Trump will von Nato-Ländern Hilfe bei Strasse von Hormus – doch die lassen ihn abblitzen
US-Präsident Donald Trump bereitet die Strasse von Hormus Kopfzerbrechen. Die Meerenge, die enorm wichtig ist für den internationalen Transport von Öl und Flüssiggas, ist wegen des Kriegs und drohender iranischer Angriffe praktisch zum Erliegen gekommen. Um die Lage zu verbessern, pocht Trump nun auf Hilfe anderer Nato-Länder – doch diese scheinen bislang kein Interesse daran zu haben. Eine Übersicht zu den bisherigen Reaktionen.
Deutschland
Der deutsche Aussenminister Johann Wadephul hat den Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einem Nato-Einsatz in der Meerenge zwischen dem Iran und der Arabischen Halbinsel eine klare Absage erteilt.
Er sehe nicht, dass die Nato für die Strasse von Hormus zuständig werden könne, sagte Wadephul am Rande eines EU-Aussenministertreffens in Brüssel. Im Fall einer Zuständigkeit würden sich die Nato-Gremien damit entsprechend befassen.
Zum politischen Kurs der Regierung von Kanzler Friedrich Merz sagte Wadephul, er wolle sich im Kreis der EU-Aussenminister für Sanktionen gegen diejenigen einsetzen, die für die Blockade der Strasse von Hormus verantwortlich seien. Damit könne man den Partnern am Persischen Golf ein klares Signal der Unterstützung geben. Die Sanktionen könnten nach Angaben von Diplomaten zum Beispiel Akteure aus dem iranischen Sicherheitsapparat treffen.
Auch andere Mitglieder der deutschen Regierung weisen die Forderungen von Trump zurück. «Dieser Krieg hat mit der Nato nichts zu tun. Das ist nicht der Krieg der Nato», sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Sie sei ein Bündnis zur Verteidigung des Bündnisgebietes. Es fehle auch ein Mandat, um die Nato einzusetzen.
Grossbritannien
Der britische Premierminister Keir Starmer sieht die Sicherung der Strasse von Hormus ebenfalls nicht als Aufgabe der Nato. «Das wird keine Nato-Mission sein und war auch nie als eine solche vorgesehen», sagte Starmer am Vormittag in London. Zuständig sein müsse eine Allianz von Partnern in Europa, am Golf und mit den USA.
Grossbritannien arbeite mit anderen Ländern, auch in Europa, daran, einen tragfähigen, gemeinsamen Plan zur Öffnung der Meerenge zu entwickeln, sagte Starmer. Die Strasse von Hormus sei von kritischer Bedeutung für die Wirtschaft. Die Schifffahrt in der Region müsse schnell wieder ermöglicht werden, um die wirtschaftlichen Auswirkungen abzumildern.
«Das ist keine einfache Aufgabe», sagte Starmer, der von einem Telefonat mit dem US-Präsidenten am Sonntag berichtete. Der britische Premier betonte, Grossbritannien werde sich nicht in einen grösseren Krieg hineinziehen lassen. Es würden aber alle nötigen Massnahmen getroffen, «um uns und unsere Verbündeten zu verteidigen», sagte Starmer.
Nato
Auch die Nato selbst hat sich zurückhaltend zu den Forderungen von Trump nach einem Bündniseinsatz in der Meerenge zwischen dem Iran und der Arabischen Halbinsel geäussert.
Alliierte hätten bereits zusätzliche Sicherheitsmassnahmen im Mittelmeer ergriffen, sagte ein Sprecher in Brüssel. Es sei zudem bekannt, dass einzelne Alliierte mit den USA und anderen darüber sprächen, was sie darüber hinaus tun könnten - auch im Zusammenhang mit der Sicherheit in der Strasse von Hormus.
Zu der Frage, ob in Nato-Gremien bereits über einen möglichen Bündniseinsatz in der für weltweite Öl- und Gastransporte wichtigen Meerenge gesprochen wurde, äussert sich der Sprecher nicht. Auch gab es keine Antwort auf die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche «Out-of-area»-Operation denkbar sein könnte.
Trump hatte die Nato-Verbündeten zuvor mit konfrontativen Worten zur Unterstützung bei der Sicherung von Öltransporten in der wichtigen Strasse von Hormus aufgefordert. Die Nato werde vor einer düsteren Zukunft stehen, sollten die Partner der USA dabei nicht helfen, sagte Trump in einem kurzen Interview der «Financial Times». Sollte es «keine Reaktion geben oder sollte die Reaktion negativ ausfallen, wird dies, denke ich, sehr schlecht für die Zukunft der Nato sein», wurde Trump zitiert.
Als sehr unwahrscheinlich gilt ein Nato-Einsatz vor der Küste des Irans vor allem deswegen, weil die Strasse von Hormus nicht zum Bündnisgebiet zählt und sich die USA deswegen nicht auf die Beistandspflicht nach Artikel 5 berufen können. Ein Einsatz dort wäre deswegen eine sogenannte «Out-of-area»-Operation, der alle Alliierten zustimmen müssten.
(dab/sda/dpa)
