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Trotz grossem Widerstand: Putin setzt umstrittene Rentenreform in Kraft

03.10.2018, 20:2304.10.2018, 07:04

Ungeachtet des Unmuts vieler Bürger hat Russlands Präsident Wladimir Putin die umstrittene Rentenreform in Kraft gesetzt. Am Mittwoch unterzeichnete Putin das Gesetz zur Anhebung des Rentenalters.

Die erste Erhöhung des Rentenalters in Russland seit fast 90 Jahren stösst auf erheblichen Widerstand in der Bevölkerung und hat auch Putins Popularität deutlich in Mitleidenschaft gezogen.

Russlands Oberhaus, der Föderationsrat, verabschiedete die Vorlage am Mittwoch dennoch mit grosser Mehrheit. Vergangene Woche hatten bereits die Abgeordneten der Duma die nach anhaltenden Protesten leicht abgemilderten Reformen durchgewunken.

Putin hier mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Putin hier mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz.Bild: EPA/SPUTNIK POOL

Der russische Präsident hatte sich im August als Reaktion auf die Proteste in einer Fernsehansprache zu der Reform bekannt, aber zugleich eine Abschwächung verkündet.

Die am ersten Tag der Fussballweltmeisterschaft von Ministerpräsident Dmitri Medwedew präsentierten Rentenpläne sahen ursprünglich vor, das Renteneintrittsalter bei Frauen schrittweise von 55 auf 63 Jahre und bei Männern von 60 auf 65 Jahre anzuheben. In seiner geänderten Fassung sieht das Gesetz nun vor, dass sich das Renteneintrittsalter für Frauen um fünf anstatt acht Jahre erhöht.

Frauen mit drei oder mehr Kindern dürfen ausserdem früher in Rente gehen. Die Reform dürfte dazu führen, dass viele Männer kaum mehr den Renteneintritt erleben – sie werden in Russland im Durchschnitt nicht älter als 65 Jahre. (sda/afp)

So tickt Putin – privat wie politisch

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Video: watson/Emily Engkent
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