«Was ist das Wichtigste: die Frau, das Tessin oder die Kompetenz?» – Mit dieser Frage stieg Moderator Jonas Projer am Freitagabend in seine Polit-Sendung «Arena» ein. Im SRF-Studio am Leutschenbach suchten hochkarätige Gäste nach einer Antwort: Die sieben Parteipräsidenten – von SVPler Albert Rösti bis zur Grünen Regula Rytz – debattierten über das seinerseits abwesende FDP-Trio Maudet, Moret und Cassis.
Maudet, Moret oder Cassis? Am Mittwoch wissen wir, wer der neue Bundesrat oder die neue Bundesrätin wird.
Das SRF schien zu befürchten, dass die Diskussion der Elefantenrunde zur Bundesratswahl die rund 110-minütige Sendezeit nicht füllen kann. So war die «Arena» in einen weiteren Themenbereich geteilt: die Rentenreform.
Viel hatten die Politiker nicht an den Bundesrats-Kandidaten auszusetzen. Alle drei seien «wählbar», sagte CVP-Chef Gerhard Pfister und seine Kollegen stimmten ihm mehrheitlich zu. Ein Überraschungskandidat bleibt also unwahrscheinlich. Besonders stolz auf ihre drei Kandidaten war FDP-Parteipräsidentin Petra Gössi: «Wir haben ein Dreierticket von sehr guter Qualität auf die Beine gestellt, die Kandidaten sind in Profil und Inhalt unterschiedlich. Das werden die anderen Parteien bei einer Vakanz auch erst einmal erreichen müssen», sagte sie herausfordernd in die Runde.
Und so stellte sich bald die Frage, wie entscheidet man bei selber Kompetenz? Was ist ausschlaggebend: das Geschlecht oder die Sprachregion?
So stelle ich mir #Moret #Maudet und #Cassis gerade vor. #srfarena pic.twitter.com/L3TEK2kIt8
— Remo Schraner (@remo_schraner) 15. September 2017
Momentan verweilen zwei Frauen in unserer Landesregierung – Simonetta Sommaruga und die amtierende Bundespräsidentin Doris Leuthard. Letztere hat jedoch angekündigt, sie werde spätestens Ende 2019 zurücktreten. Wählt das Parlament am Mittwoch also Pierre Maudet oder Ignazio Cassis in den Bundesrat, sieht es düster aus für die Frauenquote.
Dies wurde in den letzten Wochen lang und breit diskutiert – doch auch gestern war das Thema wieder auf dem Tisch. Jürg Grossen (GLP) gab zu bemerken, dass rund 50 Prozent der Schweizer Bevölkerung weiblich ist und so auch angemessen repräsentiert werden müsste. Die Grüne Regula Rytz hingegen bedauerte vereint mit Christian Levrat (SP), dass die FDP nicht die Tessiner alt Regierungsrätin Laura Sadis ins Rennen geschickt hat – Credo: Sie hätte beide Kriterien vereint – Geschlecht und Sprachregion.
Da konnte sich Gerhard Pfister eine spitze Bemerkung in Richtung Regula Rytz nicht verkneifen: «Wenn euch die Frauenquote so wichtig ist, warum habt ihr euch denn im Jahr 2010 gegen Karin Keller-Sutter (Anm. der Red.: als Nachfolge für Hans-Rudolf Merz) gestellt?»
Auch die Tessiner-Frage kam abermals zur Sprache. Pfisters Meinung dazu ist klar: Wenn die Parlamentarier nicht Cassis wählen, werden sie sich «am Filmfestival gut erklären müssen», sagte der CVP-Chef. Der Grund: Die Bundesverfassung schreibt vor, dass die Sprachregionen und Landesgegenden im Bundesrat angemessen vertreten sein müssen. Auch SVP-Präsident Albert Rösti pocht auf die Bundesverfassung und sähe lieber Cassis als Moret oder Maudet auf Burkhalters Platz.
