Aktuelle Themen:
Die Schweiz und Schweden haben die Basis für ihre militärische Zusammenarbeit erneuert. Verteidigungsminister Ueli Maurer und seine schwedische Amtskollegin Karin Enström unterzeichneten am Freitag das Abkommen in Bern.
Maurer zeigte sich optimistisch, dass die Schweiz die schwedischen Gripen-Jets kaufen wird. «Wir wollen gewinnen und wir werden gewinnen», sagte Maurer vor den Medien mit Blick auf die Abstimmung vom 18. Mai. Dann wird das Stimmvolk über den Kauf der 22 Kampfjets entscheiden.
Der Kauf des Gripen sei der Plan A und der Plan B des Bundesrats, erklärte Maurer. Medien hatten spekuliert, dass die Schweiz auch bei einer Ablehnung des Kaufs Gripen-Jets von Schweden mieten könnte.
Bei einem Kauf würde die Schweiz vorübergehend einige Gripen-Jets von Schweden mieten - Bedingung für die Miete ist aber der spätere Kauf des Kampfjets-Models.
Nach der Abstimmung müssten zuerst die Optionen analysiert werden, erklärte Maurer. Jetzt über das Vorgehen bei einer Niederlage zu spekulieren, hiesse den Volkswillen zu missachten.
Schweden hoffe auf die Zustimmung des Stimmvolks, «wir respektieren aber vollumfänglich den Entscheid», sagte die schwedische Ministerin Enström. Der Entscheid liege bei der Schweizer Bevölkerung und Regierung.
Im am Freitag unterzeichneten Abkommen erneuern die Schweiz und Schweden die rechtliche Basis ihrer militärischen Zusammenarbeit - im Vertrag geht es nicht um das Gripen-Geschäft. Diese Zusammenarbeit bei der militärischen Ausbildung habe eine lange Tradition, erklärte Maurer. Der Bundesrat hat dem Abkommen zur Ausbildungszusammenarbeit bereits im Dezember zugestimmt. (aeg/sda)
