezielle Zertifizierung im Rahmen eines Bundesprogramms, das vom Heimatschutzministerium verwaltet wird. Diese Zertifizierung will das Ministerium Harvard entziehen. Ob und in welchem Umfang der Entzug rechtlich Bestand haben wird, ist unklar.

Die Massnahme ist Teil eines anhaltenden Konflikts zwischen der Regierung von US-Präsident Donald Trump und Hochschulen, denen sie eine linksliberale Ausrichtung vorwirft. Anders als andere Universitäten widersetzt sich Harvard weitreichenden politischen Vorgaben aus Washington – etwa zu Zulassungsverfahren, Diversitätsprogrammen und Personalentscheidungen. Die Hochschule geht juristisch dagegen vor.

Bild: keystone

Im Zuge des Streits hat die Regierung der Elite-Universität im Bundesstaat Massachusetts bereits Fördermittel in Milliardenhöhe gestrichen oder eingefroren. Zur Begründung hiess es unter anderem, Harvard sei nicht entschieden genug gegen Antisemitismus auf dem Campus vorgegangen. Angesichts der finanziellen Einschnitte hatte Harvard-Präsident Alan Garber zuletzt angekündigt, auf ein Viertel seines Gehalts zu verzichten.

Für viele US-Hochschulen sind die Einnahmen internationaler Studierender ein wichtiger Teil des Budgets – auch weil diese oft deutlich höhere Studiengebühren zahlen als inländische Studierende. (sda/dpa)

6:49

Jodie Foster bezeichnet Politik Trumps als «Tragödie»

Hollywood-Star Jodie Foster zeigt sich tief besorgt über die politische Lage in den USA. «Es ist wahr, dass es im Moment schwer ist, in den Vereinigten Staaten zu leben», sagte die 62-Jährige der dpa in Cannes.

Die zweifache Oscar-Preisträgerin antwortete damit auf die Frage, ob die Politik von US-Präsident Donald Trump ein Faktor sei, warum sie gerade lieber in Europa drehe. Bei den Filmfestspielen stellt sie ihren neuen Film «Vie privée» (Regie: Rebecca Zlotowski) vor. Foster, die auf eine französische Schule ging, spricht in dem Werk fliessend Französisch.

«Tragödie, die der Demokratie gerade widerfährt»

«Es ist herzzerreissend», sagte Foster. «Und ich muss die Leute immer daran erinnern, dass ich mein Land liebe, obwohl ich eine europäische Ausbildung habe. Ich liebe mein Land, und ich liebe es, Amerikanerin zu sein. Ich weiss, das klingt verrückt, oder? Es klingt ein bisschen übertrieben patriotisch, aber für mich ist Amerika ein Gefühl, als würde man mit seinem Grossvater auf Pferden reiten, die Rolling Stones hören und bis 4 Uhr morgens tanzen. Es sind all diese Dinge, die dich ausmachen. Und es ist sehr schwer, die Tragödie mit anzusehen, die der Demokratie gerade widerfährt.»

Foster ist damit eine der wenigen US-Promis, die sich seit dem Beginn von Trumps zweiter Amtszeit gegen den Präsidenten ausgesprochen haben.

Foster: Im Französischen bin ich verletzbarer

In «Vie privée» verkörpert sie eine amerikanische Psychiaterin in Paris, die nach dem vermeintlichen Suizid einer Patientin auf eigene Faust ermittelt. Ansonsten eher kühl und distanziert, steigert sie sich leidenschaftlich in die Suche nach dem wahren Grund für den Tod ihrer Patientin hinein und gerät darüber in eine Krise.

Der Film ist eine Art Detektivgeschichte mit viel Humor. Regisseurin Zlotowski sagte, sie habe Foster zwingen müssen, Fehler in ihr Französisch einzubauen, weil ihre Aussprache zu perfekt gewesen sei und das nicht zur Rolle gepasst hätte.

Foster sagte: «Ich bin im Französischen ein ganz anderer Mensch als im Englischen. Meine Stimme ist anders. Die Art, wie ich mich ausdrücke, ist anders. Ich glaube, ich bin ein bisschen verletzlicher und unsicherer, ich will keine Fehler machen und bin unbeholfen, etwas nervös.» (sda/dpa)

Bild: keystone

Jodie Foster ist keine Anhängerin von Donald Trump.

6:30

Nike kündigt für viele Artikel in den USA Preiserhöhungen an

Der Sportartikelhersteller Nike hat für den kommenden Monat deutliche Preiserhöhungen für viele seiner Artikel in den USA angekündigt. Bei bis zu 150 Dollar teuren Sportschuhen würden die Preise um bis zu fünf Dollar angehoben, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit.