Gössi erinnerte in diesem Zusammenhang an die Bundesratswahl von 2015. Damals hatte die SVP mit Norman Gobbi einen Tessiner Kandidaten aufgestellt. Gössi: «Aber über das Anliegen des Tessins ging die Bundesversammlung einfach hinweg.»
Isabelle Moret und Ignazio Cassis haben je einen grossen Pluspunkt auf ihrer Seite: Ihr Geschlecht oder ihre Herkunft. Der Kandidat, der keine so offensichtlichen Vorteile mit sich bringt, heisst Pierre Maudet. Warum der Senkrechtstarter aufs Ticket kam, wird während der Sendung nicht wirklich klar. Einzig Levrat setzte sich neben Gössi tatkräftig für ihn ein, weil Maudet im Gegensatz zu seinen Konkurrenten «kein Lobbying-Problem» habe.
Schlussendlich war nicht viel Spannung zu spüren – weil es keine gibt: Beide Argumente – Frauenquote wie Sprachregion – stossen bei allen Parteien auf Gehör. Mit der grössten Fraktion im Parlament hinter sich, der SVP, bleibt Ignazio Cassis Favorit.
So verlief die Diskussion für «Arena»-Verhältnisse ungewohnt ruhig und konfliktlos – bis zur 40. Minute. Ab dann legte Moderator Projer für eine Viertelstunde eine «Nachspielzeit» zur Rentenreform ein.
Plötzlich wurden die Stimmen lauter, die Gestik wilder und die Atmosphäre angespannter: Die Parteipräsidenten legten nacheinander (oder auch gleichzeitig) ihre Argumente für oder gegen die Altersvorsorge 2020 dar, über deren Ausgang das Stimmvolk am 24. September entscheidet.
#srfarena cool Wechsel zur Rentenreform...mein Stimmzettel habe ich heute abgegeben
— Martin Schwyter (@schwyter_martin) 15. September 2017
Das Problem: Obwohl dieselben Argumente bereits in den vergangenen Wochen überall zu vernehmen waren, richtig verstehen tun sie wohl auch nach dieser «Arena» nur wenige. Die Parteipräsidenten verstricken sich in komplizierte Rechnungen und Details. Die Diskussion war somit genauso hitzig wie jene letzte Woche, einen Mehrwert daraus ziehen die Zuschauer aber wohl nicht.
Nach dem kurzen Abstecher in die anstehende Abstimmung wurde die Departementszuteilung im Bundesrat angesprochen. Wer Aussenminister wird, hat seine Wichtigkeit, denn diese Person wird auch das EU-Dossier betreuen, das bisher in Didier Burkhalters Händen war.
Spekuliert wird, dass Alain Berset interessiert ist. Aber auch der neue Bundesrat könnte das Amt des Aussenministers übernehmen. Dafür spricht laut Gerhard Pfister einiges. Moret und Cassis gälten dabei als Vertreter des bilateralen Wegs, sagte er, Maudet hingegen wolle in die EU.
Das wäre ein absolutes No-Go für die SVP. Parteipräsident Rösti erklärte: «Ich erwarte vom neuen Aussenminister eine deutliche Absage an die EU und ein Rahmenabkommen.» Fakt ist: Ob der neue Bundesrat auch Aussenminister wird, steht in den Sternen. Die Bundesräte verteilen die Departemente hinter verschlossenen Türen unter sich.
Grosso modo dürfte das Fazit der gestrigen «Arena» lauten: Wer am Mittwoch neuer Bundesrat wird, weiss man, wie man am 24. September abstimmen soll, weniger.
Gesellige Runde auf der Rückreise von der Präsidentenrunde @srfarena @RegulaRytz @ChristianLevrat & Albert Rösti pic.twitter.com/HAXpBQWhbw
— Jürg Grossen (@Juerg_Grossen) 15. September 2017
