Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK hat die Bekanntgabe einer «historischen Entscheidung» angekündigt. Das berichtete die PKK-nahe Nachrichtenagentur ANF.
Beobachter vermuten, die seit Jahrzehnten mit dem türkischen Staat im Konflikt stehende Organisation könnte ihre Auflösung ankündigen. Ihr inhaftierter Gründer Abdullah Öcalan hatte die Organisation Ende Februar aufgerufen, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen.
Laut ANF hielt die PKK vor wenigen Tagen einen Kongress ab. Auch dazu hatte Öcalan zuvor aufgerufen. Ergebnisse würden «zeitnah» öffentlich gemacht. Ob alle Gruppierungen innerhalb der PKK einer Auflösungsentscheidung folgen würden, ist unklar.
Die PKK kämpft seit den 1980er Jahren mit Waffengewalt und Anschlägen für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. Inzwischen ist die PKK von der Forderung eines unabhängigen Staates abgerückt.
Der Aufruf Öcalans hatte nicht nur in der Türkei die Hoffnung auf einen neuen Friedensprozess entfacht. Zuletzt wurde 2013 eine Waffenruhe ausgerufen, der Friedensprozess scheiterte aber im Sommer 2015. Die PKK ist in der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation gelistet. Laut der Denkfabrik International Crisis Group sind bisher etwa 40'000 Menschen im Kontext des Konflikts getötet worden.
Der Aufruf Öcalans folgte auf eine Initiative des ultranationalistischen Regierungspartners von Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Partei MHP. Ihr Chef Devlet Bahceli hatte im Oktober eine Freilassung Öcalans ins Spiel gebracht, sollte die PKK sich auflösen. Als mögliche Gründe sehen Beobachter neben Überlegungen Erdogans zum Gewinn neuer Mehrheiten mit Hilfe der prokurdischen Partei Dem auch regionale Machtverschiebungen – etwa durch den Umbruch in Syrien und den Gaza-Krieg. (sda/dpa)