Bei Schuhen, die mehr als 150 Dollar kosteten, müssten sich die Kundinnen und Kunden auf Preiserhöhungen von bis zu zehn Dollar einstellen.

Nike erklärte, dass die Preise seiner Artikel auf einer Vielzahl von Faktoren zurückzuführen seien. Einen möglichen Zusammenhang mit der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump wollte das Unternehmen nicht bestätigen. Preisanpassungen würden «als Teil unserer saisonalen Planung» vorgenommen, erklärte das Unternehmen aus dem US-Bundesstaat Oregon.

Von den Preiserhöhungen ausgenommen sind dem Hersteller zufolge Kinderartikel, Artikel unter hundert Dollar, bestimmte Sneaker sowie Artikel der Markenlinie «Jordan». Die Preiserhöhungen für andere Kleidungsartikel betragen demnach zwischen zwei und zehn Dollar.

Zölle gegen textilproduzierende Länder
Trump hatte im April hohe Zölle gegen viele Handelspartner der USA verhängt, darunter auch gegen die drei wichtigsten textilproduzierenden Länder China, Bangladesch und Vietnam. Kurz darauf gewährte er den meisten Ländern einen vorübergehenden Aufschub.

Derzeit gelten für die meisten Länder Basiszölle in Höhe von zehn Prozent, auf chinesische Importe werden 30 Prozent erhoben. Nike stellt die meisten seiner Produkte in China, Vietnam und Indonesien her. (sda/afp)

Bild: keystone

6:28

Ermittlungen gegen US-Polizisten stehen vor dem Aus

Fast fünf Jahre nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt will die US-Regierung von Präsident Donald Trump Ermittlungen gegen Polizisten in ähnlichen Fällen einstellen. Das Justizministerium kündigte am Mittwoch in Washington an, es wolle Polizisten in Louisville im Bundesstaat Kentucky entlasten sowie in Minneapolis in Minnesota.

Vorwürfe gegen Polizeikräfte in Memphis und vier weiteren Städten kämen ebenfalls auf den Prüfstand.

Das Justizministerium warf Trumps Vorgänger Joe Biden vor, nach der Wiederwahl des Republikaners im November in letzter Minute noch Klagen gegen die Dienststellen in Louisville und Minneapolis wegen nicht verfassungsmässiger Polizeipraktiken eingereicht zu haben. Dabei sei den Vollzugskräften fälschlich eine «vorsätzliche Diskriminierung» von Schwarzen unterstellt worden.

«Ohrfeige» für Floyds Familie
Anwälte getöteter Afroamerikaner reagierten entsetzt auf die geplante Einstellung der Verfahren. Der Rechtsvertreter Ben Crump sprach von einer «Ohrfeige» für die Familie Floyds und anderer Opfer von Polizeigewalt. Er werde weiter für Gerechtigkeit kämpfen.

Trump hatte nach seiner Wiederwahl im Januar den Schriftzug «Black Lives Matter» (Das Leben von Schwarzen zählt) nahe des Weissen Hauses in Washington entfernen lassen. Er war dort nach den landesweiten Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod George Floyds angebracht worden.

Floyd war im Mai 2020 an den Folgen eines Einsatzes in Minneapolis gestorben. Ihm wurde von einem weissen Polizisten mehr als neun Minuten lang das Knie in den Nacken gedrückt. Der Polizist wurde deshalb im Juni 2021 zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. (sda/afp)

6:25

Ermittlungen gegen Cuomo: Justiz nimmt New Yorker Bürgermeisterkandidat ins Visier

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump bringt Unruhe in den Wahlkampf für das Amt des Bürgermeisters von New York. Mehrere US-Medien berichten übereinstimmend, dass das Justizministerium Ermittlungen in Zusammenhang mit der Corona-Politik des ehemaligen New Yorker Gouverneurs Andrew Cuomo eingeleitet habe. Ein Sprecher des Politikers, der als Favorit für die Bürgermeisterwahl Anfang November gilt, bezeichnete das Vorgehen als vorsätzlich, um Cuomo bei der Wahl zu schaden.

Cuomo galt bereits als Gouverneur als Gegner Trumps. Der US-Präsident dürfte seinen Plan zu Massenabschiebungen deutlich lieber unter dem bisherigen Bürgermeister Eric Adams durchführen. Gegen Adams nahm das Justizministerium Anfang April eine Anklage wegen Korruption zurück. Zuvor hatte Adams sich Trump öffentlich angedient und dem Weissen Haus Unterstützung bei den geplanten Massenabschiebungen angeboten. In New York leben Hunderttausende Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung.

