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Islamischer Staat (IS)
UNO

UNO verbietet Lösegeld-Zahlungen an Islamischen Staat

Resolution verabschiedet

UNO verbietet Lösegeld-Zahlungen an Islamischen Staat

12.02.2015, 17:2112.02.2015, 17:47
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Kobane trotzt seit 100 Tagen der Belagerung durch den IS
quelle: ap/ap / jake simkin
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Um der IS-Terrormiliz die eigene Finanzierung zu erschweren, haben die Vereinten Nationen den Handel mit Öl und Antiquitäten aus von den Extremisten beherrschten Gebieten verboten. Zudem wurde allen 193 UNO-Mitgliedern untersagt, Lösegeld an die Islamisten zu zahlen.

Eine entsprechende Resolution fand am Donnerstag in New York die Zustimmung aller 15 Mitglieder im Sicherheitsrat, dem mächtigsten UNO-Gremium. Das Papier geht auf einen russischen Vorstoss zurück. Der Ölhandel war allerdings schon zuvor untersagt.

Russlands Botschafter Vitali Tschurkin sagte, dass die Grausamkeiten des IS mit allen Mitteln bekämpft werden müssten. «Dazu zählt auch, ihnen die Grundlage für ihren Kampf zu nehmen - das Geld.»

Auch US-Botschafterin Samantha Power begrüsste die Resolution, kritisierte aber zugleich die Untätigkeit des Rates in der Syrienkrise: «Was dem Islamischen Staat die Kämpfer in die Arme treibt, sind Grausamkeiten des Regimes in Syrien, das schwere Bomben auf Wohngebiete abwirft.»

In dem Text geht es zum einen um ein Embargo für Öl aus den von den Islamisten besetzten Gebieten. Zudem dürften auch keine Antiquitäten gehandelt werden, die aus dem Einflussbereich der Terrororganisation kommen. Auch Lösegeld für entführte Landsleute dürfe nicht gezahlt werden. Dem Vernehmen nach hatten mehrere Länder das erwogen.

Der UNO-Sicherheitsrat hat fünf ständige und zehn für zwei Jahre gewählte Mitglieder. Eine Resolution braucht nicht nur neun Ja-Stimmen. Es darf auch keines der fünf ständigen Mitglieder - USA, China, Russland, Grossbritannien und Frankreich - dagegen stimmen. (aeg/sda/dpa)

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