Jositsch informiert über seine politische Zukunft – diese 4 Szenarien sind möglich
«An der Medienkonferenz informiere ich Sie über meine politische Zukunft»: So steht es in der Einladung, die SP-Ständerat Daniel Jositsch am Dienstag verschickt hat.
Hintergrund ist, dass es vergangene Woche zum Eklat innerhalb der SP Kanton Zürich gekommen ist. Die Delegierten verweigerten Jositsch, der seit 2015 im Ständerat sitzt, die Nominierung für eine weitere Amtszeit.
An der Delegiertenversammlung selbst wollte Jositsch noch keine Angaben machen, was die Abfuhr der Delegierten für seine weitere politische Karriere bedeutet.
Darüber wird Jositsch heute informieren. Diese Szenarien sind möglich:
Rückzug als Ständerat
Jositsch könnte aus der Quittung, die er von seinen eigenen Leuten erhalten hat, die politischen Konsequenzen ziehen – und sich per Ende 2027 aus Bundesbern verabschieden. Das wäre sicherlich die Lösung, die sich die kantonale Parteileitung wünscht.
Damit würde Jositsch den Weg ebnen für eine neue politische Figur, die sich für die Zürcher SP für einen Sitz im Ständerat bewerben könnte. Oder umgekehrt formuliert: Ein Rückzug würde verhindern, dass es innerhalb der SP zu einer Kampfwahl kommt.
Etwa mit Jacqueline Badran, die bereits öffentlich Interesse am Amt bekundet hat und schon jetzt gegen Jositsch stichelt. Bei einer Veranstaltung im Zürcher Schauspielhaus vergangene Woche titulierte Badran Jositsch als «Möchtegern-Alphamännchen».
Kandidatur als Parteiloser
Daniel Jositsch könnte nach dem Vorbild Mario Fehrs verfahren. Der Zürcher Regierungsrat politisierte ab 2011 für die SP in der Kantonsregierung.
Ähnlich wie Jositsch geriet Fehr aber zunehmend in die Kritik in der eigenen Partei. Nachdem die SP ihm eröffnet hatte, ihn nicht mehr für eine weitere Amtszeit als Regierungsrat unterstützen zu wollen, gab Fehr seinen Parteiaustritt bekannt.
In der Folge trat Fehr bei den kantonalen Wahlen 2023 als parteiloser Kandidat an. Die Zürcherinnen und Zürcher wählten ihn mit dem besten Resultat aller Kandidierenden erneut in den Regierungsrat.
Gleich könnte Jositsch vorgehen. Er könnte heute seinen Austritt aus der SP bekannt geben und nächstes Jahr als parteiloser Politiker eine vierte Amtszeit als Ständerat anstreben.
Es würde dann potenziell zum Duell mit Jacqueline Badran kommen. Eine spannende Ausgangslage: Sowohl Jositsch als auch Badran haben in der Vergangenheit über die SP-Stammwählenden bis weit ins bürgerliche Lager Stimmen geholt.
Kandidatur für die SP
Dass er in der eigenen Partei als Ständerat nicht mehr erwünscht ist, weiss Jositsch spätestens seit verganger Woche. Sollte er sich aber für eine neuerliche Kandidatur entscheiden, ist aber alles andere klar, ob er deswegen auch automatisch aus der Partei austritt.
Jositsch könnte sich auch auf den Standpunkt stellen, dass er seit 1999 Mitglied in der SP ist und daran auch nichts zu ändern gedenkt. Er würde dann weiterhin als SP-Politiker antreten, einfach ohne Unterstützung der eigenen Kantonalpartei.
Das würde diese in eine unangenehme Situation bringen. Sie müsste Jositsch selbst aus der Partei ausschliessen und damit eine weitere Eskalation der Affäre in Kauf nehmen.
Kandidatur für eine andere Partei
Daniel Jositsch versteht sich als Sozialliberaler. Er ist Präsident der Reformplattform der SP Schweiz, die die sozialliberalen Stimmen innerhalb der Sozialdemokraten organisiert.
In der Vergangenheit verliessen sozialliberale SP-Politiker und -Politikerinnen wiederholt die Partei. Daniel Frei, ehemaliger Präsident der SP Kanton Zürich, politisiert heute für die GLP. Das Gleiche gilt für Chantal Galladé, die für die SP während über zehn Jahren im Nationalrat sass.
Interessant daran: Daniel Jositsch und Chantal Galladé führten während mehrerer Jahre eine Liebesbeziehung. Daniel Frei bezeichnet Jositsch als «guten Freund».
Diese Freundschaft ist so eng, dass Jositsch im April lieber den GLP-Kandidaten Frei für die Wahl in den Stadtrat von Uster empfahl als den SP-Kandidaten. Frei wurde gewählt, die SP verlor einen Sitz.
Netzwerk und Profil würden also durchaus passen für einen Parteiwechsel zur GLP. Unwahrscheinlich ist er dennoch. Denn die GLP stellt mit Tiana Angelina Moser bereits eine Ständerätin. Die Zürcher GLP würde sich mit Jositsch also nur selbst Probleme und unnötige Konkurrenz innerhalb der eigenen Partei schaffen.
Auch ein Wechsel zur FDP steht im Raum – zumindest deren Jungpartei ist schon vorgeprescht. Kurz nachdem die SP-Delegierten Jositsch vergangene Woche abgesägt hatten, verschickten die Jungfreisinnigen eine Medienmitteilung.
«Falls Sie sich in den eigenen Reihen je nicht mehr genügend wertgeschätzt fühlen sollten: Die Jungfreisinnigen Stadt Zürich laden Sie herzlich zu einer Mitgliedschaft ein», stand darin.