Duell der Skandalumwitterten?

Adams tritt bei der Wahl als unabhängiger Kandidat an. Die Demokraten und Republikaner entscheiden am 24. Juni über ihren Kandidaten für das Rennen. Normalerweise wird der Gewinner bei den Demokraten fast sicher auch neuer Bürgermeister. Doch wenn Amtsinhaber Adams antritt, ist das Rennen offener – auch wenn der Bürgermeister bei vielen Wählerinnen und Wähler in der liberalen Hochburg in Ungnade gefallen ist.

Sollte Cuomo für die Demokraten antreten, läuft es auf ein Duell zweier skandalumwitterter Kandidaten hinaus: Denn Cuomo war als Gouverneur des Bundesstaats New York 2021 nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurückgetreten. (sda/dpa)

Bild: keystone

Andrew Cuomo steht im Visier Trumps.

22:16

Trumps Regierung hat laut Richter bei Abschiebungen Anordnung missachtet

In einem Streit um die Abschiebung mehrerer Migranten wirft ein Bundesrichter der US-Regierung Missachtung einer gerichtlichen Anordnung vor. Das Vorgehen des Heimatschutzministeriums verstosse «zweifellos gegen die Anordnung dieses Gerichts», erklärte Richter Brian Murphy in einer Anhörung in Boston, wie Reporter von «Politico» und «New York Times» berichteten. Die Betroffenen hätten keine angemessene Gelegenheit erhalten, sich rechtlich gegen ihre geplante Abschiebung zu wehren.

Bereits im April hatte Murphy entschieden, dass Migranten eine 15-tägige Frist eingeräumt werden müsse, um eine drohende Abschiebung in Länder fern ihrer Heimat juristisch anzufechten. Konkret geht es im aktuellen Fall um insgesamt acht Männer, die laut Regierungsangaben am Dienstag aus Texas ausgeflogen wurden. Unter ihnen waren zwei Männer aus Vietnam und Myanmar, deren Anwälte am Dienstagabend einen Eilantrag gestellt hatten.

Murphy ordnete daraufhin an, die Betroffenen nicht aus dem Gewahrsam der Behörden zu entlassen. Aktuell ist unklar, wo sie sich genau befinden. Die Regierung verweigert dazu nähere Angaben. Die «New York Times» berichtete unter Berufung auf mit der Situation vertraute Quellen und Flugdaten, die Maschine sei zunächst im ostafrikanischen Dschibuti gelandet.

Den Medien zufolge will der Richter nun prüfen, ob die Verantwortlichen wegen Missachtung des Gerichts zur Rechenschaft gezogen werden können. In der Anhörung bat er demnach um eine Liste der beteiligten Beamten.

Die Regierung hatte die Abschiebung zunächst nicht offiziell bestätigt. Inzwischen äusserte sie sich und erwähnte auch das Krisenland Südsudan als Ziel – bestätigte jedoch nicht, ob die Männer tatsächlich dort gelandet sind.

Eine Sprecherin des US-Heimatschutzministeriums bezeichnete Murphy als «aktivistischen Richter», der versuche, «die Vereinigten Staaten zu zwingen, diese barbarischen Monster (...) zurückzubringen». Das Ministerium veröffentlichte zudem eine Liste mit Namen, Fotos und Tatvorwürfen gegen die acht Männer. Demnach stammt nur einer von ihnen tatsächlich aus dem Südsudan – die übrigen kommen neben Myanmar und Vietnam aus Kuba, Laos und Mexiko. Den Männern werden teils schwere Gewaltverbrechen vorgeworfen.

Die Regierung von Präsident Donald Trump setzt zunehmend auf Abschiebungen in Drittstaaten. Dem mittelamerikanischen El Salvador zahlt Washington im Gegenzug für die Aufnahme eine Millionensumme. Neben dem Südsudan soll auch Libyen im Gespräch sein. «Je weiter von den USA, desto besser», sagte Aussenminister Marco Rubio Ende April. (sda/dpa)

Liebe Userinnen und User

Wir werden in Liveticker-Artikeln die Kommentarfunktion nicht mehr öffnen. Dies, weil sich die Gegebenheiten jeweils so schnell verändern, dass bereits gepostete Kommentare wenig später keinen Sinn mehr ergeben. In allen andern Artikeln dürft ihr weiterhin gerne in die Tasten hauen.
Vielen Dank fürs Verständnis, Team watson